Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: D. Hypothekenbankverein

283 nur behufs der satzungsmäßigen Tilgung nach vorausgegangener Auslosung zum 2. Januar oder 1. Juli kün d bar. Die Kuslosung und Kündigung ist mindestens 3Monate vor dem Einlösungstermin öffentlich bekannt zu machen. Die Verzeichnisse ausgeloster Stücke werden bei sämtlichen Pfandbriefvertriebs— und Einlösungsstellen aufgelegt. Die Inhaber können die Überwachung des Zeitpunktes der Auslosung und Ein— lösung ihrer Pfandbriefe dem Verein gegen Zahlung einer Gebühr übertragen. 43. Eine Tilgung der Pfandbriefe durch Kus hosung ist nur bis zur höhe desjenigen Betrages zulässig, den die Tilgungsmasse am Schlusse des der Auslosung vorangehenden Geschäftsjahres erreicht hat. Die näheren Bestimmungen über Betrag, Zeitpunkt und sonstige Bedingungen der einzelnen Auslosungen trifft der Uufsichtsrat. Über die Auslosung ist ein notarielles Protokoll aufzunehmen. Einlösung. ð 44. Mit dem Sälligkeitstage hört die PDerzinsung der Pfandbriefe auf. Dder Rennwert der Pfandbriefe wird gegen Rückgabe der Pfandbriefe und zugehörigen Zins- und Erneuerungsscheine bei der Kasse des Dereins oder bei den von ihr bekannt gemachten Zahlstellen gezahlt. Der Betrag fehlender Zinsscheine wird vom Kapital abgezogen. Der gekürzte Betrag kann jedoch dem letzten Besitzer des Pfandbriefes innerhalb Jahresfrist erstattet werden, sobald aus einem fehlenden Zinsschein Ansprüche nicht mehr geltend zemacht werden können. Der Nennwert nicht eingelieferter Pfandbriefe bleibt im Ge— wahrsam des Vereins und wird zu dessen Gunsten zinsbar angelegt. Der Anspruch aus gekündigten und nicht eingelieferten Pfandbriefen veriährt nach 5 801 des Bürgerlichen Heseßbuches zugunsten des Vereins. Vernichtung. 8 45. Über die etwaige VDernichtung der nach Auslosung eingelösten und der sonstigen im Eigentum unsd Besitz des Vereins befindlichen Pfandbriefe des Dereins nebst Zins— und Erneuerungsscheinen beschließt nach Anhörung des Vorstandes der Aufsichtsrat. Die Vernichtung hat im Beisein des Magistratskommissars und je eines Mitaliedes des Vorstandes und Aufsichtsrates zu erfolgen. Geschäftsjan— Rechnunugslegung, Vermögensmassen. RBilanz, Gewinn- und Verlustrechnung. J 46. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Bilanz wird alljährlich auf den 31. Dezember gezogen. Sie ist bis Ende März jeden Jahres mit der Gewinn- und Derlustrechnung, sowie mit einem den Vermögensstand und die Verhältnisse des Dereins entwickelnden Berichte vom Vorstande dem Aufsichtsrat und sodann mit dessen Be— merkungen der Generalversammlung vorzulegen. Auf die Aufstellung der Bilanz, des Geschäftsberichts und der Gewinn- und Verlust— cechnung finden die Vorschriften der 88 24, 27 und 28 des hupothekenbankgesetzes und der z88 40 und 261 des handelsgesetzbuches sinngemäße Anwendungq. Die genehmigte Bilanz ist zu veröffentlichen.

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