Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg

Kuhlow, Gustav

Bibliographic data

Monograph

Title:: Bürgerbuch für die Stadt Charlottenburg / bearbeitet von Gustav Kuhlow

Contributors:: Kuhlow, Gustav

Edition:: III. Auflage

Publication:: Chalottenburg: Selbstverlag des Verfassers, 1900

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: XI, 705 Seiten

Keywords:: Berlin-Charlottenburg ; Bürgerbuch

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453280

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 770 Char 4

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: V. Abschnitt. Feuer-Polizei

Straßen-Polizei. mit Vorwissen der Orts-Polizeibehörde Acetylenentwickelungsapparate bereits in Betrieb genommen haben, kann von der Ortspolizei-Behoörde zur Erfüllung der Vorschriften in 5 2 und im ersten Satze des 8 3 eine Frist von 12 Monaten vom Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung ab bewilligt werden. Die vorstehenden Bestimmungen finden keine Anwendung: ad auf fabrikmäßig betriebene und daher nach 8 16 der Gewerbe-Ordnung besonderer Genehmigung bedürftige Anlagen zur Herstellung von Acetylen; auf die staatlichen wissenschaftlichen Institute, soweit sie Acetylen zu Vehr- und Studienzwecken herstellen und verwenden. 3 13. Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden, sofern dadurch nicht nach den bestehenden Gesetzen eine schwerere Strafe verwirkt ist, mit Geld— strafe bis zu 60 Miark und im Falle des Unvermögens an deren Stelle mit entsprechender Haft bestraft. 8 14. Vorstehende P.«V. tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. Potsdam, den 10. Dezember 1897. Der Regierungs-Präsident. 431 —ttt. zei. — 171 Meglement. P.«V. vom 7. Februar 1777 GBeilage zu Nr. 26 des N. J.Bl.) Auf Grund der 88 56 und 11 des Gesetzes über die P-Verw. vom 11. März 1850 und im Hinweis auf den 8 366 Nr. 10 des RStr.«“G.B. vom 15. Mai 1871, verordnet die Polizei-Direktion, nach Berathung mit dem Gemeinde-Vorstande, unter Zustimmung des Königlichen Ober-Präsidenten der Provinz Brandenburg für den engeren Polizei-Bezirk von Charlottenburg, was folgt: Erster Abschnitt. Ueber den Verkehr der Fuhrwerke und Reiter auf den öffentlichen Straßen. a) Fuhrwerke. 5 1. Die Breite eines Fuhrwerks darf 2, die Länge mit Einschluß der Deichsel 10 Meter nicht übersteigen. Auf Fuhrwerk, welches auf den die Stadt berührenden Chausseezügen hier ankommt, durchgeht, oder von hier abfährt, findet diese Bestimmung keine Anwendung. Unter der Bezeichnung „öffentliche Straße“ sind hier, wie überall in den nachstehenden Bestimmungen, auch öffentliche Plätze, Wege, Brücken und Durchgänge, sowie solche im Privatcigenthum stehenden Straßen, Wege ꝛc. begrifsen, in welchen thatsächlich ein össentlicher Verkehr stattfindet. J 2. Jedes durch Zugthiere bewegte Fuhrwerk muß, salls es nicht vom Sattel gefahren wird, oder der Führer nebenhergeht, so eingerichtet sein, daß der Platz des Führers demselben freie Aussicht nach allen Seiten geftattet. J 3. Jedes Fuhrwerk, welches nicht seiner Bestimmung gemäß zur Be— förderung von Personen dient, muß mit dem Vor⸗ und Zunamen und der Wohnung (Ortschaft, Straße und Hausnummer) der Eigenthümer, und wenn

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