Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: E. Feuerwehr

3) Muß der Krankenwagen durch Schuld des Erkrankten oder dessen An— gehörigen länger als * Stunde warten, so wird für jede weitere angefangene Viertelstunde Zeitversäumnis ein Zuschlag von .. erhoben. Für die gleichzeitige Beförderung von zwei oder mehreren kranken Personen erhöhen sich die oben angegebenen Beförderungskosten um die Hälfte des Gebührensatzes, sofern für die beförderten Kranken die— elben Zahlungspflichtigen in Frage kommen. 1,550 M 3. Für die Beförderung einer Person auf Rechnung einer der hiesigen städtischen Ver— waltungsstellen oder der Polizeibehörde wird berechnet: a) innerhalb Zone ... 5,50 M b) innerhalb Zone II... . 8,000, 5) außerhalb Zone II für jedes Wegkilometer ein Zuschlag von .. 1,00, d) bei der Beförderung eines unterwegs Verstorbenen ein Zuschlag von 2,000, Für einen bestellten aber nicht benutzten Wagen werden keine Gebühren erhboben. 84. Für die Beförderung einer Person auf Rechnung einer Krankenkasse kommen die mit der Zentralkommission der Krankenkassen Berlins und der Vororte besonders verein— barten Sätze zur Berechnung. 8 5. Rückständige Gebühren werden im Wege des Verwaltungs-Zwangsverfahrens beigetrieben. Bei nachgewiesener Bedürftigkeit können die Gebühren von der Seuerlöschdepu— tation ganz oder teilweise erlassen werden. Solche Dergünstigungen haben nicht den Tharakter einer Armenunterstützung. 86. Diese Gebührenordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung im „Schöneberger Tageblatt“ in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung für die Benutzung der sttädtischen Krankentransportwagen vom 4. März/ 16. März 1910 außer Kraft. Sschöneberg, den 15./25. März 1912. Der Magistrat. Dominicus. Henehmigt durch den Bezirksausschuß bis 31. März 1917. VI, B. 6 für besondere Hülfeleistungen der Feuerwehr, festgesetzt durch die Feuerlöschordnung vom 4. Dezember 1900. jür ein bespanntes Fahrzeug pro Stunde 1,50 M für eine Wasserstrahlpumpe. . .. 0,50 , für Schläuche pro Stück. .. .... 0,50, für einen Oberfeuermann pro Stunde 0,758, für einen Feuermann pro Stunde. 0,50, Verbrauchte Materialien — holz, Kohlen, Ol usw. — werden zum selbstkosten— preise berechnet.

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