Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg

Bibliographic data

Monograph

Title:: Ortsrecht der Stadt Berlin-Schöneberg / herausgegeben vom Magistrat

Publication:: Berlin-Schöneberg: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1916

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VIII, 395 Seiten

Berlin:: B 805 Recht. Justiz: Gesetze. Verordnungen

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453586

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Oa 227:SEBI

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: II. Schulverwaltung

Chapter

Title:: C. Fortbildungsschulen

II., 5 Ortsstatut betreffend die Pflichtfortbildungsschule für Jünglinge in Berlin⸗Schöneberg. Huf Grund der 88 120, 127, 142 und 150 der Reichsgewerbeordnung in der Fassung pom 26. Juli 1900 (R. G. Bl. 1900 5. 871 ff.) und des Gesetzes betreffend die Ab— änderung der Reichsgewerbeordnung vom 27. Dezember 1911 (R. G. Bl. 1912 8. 139 ff.) sowie des Gesetzes vom 1. HAugust 1909 (6. 5S. 1909 8. 733) wird nach Anhörung be— teiligter Gewerbetreibender und Arbeiter unter Zustimmung der Stadtverordneten— bersammlung folgendes Ortsstatut für den Bezirk der Stadt Berlin-Schöneberg erlassen: 81. Schulpflicht. Derpflichtet zum Besuche und zur Teilnahme an dem stundenplanmäßigen Unter— richt der städtischen Pflichtfortbildungsschule sind alle nicht mehr volksschulpflichtigen männlichen Personen unter 18 Jahren, welche in Berlin-Schöneberg nicht nur vorüber— gehend in einem handels-, handwerks-, Fabrik- oder sonstigen Gewerbebetriebe im Sinne der Reichsgewerbeordnung (einschließlich der kausmännischen Unternehmungen) als Gesellen, Gehilfen, Lehrlinge, Hausburschen, Laufburschen, Diener, handlanger, Arbeiter oder als Arbeitshilfen irgendwelcher Art beschäftigt sind. Die Schulpflicht be— ginnt mit dem Eintritt der Schulpflichtigen in eine der genannten Beschäftigungen zu Berlin⸗-Schöneberg und erstreckt sich regelmäßig auf die Dauer der diesem Zeitpunkte fol⸗ genden sechs Schulhalbjahre, jedoch nicht über den Beginn (1. April, 1. Oktober) des⸗ senigen Schulhalbjahres hinaus, in welchem der Schüler sein 18. Lebensjahr vollendet. Bis zu diesem Termine können zu einem längeren als dem regelmäßig nur dreijährigen Schulbesuche auch solche Schüler zwangsweise herangezogen werden, welche nach dem Urteile des Schulleiters das Lehrziel des Unterrichts in einem dreijährigen Schulbesuch nicht zu erreichen vermocht haben. 5. 4. 2 82. Schulpflichtfreiheit. Der Schulpflicht nach 81 unterliegen nicht: Tehrlinge und Gehilfen in Apotheken; Angehörige eines Betriebes der Fischerei, Schifferei, der advokatorischen oder Notariatspraxis, des Gewerbebetriebes der Auswanderungsunternehmer und der Auswandereragenten, der Versicherungsunternehmer und der Eisenbahnunter⸗ nehmungen, ferner eines Betriebes des Reiches oder eines der deutschen Bundes⸗ taaten; Arbeiter, deren dauernde Arbeitsstätte außerhalb Berlin-Schönebergs liegt; Blinde, Taube, Stumme und Personen, die mit anderen schweren körperlichen oder geistigen Gebrechen behaftet sind. 8 3. Befreiung vom pflichtigen Schulbesuch. Dom Besuch der FSortbildungsschule zu entbinden sind diejenigen Schulpflichtigen welche nachweislich eine andere Fortbildungs- oder eine Innungs- oder Fach⸗ schule besuchen, sofern der Unterricht dieser anderen Schulen von der höheren Ver⸗ waltungsbehörde als ausreichender Ersatz für den hiesigen Fortbildungsschulunter⸗ richt ausdrücklich anerkannt worden ist; welche nachweislich diejenigen Sertigkeiten und Kenntnisse besitzen, deren An— eignung das Lehrziel der Fortbildungsschule ausmacht.

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