Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg

Kuhlow, Gustav

Bibliographic data

Monograph

Title:: Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg / bearbeitet von Gustav Kuhlow

Contributors:: Kuhlow, Gustav

Edition:: III. Auflage

Publication:: Chalottenburg: Selbstverlag des Verfassers, 1900

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: XI, 705 Seiten

Keywords:: Berlin-Charlottenburg ; Bürgerbuch

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453280

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 770 Char 4

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: I. Abschnitt. Die Zuständigkeitsverhältnisse der königlichen Polizei-Direktion in Charlottenburg

Sicherheits-Polizei. allen Gegen die Festsetzung und Ausführung eines Zwangsmittels sindet in Fällen nur die Beschwerde im Aufsichtswege innerhalb zwei Wochen statt Haftstrafen, welche an Stelle einer Geldstrafe nach 8 132 Nr. 2. fest gesetzt sind, dürfen vor ergangener endgültiger Beschlußfassung oder rechts— kräftiger Entscheidung auf das eingelegte Rechtsmittel bezw. vor Ablau—' der zur Einlegung desselben bestimmten Frist nicht vollstreckt werden. 8 134. Die Bestimmungen des gegenwärtigen und des vierten Titels finden sinngemäß Anwendung auf die besonderen Beamten und Organe, welche zur Beaufsichtigung der Fischerei vom Staate bestellt sind (S 46 des Fischerei GBesetzes vom 30. Mai 1874, G.S. S. 197). Die Vorschriften der 88 127, 128 finden a den Fällen des 52 Ab satz 2 des Gesetzes, betreffend die Ausführung des Reichsgesetzes über die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, vom 12. März 1881 (G.S 5. 128) keine Anwendung. II. Abschnitt. Siche Heits-Volizei. Ver Auszug aus der Min.P.“ * 1114 nastoffen.) toher 1893 — Min.Bl. S. 225. — Z 1. Die nachstehenden Bestimmungen begreifen: die Versendung von Sprengstofsen auf Land- und Wasserwegen — mit Ausnahme des Eisenbahn- und Postverkehrs, und des Verkehrs mit Sprengstoffen und Munitionsgegenständen der Militär- und Marine verwaltung, sowie der Versendung von Sprengstoffen in Kauffahrtei— schiffen,“) den Handel mit Sprengstoffen, die Aufbewahrung und Verausgabung von Sprengstoffen innerhalb des Betriebes von Berawerken, Steinbhrüchen. Bauten und aewerblichen Anlagen, die Lagerung von Sprengstoffen — mit Ausnahme der Lagerung in Niederlagen oder Magazinen der Militär- und Marineverwaltung. Zu den Sprengstoffen im Sinne dieser Bestimmungen gehören nicht: in dem Heer und in der Marine vorgeschriebenen, nicht spreng Zündungen, Feuerwaffen benutzten Zündhütchen, Zündspiegel und Patronen waffen, Inure. „Vergl. außerdem das Reichsgesetz vom 9. VI. 1884 R. G. Vl. S. ß1 hetr. den berbrecherischen und gemeingesährlichen Gebrauch von Sprengstoffen. ) Vergl. hierzu die Vorschriften betr. die Versendung von Sprengstoffen und Munitions gegenständen der Militär- und Marineverwoltung a. auf Eisenbahnen: Militär-Transport-Ordnungen Hahunen vom 26. 1. 1887 (R.G.-Bl. S. 9) und vom 11. Il. 1888 (RG. Bl. o auf Land- und Wasserwegen: Min.P.V. vom 23. XII. 1893 —A.Bl. 1894 S. 383

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