Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: F. Friedhöfe

219 Friedhofsordnung für den Friedhof J an der Maxrstraße der Stadtgemeinde Berlin-Schöneberg. A. Rechtsverhältnisse. 81. Der von der Stadt eingerichtete und unterhaltene Friedhof steht im Eigentum der Stadtgemeinde Berlin-Schöneberg und dient als allgemeine Begräbnisstätte für die ECinwohner der Gemeinde ohne Unterschied des Glaubensbekenntnisses. Der Friedhof ist sowohl zur Erdbestattung als auch zur Beisetzung von Aschenresten hestimmt. VI, F. I 82. Der Erwerber einer Grabstelle erlangt an ihr nicht Eigentum, sondern nur ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht. Das Benutzungsrecht ist nicht übertragbar; Lusnahmen hiervon können von dem Dorsitzenden der SFriedhofsdeputation nur bei Vorliegen besonderer Umstände zugelassen werden. 8 Ist das Benutzungsrecht abgelaufen, so kann es, ohne daß ein Recht auf den Wieder— erwerb besteht, nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Ordnung wieder erworben werden. hierfür haben die Berechtigten selbst zu sorgen. Die Friedhofsverwaltung ist nicht verpflichtet, hierzu besonders aufzufordern. Bei Reihengräbern ist ein Weitererwerb der Stelle in der Regel ausgeschlossen. 3. 84. Die Berechtigten dürfen bis 3 Monate nach Ablauf des Benutzungsrechtes die Grabdenkmäler und Einfriedigungen fortnehmen, sofern sie gleichzeitig die etwa vor— handenen Fundamente beseitigen und die Grabstätte in den früheren ordnungsmäßigen Zustand versetzen. Erst wenn dies geschehen ist, dürfen die gesamten Ausstattungs— gegenstände vom Friedhof entfernt werden. Sind diese Gegenstände nicht innerhalb der dreimonatlichen Frist vom Friedhof entfernt, so gehen sie ohne Entschädigung in das Eigentum der Stadtgemeinde über. 8 5. Die Friedhofsdeputation ist bei Bestattungsanträgen berechtigt aber nicht verpflichtet, die Vorlegung der Besitzurkunde über den Erwerb des Benutzungsrechts einer Grabstelle zu verlangen und im Zweifelsfalle denjenigen als den Berechtigten anzusehen, der im Besitz der Urkunde ist. Bei Streitigkeiten zwischen mehreren Berechtigten entscheidet die Friedhofsdepu— tation, gegen deren Beschluß nur die Beschwerde an den Magistrat zulässig ist. Der Vorsitzende der Friedhofsdeputation ist berechtigt, bis zur endgültigen Ent— scheidung jede Benutzung der Grabstelle zu untersagen. 86. Mit dem Erwerb einer Grabstelle ist die Pflicht zu ihrer ordnungsmäßigen Unter— haltung verbunden. 87. Soll der Friedhof oder ein Friedhofsteil nicht mehr zu Bestattungszwecken ver— wendet werden (Schließung des Friedhofes), so ist dies durch Gemeindebeschluß auszu—

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