Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: V. Tiefbauverwaltung

35 v. 5 Polizeiverordnung betreffend die Befestigung der Bürgersteige. Auf Grund der 885 und 6 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 (G. S. 8. 265) und der 8 143 und 144 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (6. 5. 8. 195) erläßt die örtliche Straßenbau-Polizeiverwaltung für den Polizeibezirk Schöneberg unter Zustimmung des Magistrats folgende Polizei— berordnung: 81. Die Bürgersteige vor sämtlichen Grundstücken, mögen sie bebaut sein oder nicht, sind nach den folgenden Bestimmungen anzulegen, zu verbessern und in dem vorge— schriebenen Zustande dauernd zu unterhalten. 82. Für die Befestigung der Bürgersteige gelten als Regel folgende Bestimmungen: a) Oberfläche und Gefälle. Die Oberfläche der Bürgersteige muß nach allen Richtungen vollkommen eben sein. Ihr Längengefälle hat dem Längengefälle der Straße zu folgen. Das Quergefälle hat eine nach dem Straßendamm zu abfallende Neigung von 1: 40 aufzuweisen. Nur ausnahmsweise darf, wenn besondere Verhältnisse es rechtfertigen, ein Gefälle nach den häusern, und eine abweichende Neigung, jedoch von mindestens 1: 50 und höchstens 1: 25 durch besondere Genehmigung der Polizeiverwaltung zugelassen werden. p) Bordschwellen. Die Bürgersteige sind gegen den Straßendamm durch Bordschwellen aus bestem gleichfarbigem, blaugrauem Granit abzugrenzen. Die Bordschwellen müssen 30 cem breit und 25 em hoch sein. Die Länge der ein— zelnen geraden Bordschwellen darf nicht unter 1,50 m, die der Bogenbordschwellen nicht unter 1,20 m, im äußeren Bogen gemessen, betragen. Die Bordschwellen müssen vollkantig und sauber gearbeitet sein, gute Lagerflächen und scharf schließende Stoß— fugen haben. Die Oberfläche muß in ganzer Ausdehnung, die vordere Släche auf 20 cm höhe vollständig eben bearbeitet (gestockt) sein. Die vordere Fläche ist in ihrem unteren Teile auf 10 cm Höhe lotrecht zu bearbeiten, in ihrem oberen Teile jedoch auf 15 cm höhe derart abzuschrägen, daß die obere Kante 4m gegen die untere lotrechte Släche zurücktritt. Die in den Bürgersteig fallende Släche hat gegen die vordere Fläche die durch das Quergefälle des Bürgersteigs bedingte Neigung aufzuweisen. Die Richtung der Bordschwellen ergibt sich aus der festgesetzten Einteilung der Straße. Ein Wechsel der Richtung ist nicht im Winkel, sondern in einem Bogen zu be— wirken, dessen Halbmesser im einzelnen Salle von der Polizeiverwaltung bestimmt wird. Die Bordschwellen sind auf einer 4 Schichten hohen in Zementmörtel (mischung 1: 3) ausgeführten Klinkeruntermauerung ordnungsmäßig zu verlegen. Die Sugen sind mit Zementmörtel (Mischung 1: 3) auszugießen und sauber zu verstreichen. Die höhe der Bordschwelle über der anstoßenden Dammfläche muß mindestens 7 cem und darf höchstens 18 cem betragen. Innerhalb dieser Grenzen wird die höhe für die Bordschwellen in jedem einzelnen Salle durch die Polizeiverwaltung bestimmt, bei welcher im Bedarfsfalle ein entsprechender schriftlicher Antrag rechtzeitig zu stellen ist. Vor Einfahrten sind die Bordschwellen an ihren Vorderkanten abzurunden, bis auf 7 cm über der anschließenden Dammfläche zu senken und seitlich mit der durchgehenden

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