Verträge der Stadt Rixdorf

Bibliographic data

Monograph

Title:: Verträge der Stadt Rixdorf

Publication:: Berlin, 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 139 Seiten

Berlin:: B 152 Neuk Geschichte: Neukölln

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453673

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 152 Neuk 49

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Abschnitt IV. Verschiedenes

106 Abschnitt IV Entschädigung der Kaiserlichen Ober-Postdirektion gegenüber nicht zu. Die Gebühr für di— rd. 11,300 Knm n beträgt nach — * 7. his jetzt hergestellten Leitungen von cuan die eingeschalteten 62 Wecker Zusamm Die Vereinbarung über die fernerhin herzustellenden Lei— tungen und die Festsetzung der dafür zu entrichtenden Ver— gütungen erfolgen im Wege des Schriftwechsels zwischen dem Magistrat in Rixdorf und der Kaiserlichen Ober-Postdirektion in Berlin. ð 8 8 Der Vertrag gilt zunächst auf die Dauer von zehn Jahren. Nach Ablauf dieser Frist steht dem Magistrat von Rixdorf der Rücktritt vom Vertrage nach vorausgegangener halhjährlicher Kündigung frei. Die Kaiserliche Ober-Postdirektion ist dagegen berechtigt, von dem Vertrage unter Verzicht auf die Vergütung jederzeit zurückzutreten. 8 5 Die infolge Verzuges von Feuerwehrleuten erforderlichen Leitungsverlegungen werden durch die Kaiserliche Ober-Post— direktion für Rechnung des Magistrats von Rixdorf ausgeführt; Kosten für Leitungsmaterial bleiben hierbei außer Berechnung. Soweit aus dem gleichen Anlaß und später infolge Be— endigung des Vertragsverhältnisses Leitungen entbehrlich werden, welche die Kaiserliche Ober-Postdirektion für ihre eigenen Zwecke nicht zu verwenden wünscht, erstattet der Magistrat von Rix— dorf die Kosten der Herstellung und des Abbruchs dieser Lei— tungen nach Abrechnung des Zeitwerts der wiedergewonnenen Materialien zur Postkasse. 8 10. 8 Die durch den Abschluß des Vertrages entstehenden Stem— pelkosten trägt der Magistrat von Rixdorf. Die anläßlich später herzustellender Leitungen zu verwendenden Stempel werden

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