Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: D. Hypothekenbankverein

Die Beschlüsse der Organe werden, soweit das Gesetz und die Satzung nicht ein anderes bestimmt, mit einfacher Stimmenmehrheit der erschie— nenen Mitglieder gefaßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Aa. Der Vorstand. Zusammenskung, Bestellung. 815. Der Vorstand besteht aus dem Direktorund dreiweiterenpersonen. Für den Sall der Behinderung der Vorstandsmitglieder sind Stellvertreter zu bestellen, welche im Dertretungsfalle die gleichen Rechte wie die ordentlichen Mitglieder, insbesondere auch hinsichtlich der Befugnis zur Dertretung des Dereins haben. Der Magistrat bestellt nach Anhörung des Aufsichtsrats die Vorstandsmitglieder und ihre Stellvertreter. Die Bestellung erfolgt — mit Ausnahme derjenigen des Direktors, die besonderer Vereinbarung vorbehalten bleibt — für die Dauer von längstens 6 Jahren; sie kann jederzeit, unbeschadet des Anspruchs auf die etwaige vertragsmäßige Vergütung, vom Magistrat widerrufen werden. Die Vorstandsmitglieder und ihre Stellvertreter sind mit Genehmigung des Magistrats befugt, auch nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zu ihrer etwaigen Neubestellung oder bis zum Eintritt ihres Nachfolgers die Amtsgeschäfte weiter zu führen. Vertretungsmacht. 816. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich wie außergerichtlich undführt die Geschäft e innerhalb der satzungsmäßigen Grenzenselbständig. Er ist verpflichtet, die satzungs mäßigen Beschlüsse des Aufsichtsrats, der Generalver— sammlung und des Magistrats zur Ausführung zu bringen. Sür Vollmachten, öffentliche Bekanntmachungen und alle schriftlichen Erklärungen, welche den Verein verpflichten, ist die unter dem Namen des Vereins erfolgte Zeichnung des Direktors und eines zweiten Vorstands— mitgliedes erforderlich und ausreichend. Der Nachweis der Dertretungsmacht wird den Behörden gegenüber durch eine amtliche Bescheinigung des Magistrats geführt. Der Vorstand kann einzelne Vorstandsmitglieder, Beamte des Vereins oder Dritte zur Dornahme von einzelnen Rechtsgeschäften für den Verein bevollmächtigen. Beschlußfassung. 817. Der Vorstand ist bei Anwesenheit von drei Mitgliedern beschlußfähig. Die Beschlüsse werden in den Vorstandssitzungen unter Leitung des Direktors gefaßt. In dringenden Sällen kann der Direktor die Beschlußfassung ohne Sitzung durch schriftliche Derständigung herbeiführen. In diesen Sällen bedürfen die Beschlüsse des Einverständnisses zweier Vorstandsmitglieder sowie der Zustimmung des Magistrats— kommissars. Personal. 8 18. Der Vorstand bestellt auf Grund der vom Aufsichtsrat genehmigten Anstellungs⸗— bedingungen die Bureau-, Kassen- und Unterbeamten des Vereins. Geschäftsgang. 819. Die Geschäftsverteilung und den Geschäftsgang regelt die Geschäftsordnung (8 7).

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