Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: H. Marktwesen

375 VI, B.2 Gebührenordnung für die Erhebung von Standgeld auf den Wochenmärkten in Schöneberg. Auf Grund der 88 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893, des z 68 der Reichsgewerbeordnung vom 21. Juni 1869 und des Gesetzes, betreffend die Erhebung von Marktstandsgeld vom 26. April 1872 wird mit Zustim mung der Stadt— verordnetenversammlung nachstehende Gebührenordnung für die Erhebung von Stand— geld auf den Wochenmärkten in SsSchöneberg erlassen. 81. Die Marktstände werden eingeteilt in Monats- und Tagesstände; zu den letzteren gehören auch die Straßenstände. Die Cage und die Größe jedes Standes ergibt sich aus dem für den betreffenden Markt von der jeweils zuständigen städtischen Deputation aufgestellten Plan; die Stände sind auf den Marktplätzen durch rote Striche abgegrenzt. Das Marktstandsgeld beröat a) FSür Monatsstände: Für jedes Quadratmeter markttäglich b) Sür Tagesstände: Für jedes Quadratmeter markttäa' ) für Straßenstände: Für den Raum eines jeden Wagens, von dem herab verkauft wird, markttäglich . . .. * 20 20 50 pfg. 83. Für Monatsstände ist das Marktstandsgeld am ersten Markttage eines jeden Monats für den ganzen Monat im voraus zu entrichten, auch wenn der angewiesene Stand dem— nächst überhaupt nicht oder nur zeitweise benutzt wird. Wird das Standgeld am ersten Markttage eines Monats nicht gezahlt, so wird der Stand als frei geworden betrachtet und anderweit vermietet. Ist ein Monatsstand eine Stunde nach der für den Beginn des Marktes festgesetzten Zeit nicht eingenommen, so kann er für diesen Markttag als Tagesstand anderweit ver— geben und für ihn das tarifmäßige Standgeld erhoben werden. Der Inhaber des Monats— standes wird hierdurch von seiner Zahlunasverpflichtung für den anderweitig vergebenen Stand nicht befreit. 84. Die Marktstandsgeldquittung ist auf dem Stande aufzubewahren. Dem mit der Aufsicht über die Wochenmärkte beauftragten und mit einer Legiti— mationskarte versehenen Beamten ist die Marktstandsgeldquittung auf Derlangen sofort vorzuzeigen. Standinhaber, die sich nicht durch Vorzeigen der Standgeldquittung legitimieren können, haben ohne Rüchsicht auf eine schon erfolgte Zahlung sofort das tarifmäßige Standgeld z3u entrichten.

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