Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: C. Sparkasse

2529 4. in Darlehen gegen Unterpfand (8 31), 5. in Darlehen an öffentlich-rechtliche Derbände (8 32), b. in Darlehen an Genossenschaften (8 33), 7. vorübergehend bei öffentlichen Banken oder durch Ankauf sogenannter Primadiskonten (8 34). Hypotheken und Grundschulden. 8 28. 1. Gegen hupothek oder Grundschuld können Grundstücke, die innerhalb der Stadt Berlin-Schöneberg oder in einer Entfernung bis zu 25 kmevon der Weichbild— grenze Berlin-Schönebergs gelegen sind, beliehen werden, sobald sie genügende Sicherheit bieten. Genügende Sicherheit wird angenommen, wenn die FSorderung sich bewegt: a) innerhalb des 20 fachen Grundsteuerreinertrages und des 121,, fachen Ge— bäudesteuernutzungswertes, bei land- und forstwirtschaftlich genutzten Grundstücken innerhalb zwei Dritteln, bei hausgrundstücken innerhalb der ersten hälfte des durch Schätzung festgestellten Wertes. Als Schätzungen im Sinne des Buchstabens b gelten nur solche, welche entweder a) den Vorschriften des Art. 735 8 1 Ubs. 2 des Uusführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche vom 20. September 1899 entsprechen, oder durch zwei vom Magistrat bestimmte gerichtlich vereidigte Schätzer ab— gegeben sind. Bei Beleihungen von Grundstücken, die nicht im Bezirke der Stadt Berlin-Schöneberg gelegen sind, kann der Vorstand sich auch der Schätzer derjenigen Sparkasse bedienen, in deren Bezirk das zu beleihende Grund— stück liegt. Bei Beleihung bis zu 20 000 Mark darf der Vorstand, falls ihm das Pfandgrund— stück hinreichend bekannt ist, von einer besonderen Schätzung absehen. Bei Beleihung bis zu 40 000 Mark genügt die Sschätzung eines Schätzers. 3. Es dürfen nicht beliehen werden: a) unbebaute Baustellen an nicht bebauungsfähigen Straßen, b) Grundstücke und Gebäude, deren Ertrag überwiegend auf industrieller Nutzung beruht, Grundstücke, die durch ihre Ausnutzung verschlechtert werden (Cehm-, Ton— oder Kriesgruben, Torfstiche usw.). 4. hupothekendarlehen können auch mit Tilgungszwang gewährt werden. Die Bedingungen, unter denen solche hupotheken ausgeliehen werden, werden vom Vor— stande festgesetzt. Wertpapiere und Schuldbuchforderungen. 829. l. Wertpapiere und Schuldbuchforderungen dürfen nur erworben werden, wenn sie mündelsicher sind (g8 1807, 1808 B. G. B. und Art. 74 des Ausführungsgesetzes zum B.G.B. vom 20. September 1899). 2. Sür die Anlegung der Bestände in Inhaberpapieren sind im übrigen die Be— stimmungen des Gesetzes vom 23. Dezember 1912 (Ges.«S. 1913 s8. 3) und der dazu ergangenen Ausführungsanweisungen maßgebend. Darlehen gegen Bürgschaft. 830. 1. Darlehen gegen Bürgschaft werden auf Schuldschein oder Wechsel gewährt, jedoch nur an Einwohner der Stadt Berlin-Schöneberg, wenn zwei als sicher aner— kannte Personen sich für Kapital, Zinsen und Kosten selbstschuldnerisch verbürgen.

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