Drucksache:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 32.1905 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 32.1905 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Titel:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Erschienen:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Erscheinungsverlauf:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Fußnote:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Spätere Titel:: Drucksache

Schlagworte:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1969

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibibliothek Berlin, 2024

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502631

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 932, 21. November 1969

Die Versammlung genehmigt den ihr vorgelegten Entwurf für den Erweiterungsbau des Schuppens — Site. L. — bei der Irren- anstalt in Buch, sowie den mit 6 100 Jt abschließenden Kostenanschlag und stellt diesen Betrag ä conto der im Spezialetat Nr. 35 für die Irrenanstalt in Buch vorgesehenen Bauraten zur Verfügung.) Vorsteher-Stellvertreter Michelet: Siebeuuudzwanzigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschluftfassung —, betreffend den Erwerb des von den Grundstücken Badstrafte 35/3« und 38/39, sowie Prinzenallee 83 zur Freilegung der Strafte 681», Abteilung X bestimmten Landes. — Vorlage 515. Hierzu liegt die Mitteilung des Magistrats vor, daß zu Lasten der im Spezialetat 39 zu Straßeulaudcrwerbuugeu vorgesehenen 2 000 000 Jt, zusammen über t 689 402,v» Jt verfügt ist. Herr Kollege Speudig beantragt die Ueberweisimg der Vorlage an einen Ausschuß von 15 Mitgliedern, die der Vorstand ernennen soll. Stadtverordneter Sonuenfeld: Meine Herren, im Namen meiner Fraktion möchte ich Sie bitten, diese Vorlage einem Ausschuß zu überweisen. Wir erkennen zwar an, daß sie offenbar mit großem Geschick und großer Sorgfalt vorbereitet ist; es liegen aber Zweifel vor, die aufgeklärt werden müsse». Auch finanziell ist die Vorlage von solcher Bedeutung, daß sie die Beratung in einem Ausschüsse verdient. Da die Vorlage aber bis zum 1. Juli erledigt sein muß, beantragen wir, den Ausschuß durch den Vorstand ernennen zu lassen. Stadtverordneter Hintze: Die Forderungen des Grund eigentümers sind so ungeheuerlich, daß die Vorlage'einer gründlichen Prüfung im Ausschusse bedarf. Ich will mit Rücksicht auf die vor geschrittene Zeit keine ausführlichen Mitteilungen darüber machen, möchte aber darauf hinweisen, daß es vielleicht möglich sein dürfte, eine Abänderung der Fluchtlinie vorzunehmen, wodurch meiner Ansicht nach bedeutende Ersparnisse herbeigeführt werden können Ich möchte mir abtt die Einzelheiten darüber für de» Ausschuß vor behalten und bitte Sie, einen Ausschuß einzusetzen. (Die Versammlung beschließt demgemäß.) Borsteher-Stellvertreter Michelet: Der Vorstand arbeitet heute etwas schnell; er ist sich schon schlüssig geworden über die Herren, die in den Ausschuß zu wähle» sind. (Heiterkeit.) Es sind dies die Herren Banmann, Borgmann, Cremör, Fritsch, Gronewaldt, Haberland, Dr. Hermes, Hintze, Kyllmann, Leid, Rast, Sonuenfeld, Stapf, Witkowski und Zylicz. Achtnndzwanzigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschluftfassung —betreffend die Bewilligung von Mehrkosten für die Einrichtung von Glasabschlüsse» in mehreren Gebäuden der 111. Irrenanstalt in Buch. — Vor lage 516. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung bewilligt die durch die vermehrte Einrichtung von Glaswänden in verschiedenen Gebäuden der 111. Irrenanstalt in Buch erforderlichen Mehrkosten von 7 600 Jt und stellt diesen Betrag auf Konto der für den Ban der Irrenanstalt im Spezialetat, Nr. 85 vorgesehenen Banrnten zur Verfügung.) Neunundzwanzigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschluftfassnng —, betreffend die speziellen Kostenanschläge für die innere Einrichtung nnd dfc Um währungen der III. Irrenanstalt in Buch. — Vorlage 517. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung genehmigt die ihr vorgelegten Kostenanschläge für die innere Einrichtung der III. Irrenanstalt in Buch mit 775 950 Jl und für die Uinwährnngen dieser Anstalt mit 126000 ^.) Dreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschluftfassnng —betreffend die Bewilligung der Nebenkosten des Virchöwdenkmals. — Vorläge. 618. (Die Versammlung beschließt nach der» Antrage des Magistrats, ivie folgt: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß auf dem Karlsplatze ein Rudolf Virchowdenkmal errichtet werde, und be willigt zunächst aus dem Dispositionsguantum für das Jahr 1905 die Nebenkosten des Denkmals im Betrage von 13000 Jt-.) Einunddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschluftfassnng —, betreffend die Erwerbung von Straftenland in der Bellermannstrafte zwischen Grün- thalerstratze und Prinzenallee. — Vorlage 519. Der Magistrat teilt mit, daß zu Lasten der im Spezialetat Nr. 36 zu Straßenlanderwerbungen vorgesehenen 2 000 000^, zusammen über 1 689 402,03 Jt verfügt ist. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß das zur Regulierung der Bellermannstraße zwischen Grnnthalerstraße und Prinzenallee erforderliche Land erworben werde, und zwar von den Grundstücken a) Nr. 83, 89, 90 und 93 gegen Herstellung eines Vorgarten gitters nach polizeilicher Vorschrift nnd des Bürgersteiges auf städtische Kosten, b) Nr. 95 gegen Herstellung des Bürgersteiges ans städtische Kosten, c) Nr. 91/92 und 97 unter denselben Bedingungen wie zu a und Zahlung einer Barentschädigung von 4 000 Jt bezw. 2 OOO Jt und d) Nr. 11 nnd 84 gegen Zahlung einer Barentschädigung von 4 500 Jt bezw. 5 000 Jt. Die Kosten imb_ Entschädigungen sind ans dem Straßenland- erwerbnngsfonds Spezialverivaltnng Nr. 36, Ordinarium Titel HA, zu entnehmen.) Zweinnddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschluftfassnng —, betreffend den Bau einer zweiten Heimstätte für weibliche Genesende in Blankenburg- Upstall. - Vorlage 520. Stadtverordneter Br. Langerhans: Meine Herren, ich bitte Sie, entweder die Vorlage abzulehnen oder mindestens einen Ausschuß zu ernennen. Wir müssen doch eine Uebersicht über die künftige Ver teilung bekommen. In Buch wird eine große Heimstätte mit 150 Betten eröffnet; wir müssen uns doch überlegen, wie wir die verwenden topften. Es handelt sich darum, ob wir in Blankenburg auch ein Lungensanatorium einrichten oder nur eine Heimstätte. Vorsteher-Stellvertreter Michelet: Herr Kollege Perls be antragt die Neberweisnng an einen Ausschuß von 15 Mitgliedern, den die Abteilungen wählen. Stadtverordneter Perls: Ich hatte den Antrag gestellt; auf die Begründung kann ich verzichte», nachdem der Herr Vorsteher das besorgt hat. Ich bitte um Annahme des Antrages. (Die Versammlung beschließt demgemäß.) Borsteher-Stellvertreter Michelet: Dreinnddreißigster Gegen stand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlnftfaussng —, betreffend den Neubau einer Obduktionshalle für das Königliche Institut für In fektionskrankheiten ans dem Gelände des Rudolf Birchow- krankenhanses. — Vorlage 522. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung genehmigt den Entwurf zum Neubau einer Obdnktionshalle für das Königliche Institut für Infektionskrank heiten ans dem Gelände des Rudolf Virchowkrankenhanses an der auf dem vorliegenden Lageplane ersichtlichen Stelle nnd erklärt sich mit der Errichtung des Gebäudes für Rechnung des Staates durch die städtische Bauvcrwaltnng einverstanden.) Das Protokoll der heutigen Sitzung unterzeichnen die Herren Dr. Bernstein, Kreitling und Dr. Ritter am Sonnabend um 12 Uhr. Ich schließe hiermit die öffentliche Sitzung. (Schluß der Sitzung 9V 2 Uhr.) Druck von W. & S. Loewenthal, Berlin.

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