Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: II. Schulverwaltung

Chapter

Title:: A. Höhere Schulen

II, 3 Grundsätze für die Bewilligung schulgeldfreien Unterrichts an den städtischen höheren Lehranstalten und den städtischen Mittelschulen zu Schöneberg. l. Die Bewilligung schulgeldfreien Unterrichts kann nach den Bestimmungen über das Schulgeld für die städtischen höheren und mittleren Schulen zu Schöneberg unter folgenden Voraussetzungen erfolgen. 81. Schulgeldfreiheit, d. h. Erlaß des halben oder ganzen Schulgeldes, kann mit den Ein— schränkungen der folgenden 88 2 bis 5 gewährt werden, wenn a) die Eltern oder die zum Unterhalt verpflichteten Personen dieser Vergünstigungen bedürftig sind und wenn die Schulkinder nach dem Urteil der Schule in ihren Leistungen wenigstens genügende Fortschritte aufweisen und hinsichtlich ihres Fleißes und Betragens der Ver— zünstigung würdig sind. 82. Freistellen werden auswärtigen Schulkindern nur in besonders dringenden Fällen hei hervorragender Begabung gewährt. 8SZ. Den Schülern der Vorschulklassen und den Schülerinnen der 8., 9. und 10. Klassen der höheren Mädchenschulen werden Freistellen überhaupt nicht gewährt. 84. Schulkindern, die neu in eine Anstalt eintreten, können Freistellen nicht vor Ablauf eines halben Jahres nach ihrem Eintritt gewährt werden. Diese Beschränkung fällt fort: l. bei Schulkindern der höheren Schulen, die von anderen städtischen höheren, Mittel— oder Vorschulen Schönebergs kommen, 2. bei den Schulkindern der hiesigen Volksschulen, wenn sie bei gutem Betragen, regelmäßigem Sleiße und ausgezeichnetem Erfolge von ihrem Rektor als be— sonders befähigt für den Besuch einer höheren Schule empfohlen werden, bei Schulkindern, die in die Mittelschule eintreten. 3 5. Schulgeldfreiheit soll in der Regel nur für ein Kind einer Familie gewährt werden. dusnahmen hiervon sind nur im Salle eines besonderen dringenden Bedürfnisses und beim Vorhandensein einer größeren Zahl schulpflichtiger Kinder zulässig. Wenn nämlich Eltern oder sonst zum Unterhalt verpflichtete Personen drei oder mehr untereinander verschwisterte Schulkinder städtische höhere oder mittlere Lehranstalten besuchen lassen, dann kann auf ihren Antrag unter billiger Berücksichtigung ihrer Cinkommensverhält— aisse einem der Geschwister Erlaßß des ganzen, dem 3, 4. 5. usw. dieser Geschwister Erlaß des halben Schulgeldes gewährt werden. Schulkinder, welche die im 8 3 auf— geführten Klassen besuchen, werden dabei nicht gezählt. II. Zzahl der Freistellen. Die Gesamtzahl aller Freistellen an den einzelnen höheren Lehranstalten darf 9 vom hundert der aufgenommenen Schulkinder nicht überschreiten. Diese Festsetzung wird zunächst versuchsweise für ein Jahr getroffen. Hierbei werden die auswärtigen Schul—

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