Berlin und die Berlinerin

Ostwald, Hans

Amtsblatt für Berlin (Public Domain) Ausgabe 37.1987,2 (Public Domain)

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Monograph

Author:: Ostwald, Hans

Title:: Berlin und die Berlinerin : eine Kultur- und Sittengeschichte / von Hans Ostwald

Publication:: Berlin: Hans Bondy, 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 496 Seiten, 26 Tafeln

Berlin:: B 173 Kulturgeschichte: Gesamtdarstellungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15451415

Collection:: History,Cultural History

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 173/6 f

Copyright:: Rights reserved

Accessibility:: Free Access

Author:: Ostwald, Hans

Title:: Berlin und die Berlinerin : eine Kultur- und Sittengeschichte / von Hans Ostwald

Publication:: Berlin: Hans Bondy, 1911

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 496 Seiten, 26 Tafeln

Berlin:: B 173 Kulturgeschichte: Gesamtdarstellungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15451415

Collection:: History,Cultural History

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Chapter

Title:: Die Halbwelt

Title:: Die Halbwelt

1230 Steuer- und Zollblatt für Berlin . 37. Jahrgang Nr.47 21. August 1987 2. Bei der Ermittlung der deutschen Einkommen- Das FA sah die Klägerin als erweitert beschränkt steusteuer, die im Falle der unbeschränkten Steuerpflicht erpflichtig gemäß $ 2 AStG an und setzte die Einkomangefallen wäre, ist bei der gem. $ 2 Abs. 2 Nr. 1/2. mensteuer für 1972 auf der Grundlage der erklärten Ein-Halbsatz AStG durchzuführenden Vergleichsrech- künfte und unter Berücksichtigung der Sonderfreibeträge nung die Vorschrift des $ 34 c EStG betreffend die gemäß $ 50 Abs. 3 Satz 1 EStG in Höhe von 840 DM Anrechnung ausländischer Steuern zu berücksichti- durch Bescheid vom 1. April 1976 auf 23 092 DM fest. gen. Den dagegen eingelegten Einspruch wies das FA zu-AStG 82 Abs. 2 Nr. 1. rück. Die Klägerin könne nicht nachweisen, daß die von ihrem Einkommen insgesamt zu entrichtenden Steuern (BStBl. 1987 II S.363) mindestens % der Einkommensteuer betragen, die sie Die im Jahre 1910 geborene verwitwete Klägerin und bei unbeschränkter Steuerpflicht nach $ 1 Abs. 1 EStG zu Revisionsklägerin (Klägerin), die deutsche Staatsangehö- entrichten hätte. Bei der Berechnung sei die zum Zwecke rige ist, verzog im Jahre 1970 aus der Bundesrepublik des Belastungsvergleichs durchzuführende Schattenver-Deutschland (Bundesrepublik) nach X im Fürstentum anlagung auf der Grundlage der unbeschränkten Steuer-Liechtenstein, wodurch ihre bis dahin ununterbrochen pflicht von der deutschen Steuer ohne Anrechnung ausbestehende unbeschränkte Einkommensteuerpflicht en- ländischer Steuern auszugehen. dete. Nach schriftlichen Bestätigungen der Fürstlich , . . Liechtensteinischen Steuerverwaltung Vaduz vom... Die gegen den Einspruchsbescheid er hobene Klage 1976 wurde sie dort im Streitjahr auf der Grundlage eines blieb erfolglos. Das Urteil des Finanzgerichts (FG) ist in von. ihr angegebenen ‘ Gesamteinkommens von Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1981, 492 ver-140.000 DM zu einer Pauschalsteuer von 20 000 sfr, das Öffentlicht. entspricht 16 984 DM nach dem Umrechnungskurs am . nn mat da Kae 9 31. Dezember 1972, herangezogen. Nach der dem Be- Chi. DER OLE SE ERS RADS: ZASIG klagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt — FA —) vorgelegten Einkommensteuererklärung erzielte die Klä- Die Klägerin beantragt, das Urteil des FG aufzuheben gerin im Streitjahr folgende Einkünfte: ; und die Einkommensteuer 1972 lediglich auf der Grund-DM lage der allgemeinen beschränkten Steuerpflicht festzu-1. Einkünfte im Sinne der allgemeinen be- setzen. schränkten Einkommensteuerpflicht ge- _- . mäß & 49 des Einkommensteuergeset- Das FA beantragt, die Revision zurückzuweisen. zes (EStG): Die Revision ist begründet. 8a) RE SU NEE Be Das Urteil des FG wird aufgehoben; die Sache wird zur HOF By EINE KOMMANCHTESSE: /. 54 933 anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das FG schaft in B) © zurückverwiesen (8 126 Abs. 3 Nr. 2 der Finanzgerichtsb) Einkünfte aus selbständiger Arbeit 24 682 ordnung — FGO —). c) Einkünfte aus Kapitalvermögen ‚im 1. Nach 8 2 AStG ist eine natürliche Person, die in den Sinne von $ 20 Abs. 1 Nrn. 1 und 4 letzten zehn Jahren vor dem Ende ihrer unbeschränkten EStG (Dividenden, Erträge aus fest- Steuerpflicht nach 8 1 Abs. 1 Satz 1 EStG als Deutscher verzinslichen Wertpapieren) 11 103 insgesamt mindestens fünf Jahre unbeschränkt steuer-Kapitalertragsteuer 2776 DM pflichtig war und in einem ausländischen Gebiet ansässig ist, in dem sie mit ihrem Einkommen nur einer niedrigen Ergänzungsabgabe Besteuerung unterliegt, und die wesentliche wirtschaftlihierauf 77 DM che Interessen im Geltungsbereich des AStG hat, bis a ; ; zum Ablauf von zehn Jahren nach dem Ende des Jahres, 9 dpa On der Vernvetung 6MSS in dem ihre unbeschränkte Steuerpflicht geendet. hat, rundstückes in H 40 092 N . in . u Si 50.944 über die beschränkte Steuerpflicht. hinaus beschränkt An N . S steuerpflichtig mit allen Einkünften i. S. des 82 Abs. 1 2. Einkünfte im Sinne der erweiterten be- Satz 1 erster Halbsatz EStG, die bei unbeschränkter schränkten Einkommensteuerpflicht ge- Steuerpflicht nicht ausländische Einkünfte i.S. des Meier 2 des Außensteuergesetzes 8 34 c Abs. 1 EStG sind. ; Die Klägerin war in den letzten zehn Jahren vor der a) Einkünfte aus Kapitalvermögen im Beendigung ihrer unbeschränkten Steuerpflicht im Jahre Sinne von $20 Abs. 1 Nr. 4 EStG 1970 als Deutsche mindestens fünf Jahre unbeschränkt (Zinsen aus Sparguthaben und Darle- steuerpflichtig; denn sie war bis dahin ununterbrochen hensforderungen) 51.786 unbeschränkt steuerpflichtig. Die Klägerin hatte im Streit-| inkü 1.88 jahr wirtschaftliche Interessen im Geltungsbereich des 5) Sonstige Einkünfte (us Leibrenten) SZ AStG. Ihre Einkünfte, die bei unbeschränkter Steuer-3. Ausländische Einkünfte im Sinne von pflicht nicht ausländische Einkünfte i.S. des 834c $34 c Abs. 1 EStG 39 315. Abs. 1 EStG sind, betragen im Streitjahr mehr als 30 v. H. ihrer sämtlichen Einkünfte ($ 2 Abs. 3 Nr. 2 AStG). Bei Für das Streitjahr steht der Klägerin ein Verlustabzug den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung aus gemäß $ 10 d EStG in Höhe von 21 603 DM aus dem einem Grundstück in. H handelt es sich nicht um auslän-Jahre 1971 zu. Eine Besteuerung aufgrund der allgemei- dische Einkünfte i. S. des 8 34 c Abs. 1 EStG; sie betrunen beschränkten Steuerpflicht schied aus diesem gen 40 092 DM und damit mehr als 35 295 DM (30 v. H. Grunde aus. der gesamten Einkünfte von 117 650 DM). Das Streitjahr iz

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