Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: L. Wohlfahrspflege

390 nahme irgendwelcher polizeilicher hilfe bei der Wohnungsinspektion als solcher ist nicht beabsichtigt und in der Tat hat sich in vielen Orten gezeigt, daß die gütliche Verhandlung in den meisten Sällen zum Ziele führt. Auch in den voraussichtlich recht wenigen Sällen, in denen eine gütliche Verhandlung einen Erfolg nicht zeitigen sollte, soll nicht die Polizei direkt in Anspruch genommen werden; die Sälle sollen vielmehr der Gesundheitskom⸗ mission unterbreitet werden, die zwar eine staatliche Einrichtung ist, deren Mitglieder jedoch bis auf den Kreisarzt von der Stadtverordnetenversammlung gewählt werden und die das Recht hat, auch nicht zu ihr gehörige Sachverständige zu hören. Allerdings wird sich die Wohnungsinspektion, soweit Schlafstellen in Frage stehen, naturgemäß auf die polizeiliche Schlafstellenordnung stützen müssen. Entsprechend der Auffassung, die sich aus den obigen Ausführungen ergibt, ist der Magistrat der Ansicht, daß zur Ausführung der Wohnungsinspektion keine bautechnisch geschulten Kräfte erforderlich sind, daß vielmehr eine dem Charakter und dem Bildungs grade nach hierfür qualifizierte und mit den erforderlichen speziellen Kenntnissen aus— gestattete weibliche Kraft als geeigneter erscheinen dürfte. Um für die Wohnungsinspektion eine objektive Grundlage zu gewinnen über die EArt und Weise, wie der größte Teil unserer Bevölkerung wohnt, empfiehlt es sich, eine sustematische statistische Aufnahme zu veranstalten, die sich auf etwa 5—6000 der für die Wohnungsinspektion in Betracht kommenden Wohnungen erstrecken soll. Diese Wohnungs⸗ aufnahme dürfte sich auch am besten dazu eignen, die Wohnungspflegerin in ihr Amt einzuführen und ihr einen Einblick zu verschaffen in die besonderen Schöneberger Ver— hältnisse. Sie wird dadurch am besten vor einer schematischen Erledigung ihrer Obliegen— heiten bewahrt werden. Es dürfen die aus einer Wohnungsaufsicht resultierenden Maß⸗ nahmen nicht ohne weiteres von einer Stadt auf die andere übertragen werden. Auch in ein und derselben Stadt muß jeder Sall möglichst individuell behandelt werden. Damit die Wohnungsinspektion vorbeugend wirkt, d. h. um nach und nach Schäden, deren Beseitigungsmöglichkeit vorhanden ist, gar nicht aufkommen zu lassen, hat der Magistrat, wie es auch in andern Orten geschehen ist, die Angliederung eines unentgelt— lichen Wohnungsnachweises an die Wohnungsinspektion beschlossen. Der Wohnungs⸗ nachweis soll sich zunächst auf die sogenannten Kleinwohnungen erstrecken; mit der Zeit jedoch wird er in der Lage sein, auch die großen Wohnungen auf Wunsch der hausbesitzer zu registrieren und deren Vermietung zu bewirken. Von dem Wohnungsnachweis ist unzweifelhaft zu erwarten, daß er dem Unwesen des häufigen Umzuges, der für den Ver— mieter vielfach Nachteile mit sich bringt und dem Mieter, abgesehen von sonstigen Unan— nehmlichkeiten, erhebliche Kosten auferlegt, nicht unwesentlich steuern wird. Den Mietern wird er ohne Zweifel Ersparnisse an Zeit, Arbeit und Geld bringen und eine nützliche sachverständige hilfe bei Luswahl der Wohnungen. Die stizzierten Vorteile allein dürften genügen, um den Nutzen dieser Einrichtung für alle Beteiligten klar zu machen. Der Magistrat ist der Uberzeugung, daß auch bei uns, wie es in Charlottenburg und in anderen Städten der Sall ist, die PBermieter in ihrem eigenen und im Interesse der Allgemeinheit die zum Gelingen dieses Planes erforderliche Derpflichtung der Wohnungsanmeldung beim Wohnungsnachweis gern übernehmen werden. Der Wohnungsnachweis soll aus finanziellen und technischen Gründen von der Leiterin der weiblichen Abteilung des städtischen Arbeitsamtes mitverwaltet werden. Der Magistrat ist der Ansicht, daß man bei uns von der Errichtung eines immerhin kostspieligen und komplizerten Wohnungsamtes vorläufig Abstand nehmen kann; die einzelnen Zweige der Wohnungsaufsicht sollen von bereits bestehenden Einrichtungen mitverwaltet werden, die ganze Einrichtung als solche soll ihrem Charakter entsprechend der Deputation für Wohlfahrtspflege unterstellt werden. Was nun die Kosten der vom 1. Üpril 1913 ab geplanten Einrichtung betrifft, so gestalten sie sich wie foldgt:

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