Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: VI. Gemeindeanstalten und gemeinnützige Einrichtungen

Chapter

Title:: C. Sparkasse

2522 VI, C a Satzung der Sparkasse der Stadt Berlin-Schöneberg. I. Allecto Bestimmungen. Na ieun 3wof 31. l. Die im Jahre 1899 von der Stadt Berlin-Schöneberg gegründete Sparkasse führt den Namen „Sparkasse der Stadt Berlin-Schöneberg“, bedient sich eines Siegels oder Stempels mit der gleichen Bezeichnung und hat ihren Sitz in Berlin-Schöneberg. 2. Sie hat den Zwech, zur sicheren verzinslichen Anlegung von Ersparnissen und zur Erlangung von Darlehen Gelegenheit zu geben. Gewährleistung. 82. Die Sparkasse ist eine öffentliche Gemeindeanstalt. Für ihre Verpflichtungen haftet die Stadt Berlin-Schöneberg. Ihre Bestände dürfen mit anderen Beständen der städti— schen Kassen nicht vermischt werden. II. Verwaltung der Kasse. Vorstand. 83. Die Verwaltung wird durch einen Vorstand geführt; er besteht aus: vier vom ersten Bürgermeister zu ernennenden Magistratsmitgliedern, von denen eines den Vorsitz führt und ein anderes den Vorsitzenden im Behinde— rungsfalle vertritt, 2. acht Stadtverordneten und 3. vier Bürgerdeputierten. Die Stadtverordneten und die Bürgerdeputierten werden von der Stadtverordneten— bersammlung auf drei Jahre gewählt. Wiederwahl ist statthaft. 84. 1. Der Vorstand vertritt die Sparkasse bei allen gerichtlichen und außergericht— lichen Geschäften. Der Vorstand ist befugt, sich nicht nur in einzelnen Sällen durch andere Personen vertreten zu lassen, sondern auch gewisse Geschäfte einem einzelnen seiner Mitglieder zu übertragen. 2. Der Vorstand bestimmt, wo sich die Sparkasse befindet und zu welcher Zeit sie geöffnet ist. z 5. 1. Der Vorsitzende führt die laufenden Geschäfte, bereitet die Beschlüsse des Vor— standes vor und trägt für ihre Ausführung Sorge. 2. Er vertritt den Vorstand nach außen, verhandelt in dessen Namen mit Be— hörden und Privatpersonen, führt den Schriftwechsel und zeichnet alle Schriftstücke namens des Vorstandes. 3. Urkunden, welche die Sparkasse verpflichten sollen, müssen von dem Vor— sitzenden und einem weiteren Mitaliede vollzogen und mit Siegel oder Stempel ver— slehen sein.

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