Willkommen in Charlottenburg

Bibliographic data

Monograph

Creator:: Berlin-Charlottenburg

Title:: Willkommen in Charlottenburg / Berlin-Charlottenburg

Publication:: Berlin: Eugen Schachtel, [1905]

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 95 Seiten

Note:: Die Provenienzmerkmale, die in einzelnen Objekten vorhanden sind, werden derzeit vom Referat Provenienzforschung der ZLB geprüft.

Berlin:: B 152 Char Geschichte: Charlottenburg

DDC Group:: 900 Geschichte

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453662

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 152 Char 33 b

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Das Wichtigste aus der Geschichte Charlottenburgs

Abgeordnetenhaus von Berlin - 7. Wahlperiode 60. Sitzung vom 2. Juni 1977 dete Regierungserklärung vorgelegt worden ist. Wir freuen uns selbstverständlich, daß dabei die CDU in „Erstaunen geraten“ ist, wie die „Morgenpost“ schreibt. Wir finden es schlimm, wenn durch den Präsidenten Lorenz hier mit Schlagworten, mit Abwertungen, ohne konkret zu den einzelnen Punkten Stellung zu nehmen, diese Regierungserklärung ausschließlich kritisiert wird. (Zuruf: Da war er doch der Abgeordnete Lorenz!) — Wieso ? Ist er nicht Präsident ? (Abg. Wronski; Ganz schön ulkig heute! — Abg. Prozell: Trifft wohl, was ?) — Ich habe das nicht dazwischen geworfen. Er ist es doch! (Abg. Lummer: Herr Direktor, wie geht’s denn! — Weitere Zurufe von der CDU) — Natürlich, können Sie gerne tun. Hier bin ich allerdings Abgeordneter. Herr Lorenz ist nicht Rechtsanwalt sondern Präsident des Abgeordnetenhauses. Herr Wronski, solche Zwischenrufe geben nichts her. (Zuruf des Abg. Wronski) Zu diesen Bemerkungen von Herrn Lorenz darf ich hier sagen: Die Töne von Herrn Lummer sind ganz anders; dieser hat gegenüber dpa ausgeführt: „Es wird sich zeigen, ob die praktische Politik des Stobbe-Senats das hält, was die Regierungserklärung verspricht." Und: „In einigen Punkten begrüßenswerte Konsequenzen.“ Dagegen steht dann die Abwertung, die Herr Lorenz vorgenommen hat. Wir fordern die CDU auf, diesem neuen Stil, von dem Herr Lummer gesprochen hat, zu folgen. Aber leider hat er selbst diesen Stil sehr schnell wieder aufgegeben, (Abg. Lummer; Den hört man von Momper, den neuen Stil! — Abg. Landowsky: Der Momper ist los!) denn seine nächste Bemerkung — es war einen Tag später, aber was kehrt ihn das, was er gestern gesagt hat — war dann: „Stobbe wird bald wieder abgewirtschaftet haben.“ — Wir werden Ihnen das Gegenteil beweisen! (Beifall bei der SPD und der F.D.P.) An Kritik gibt das Regierungsprogramm also nicht viel her. Daher muß selbstverständlich der innere Zustand der Sozialdemokraten herhalten, der innere Zustand, der von Ihnen beschworen wird, (Abg. Diepgen: Beschrieben wird!) um deutlich zu machen, daß dieses Sachprogramm von Ihnen beschworen wird, (Abg. Diepgen: Beschrieben wird!) — immer noch „beschworen“ — weil Sie zum Suchpro gramm, das hier zur Debatte steht, nichts zu sagen haben. Es fehlt die Alternative; und wenn die fehlt, kommen Sie auf Filz zurück. (Abg. Boehm: Das haben Sie schon in der Aussprache zur vorigen Regierungserklärung gesagt! — Weitere Zurufe von der CDU) — Ich komme darauf zurück, sehr verehrter Herr Kollege Boehm. Ich erinnere nur an die Bemerkungen von Herrn Lorenz hier. Lassen Sie mich am Beispiel Intendantenwechsel deut lich machen, wie sehr Sie durcheinander sind: Da gibt es die bundesweiten CDU-Angriffe gegen die Rundfunkfrei heit. Denken Sie an Äußerungen des Herrn Karras zur Personalpolitik des Senders. Sie selbst benennen einen CDU-Kandidaten für den Intendantenposten und versuchen schnell, dessen CDU-Mitgliedschaft hintenanzustellen. Sie schimpfen auf einen Mann wie Dr. Haus, der mit Ihren Stimmen Vorsitzender dieses Verwaltungsrats war. Das zeigt doch nur Ihre parteipolitische Enttäuschung. Leissen Sie mich das doch noch einmal sagen! (Zuruf des Abg. Boehm — Abg. Peter Lorenz: Ich habe nicht auf Dr. Haus geschimpft!) Herr Lorenz hat hier gefragt: Muß das eigentlich immer ein SPD-Mann sein? Darf ich hier fragen, verehrter Herr Lorenz; Muß denn immer der Direktor des Abgeordneten hauses, dem Präsidenten zugeordnet, ein CDU-Mann sein? (Beifall bei der SPD und der F.D.P. — Abg. Peter Lorenz: Wie lange denn schon ?) Darum mußte ein anderer zurückstehen. Wir bleiben dabei: (Abg. Simon: Daß Sie weiter Filz machen!) Dort, wo wir können, werden wir den Besten nominieren. Sie tun so, als ob wir die Mehrheit im Rundfunkrat hätten; auch Sie wissen doch, daß nur acht Mitglieder der poli tischen Parteien dort vertreten sind. Von diesem Rundfunk rat zu behaupten, er betreibe sozialdemokratische Politik, ist ja schon fast eine Unterstellung für die Verbände. (Abg. Simon: Haste nichts Besseres?) Lassen Sie mich zur Sache zurückkommen. Wir sind froh darüber, (Zurufe von der CDU — Abgn. Diepgen und Wronski; Zur Sache! Zur Sache!) — Lassen Sie mich doch zur Sache kommen, Herr Wronski, aber dazu wollen Sie ja nichts hören. Wir sind froh darüber, daß diese Regierung als ein Zeichen des Neuanfangs gesagt hat, daß sie der Stadt dienen will, daß sie mehr und besser regieren will und daß sie mit Mut, Initiative und Selbstvertrauen die Aufgaben lösen will. Wir brauchen dieses Vertrauen in die Leistung der Stadt. Da hilft uns dieses Nörgeln der CDU, dieses Mies machen der CDU nichts; im GegenteU, es schadet dieser Stadt nach drinnen und nach draußen. (Beifall bei der SPD und der F.D.P.) Auf den Sicherheitsbereich werden wir gesondert zu rückkommen, und da werden wir ihnen ausführlich sagen, was wir von Ihren Unterstellungen halten. Lassen Sie mich zur Leistung dieser Stadt ein Wort sagen: Diese Stadt hat große Leistungen erbracht. (Abg. Simon: Die Stadt schon, aber der Senat nicht!) — Diese Stadt — und Sozialdemokraten waren immer an der Führung dieser Stadt beteiligt und haben diese Lei stungen mit geprägt. (Beifall bei der SPD) Ich erinnere an das, was wir im Bildungsbereich voran getrieben haben, ich erinnere an die hervorragenden Lei stungen unserer Theater, der Oper, unserer Orchester und des Films. Ich mache darauf aufmerksam, was wir in dieser Stadt an Museen — unter anderem auch an Ein richtungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz — auf gebaut haben, ich mache Sie nur darauf aufmerksam, was wir an großzügiger Verkehrsplanung in dieser Stadt in 2466

fullscreen: Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1977, 7. Wahlperiode, Band III, 46.-74. Sitzung (Public Domain)

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