Verträge der Stadt Rixdorf

Bibliographic data

Monograph

Title:: Verträge der Stadt Rixdorf

Publication:: Berlin, 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 139 Seiten

Berlin:: B 152 Neuk Geschichte: Neukölln

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453673

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 152 Neuk 49

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Abschnitt IV. Verschiedenes

Verschiedenes 1398 neu aufzunehmenden ersten Hypothek und mit dem Range lediglich hinter dieser tatsächlich von dem ersten Hypotheken— gläubiger ausgezahlten Hypothek, die in der üblichen Höhe erst— stelliger Bebauungsbeleihungen sich bewegen, höchstens aber 650 000 54dorf, eine grundbuchliche Eintragung be— wirken zu 9* Cintraetine soll folgenden Wortlaut haben: „Der Eigentümer des Grundstücks ist der Stadtgemeinde Rixdorf gegenüber verpflichtet, eine zum öffentlichen Durchgang bestimmte Flüche, die von der Bergstraße bis zur Richardstraße durchgeht, bei Bebauung des Grundstücks teils durch Anlegung einer etwa 821410 breiten Privatstraße, teils durch Her— stellung einer überbauten etwa 4umn breiten Passage freizu— lassen. Der Eigentümer des Grundstücks darf auf dem Grund— stücke Baulichkeitn nur mit Straßenfassaden, welche der Rix— dorfer Magistrat genehmigt hat, nach den öffentlichen Straßen und der Privatstraße zu errichten.“ Sollte der Grundbuchrichter die Eintragung in der vor— stehenden Fassung aus irgend einem Grunde beanstanden, so ist Herr Daedrich verpflichtet, die Eintragung in einer anderen dem Sinne nach gleichbedeutenden Fassung zu veranlassen. 85 Die Stadtgemeinde Rixdorf verpflichtet sich, die Grund— fläche der Privatstraße und der überbauten Passage auf ihre Kosten in einer der Privatstraße zwischen den Grundstücken Berlinerstraße Nr. 7—5411 gleichkommenden Ausführung zu asphaltieren und das Straßenpflaster dauernd zu unterhalten. Die Anlegung besonderer Bürgersteige bleibt dem Ermessen der Stadtgemeinde Rirxdorf überlassen. Sollten solche zur An— legung kommen, so sind sie von der Stadtgemeinde Rirxdorf auf ihre Kosten in guter Ausführung herzustellen und dauernd zu unterhalten. 86 Die Stadtgemeinde Rixdorf verpflichtet sich ferner, in dem öffentlichen Durchgang auf ihre Kosten vier elektrische Bogen— lampen aufzustellen, diese mit allem Zubehör dauernd zu unterhalten und dauernd die Beleuchtung zu übernehmen. Es bleibt dem Magistrat vorbehalten, zur Nachtzeit eine Einschrän— kung der Beleuchtung vorzunehmen. Auch bleibt die Stadt—

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