Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: D. Hypothekenbankverein

379 Für Kapital, Zinsen und Kosten ist Hüpothehk zu bestellen, über die ein hupo— thekenbrief erteilt wird. Der Derein ist berechtigt, sich den hu pothekenbrief don dem Grundbuchamt aushändigen zu lassen. Jeder Erwerber eines Grundstücks hat neben dem Darlehnsnehmer die per— sönliche Verbindlichkeit aus dem Darlehnsvertrage zu übernehmen. die Vorschriften des 8 416 des Bürgerlichen Gesetzbuches finden demgemäß nicht Anwendung. Der Vorstand kann, jedoch frühestens drei Jahre nach dem Eigentums— übergang, den bisherigen Eigentümer mit Zustimmung des Aufsichtsrats aus der bersönlichen VPerbindlichkeit entlassen. Letztere erlischt zehn Jahre nach dem Eigen— tumsübergang. Der Darlehnsnehmer hat sich gegenüber dem Verein zu verpflichten, die vor-— eingetragenen hupotheken und Grundschulden löschen zu lassen, wenn und soweit sie sich mit dem Eigentum in einer Person vereinigen. Zur Sicherung des Anspruchs auf Löschung ist eine Por merkuna im Grundbuche einzutragen. Der zulässige Darlehnsbetrag wird aus dem Beleihungswerte unter Abzug des Wertes der voreingetragenen Belastungen ermittelt. Vorgehende hupotheken und Grundschulden werden in höhe des eingetragenen Kapitals; Altenteile, Grundrenten, Abfindungsberechtigungen und andere dauernde Lasten in höhe ihres vom Vorstande abzuschätzenden Kapitalwertes in Anrechnung gebracht. Grundstücke, deren Eigentum mehreren zusteht, können nicht zu ideellen Teilen, sondern nur im ganzen beliehen werden. Der Schuldner ist befugt, das Darlehn nach Ablauf von drei Jahren seit der grund— zuchlichen Eintragung mit halbjährlicher Kündigungsfrist am Sschlusse jedes Heschäftsjahres ganz oder in Teilbeträgen von mindestens tausend Mark zurück- zuzahlen und im Grundbuch löschen zu lassen. Er ist verpflichtet, bei der Zinszahlung oder spätestens innerhalb zwei Wochen aach jedem Vierteljahrsersten die Quuittuung über die durch ihn erfolgte Zinszahlung für die vorhergehenden hupo— theken und Grundschulden vorzulegen. Er hat die Gebäude, auf welche sich die Vereinshupothek erstreckt, bei einer dem Magistrat genehmen Feuerversicherungsgesellschaft mindestens in höhe des vom Verein ermittelten Bauwertes versichert zu halten und der Unstalt einen hupothekensicherungsschein der Versicherungsgesellschaft beizubringen. Er ist verpflichtet, jederzeit dem Vorstande Kuskunft über Wert und Ertrag des beliehenen Grundstücks zu geben, die betreffenden Kauf- und Mietverträge porzulegen und den Beauftragten des Dereins die Besischtigung des Grund— ttücks zu gestatten. Der Darlehnsnehmer ist verpflichtet, insoweit der Verein zur sofortigen Kündigung des Darlehns berechtigt ist, sich der sofrtigen Zwangspvollstreckung in der Weise zu unterwerfen, daß sie gegen den jeweiligen Eigentümer des Grund⸗ tücks zulässig ist. Der Vorstand ist mit Genehmigung des Aufsichtsrats und des Magistrats zur FSest⸗ setzung weiterer Darlehnsbedinagqungen ermächtigt. 3. Kündigungsrocht des Vereins. z 32. Der Verein ist zur Kündigung des Darlehns nur nach Maßgabe der 88 33 -35 zerechtigt. Z 33. Werden Gebäude auf einem beliehenen Grundstück abgebrochen und wird dadurch der Wert des Grundstücks so gemindert, daß das Darlehn nicht mehr gesichert

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