Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: C. Sparkasse

2528 3. Sind weitere fünf Jahre verflossen, so kann nach voraufgegangener Bekannt— machung das Guthaben der Stadt Berlin-Schöneberg zur Derwendung für gemein— nützige Zwecke überwiesen werden. 4. Bei gesperrten Sparbüchern beginnt die Frist (Abs. 2) erst mit Ablauf der Sperrfrist. Verkehr durch die Post. 824. l. Die Sparkasse ist verpflichtet, durch die Post eingehende Geldzahlungen an— zunehmen und auf Wunsch Rückzahlungen durch die Post auf Kosten des Sparers zu bewirken. 2. Eine Gewährleistung irgendeiner Art aus diesen Übersendungen übernimmt die Sparkasse nicht. 3. Will der Sparer einen von ihm gekündigten Betrag durch die Post übersandt haben, so hat er mit dem Sparbuche eine von ihm unterschriebene Quittung an die Sparkasse einzusenden. Der in der Quittung genannte Betrag wird dann mit dem Sparbuch, in dem die Auszahlung zu vermerken ist, an den Einsender oder die von jhm bezeichnete Person unter Werterklärung zurückgesandt. Depositen⸗, Kont7arrent⸗-, Scheck- und Giroverkehr. 8 25. Die Sparkasse hat mit Genehmigung des Oberpräsidenten den Scheck- und Über— weisungsverkehr in Verbindung mit Depositen- und Kontokorrentverkehr gemäß den geltenden Ministerialbestimmungen eingeführt. Der Verkehr erfolgt unter ausdrück— licher Hhaftung der Stadt Berlin-Schöneberg. Die näheren Ausführungsbestimmungen über das Verfahren, die Kosten usw. werden vom Vorstande mit Genehmiqungq der Aufsichtsbehörde erlassen. Verfahren bei Verlust eines Sparbuchs. 8 26. 1. Der Verlust eines Sparbuchs ist der Sparkasse anzuzeigen, welche ihn, ohne die Berechtigung des Anzeigenden zu prüfen, in ihren Büchern vermerkt. Dermag der Sparer die Dernichtung des Sparbuches auf eine überzeugende Weise darzutun, so wird ihm auf Beschluß des Vorstandes ein neues Buch auf Grund des Kassenkontos ausgefertigt. 2. In allen übrigen Fällen muß das Sparbuch nach den gesetzlichen Bestim— mungen aufgeboten und für kraftlos erklärt werden. 3. Bei Guthaben bis zu 50 Mark kann von dem Aufgebotsverfahren abgesehen werden. In diesem Halle kann der Vorstand nach Ablauf von sechs Monaten, nach— dem der Sparkasse der Verlust angezeigt ist, über die Abstandnahme vom Uufgebots- verfahren Entscheidung treffen. 4. Huf ein Sparbuch sollen weder Ein- noch Auszahlungen gestattet werden, sobald sein Zustand den Verdacht rechtfertigt, daß absichtliche Veränderungen des Inhalts stattgefunden haben. In einem solchen Halle ist das Buch abzunehmen und die Entscheidung des Vorstandes einzuholen. IV. Anlegung der verfügbaren Gelder. Allgemeines. 827. Die Gelder der Sparkasse werden durch den Vorstand zinsbar angelegt: 1. in hupotheken oder Grundschulden (8 28), 2. in Wertpapieren oder Schuldbuchforderungen (8 29), 3. in Darlehen gegen Bürgschaft (8 30).

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