10 Jahre Siedlung Tempelhofer Feld

Berliner Adreßbuch (Public Domain) Ausgabe 1906 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Metadaten: Berliner Adreßbuch (Public Domain) Ausgabe 1906 (Public Domain)

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Monografie

Verfasser:: Walleiser, Karl

Titel:: Festschrift zur Feier des 150jährigen Bestehens des Berliner Invalidenhauses : 1748 - 15. November - 1898 / von Karl Walleiser

Weitere Titel:: Laeso et invicto militi

Erschienen:: Oldenburg: Gerhard Stalling, 1898

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Umfang:: 30 Seiten

Schlagworte:: Geschichte 1748-1898 ; Invalidenhaus Berlin

Berlin:: B 948 Gesundheit. Soziales: Behindertenarbeit

Dewey-Dezimalklassifikation:: 360 Soziale Probleme, Sozialarbeit

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15446458

Sammlung:: Gesellschaft, Bevölkerung, Soziales, Gesundheit

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 948 Inv 3

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Anhang

Kapitel

Titel:: Beilage 5. Rangliste von den Oberofficiers bei den Invaliden pro mense novembri 1748

Sitzung am 10. März 1932. 129 Ordnung hinweisen und gegenüber dem Magistrat den Wunsch aussprechen, daß der Magistrat bei der Einziehung der neuen Gebühren Härten ver meidet, die insbesondere dadurch entstehen kön nen, daß ja nun eben nicht mehr der einzelne Hausbesitzer die Möglichkeit hat, seine Zahlungen um Jahre hinauszuschieben, sondern gezwungen ist, sie sofort zu leisten. Da dadurch naturgemäß in dem Ubergangsstadium gewisse Härten ein treten können, möchten wir also dem Magistrat ans Herz legen, diesen § 13 der neuen Gebühren ordnung nicht nur als eine reine Formangelegen heit anzusehen, sondern auch wirklich zugunsten der Hausbesitzer von diesem Paragraphen Ge brauch zu machen. Stadtv. Tilgner (W): Meine Damen und Her ren ! Der Magistrat beabsichtigt, durch Ortsgesetz die Aufbringung der Straßenreinigungskosten da hin zu ändern, daß die Beiträge in Gebühren um gewandelt werden. Wir halten ein derartiges Vor gehen für unzulässig und ungesetzlich. Es mag stimmen, daß die Verwaltung durch Erhebung von Gebühren zum Teil entlastet wird. Es ist aber weder von dem Herrn Kämmerer noch sonst von der Verwaltung gesagt Worden, inwieweit viel leicht die Verwaltung daran schuld ist, daß augen blicklich 6 Millionen an Beiträgen rückständig sind. Das mag nicht nur die Schuld der Haus besitzer sein. Ich will nicht sagen, daß es eine Nachlässigkeit ist, aber eine gewisse Beschleuni gung hat bei der Verwaltung vielleicht gefehlt, um diese Beiträge einzutreiben. Durch Inkrafttreten eines derartigen Gesetzes findet unzweifelhaft eine einseitige Belastung einer kleinen Gruppe der Berliner Bevölkerung statt. Die Behauptung des Magistrats, daß lediglich der Hausbesitzer ver pflichtet ist, die Gebühren der Straßenreinigung auszubringen, müssen wir ganz entschieden be streiten. Jeder andere Einwohner der Stadt Berlin benutzt den Bürgersteig, den Fahrdamm der Straßen Berlins genau so wie der Hauseigentümer. (Stadtv. Fritz Lange: Der macht aber nicht so viel Staub!) — Den meisten Staub machen Sie ja, und zwar gerade hier im Rathaus. -—- Daß jeder dieselbe Verpflichtung hat, der die selbe Beschmutzung der Straße herbeiführt, das können Sie daran sehen, daß z. B. selbst der Herr Oberbürgermeister verpflichtet sein würde, die Straßenreinigungsgebühren mit zu tragen, wenn er den Dreck, den Sie hier veranlassen, sich draußen abtritt. (Stadtv. Urich: Der wird sich schwer hüten!) Jeder Bewohner der Stadt Berlin hat dieselbe Verpflichtung wie der Hausbesitzer. Wenn der Herr Kämmerer behauptet, daß eine Mehrbelastung augenblicklich nicht stattfindet, so mag das stimmen. Wir haben aber nicht die Garantie, daß nach der Umwandlung der Beiträge in Gebühren in Zukunft genau so sparsam ge- wirtschaftet wird, wie es ja augenblicklich der Fall sein soll. Tatsächlich ist eine Mehrbelastung des Hauswirtes dadurch entstanden, daß zwar alle Gebühren um 10 % gesenkt sind, genau wie die Mieten gesenkt wurden, daß aber, wie man hört, der Grundbesitzer heute genau denselben Betrag aufbringen soll, wie es bisher der Fall ge wesen ist. Wenn die Straßenreinigung in der Lage ist, 25 % weniger zu gebrauchen als bisher, so ist es jedenfalls eine Überspanntheit der Straßenreinigung gewesen, denn die Verwaltung hätte schon vorher 25 % sparen müssen und nicht erst jetzt, nachdem der Herr Kämmerer sagt: Ich will nicht mehr mitzahlen und kann nicht mehr mitzählen. Das Einsparen geschieht hier ledig lich zugunsten der Kämmereikasse. Wenn 25% in der Straßenreinigung gespart werden können, so mußte die Einsparung zu gleichen Teilen die Kämmereikasse und andererseits den Haus- und Grundbesitzern zugute kommen. Wir haben durch aus keine Garantie, daß die Einsparung stand hält. Wir haben iin der Verwaltung der Stadt Berlin häufig genug die Erfahrung machen müssen, daß dann nachträglich Gebühren erhoben oder erhöht werden. Durch Umwandlung der Bei träge ist dem Magistrat ohne Frage das Recht zu gesprochen, daß er, wenn er mit dem Betrage, den er heute angibt, nicht auskommt, dann die Ge bühren am Ende des Jahres nacherheben kann. Wir sind der Meinung, daß, wenn jeder Druck von Seiten des Herrn Kämmerers auf die Verwaltung der Straßenreinigung verloren geht, für den Herrn Kämmerer gar kein Interesse mehr vorhanden ist, auf irgendeine Art und Weise weiterzusparen. Was jetzt vom Magistrat gesagt wird, daß eine Mehrbelastung ja nicht stattfinde, ist, wie man als Berliner sagt, lediglich ein Hühneraugen pflaster, das uns aufgelegt wird. Jetzt ist augen blicklich die Umwandlung nicht allzu scharf zu spüren. Wenn der Herr Kämmerer im Haushaltsaus schuß erklärte, daß die Stadt Berlin durch das Grundeigentum usw., das sie besitzt, selbst mit 7 % an den Unkosten beteiligt ist, so ist ja in dem neuen Ortsgesetz ein Paragraph vorhanden, der der Verwaltung das Recht gibt, unter gewissen Umständen, wenn der Hausbesitzer oder Grund besitzer, gleich ob Magistrat oder Privatbesitzer, nicht zahlen kann, die Gebühren zum Teil zu er lassen. Durch diesen Paragraphen ist die Mög lichkeit sehr leicht gegeben, daß der Herr Käm merer dann an die Verwaltung herantritt und sagt: wir können nicht mehr zahlen, die Stadt ist in Nöten, also streicht unsere 7 %. Dann wird der Hausbesitz mit diesen 7 % neu belastet. (Stadtv. Fritz Lange: Sie sind doch Fuhr unternehmer!) — Ich werde gleich auf den Fuhrunternehmer zu sprechen kommen. — Wie jetzt schon der Etat der Straßenreinigung ergibt, ist nicht zu bestreiten, daß der Stadtfuhrpark heute zum Teil Leute be schäftigt, die von der Straßenreinigung bezahlt werden. Der Etat der Straßenreinigung ist mit dem des Stadtfuhrparks und der Müllbeseitigung derartig eng verbunden, daß eine derartige Verschiebung des Personals sehr leicht vorkom men kann. Wir haben zum Kämmerer das Zu trauen, daß er, wenn er ein eigenes Interesse daran hat, selbstverständlich auf derartige Dinge achtet und auch in Zukunft darauf drücken wird, den Etat der Straßenreinigung möglichst niedrig zu halten. Wenn das Interesse aber verloren geht, dann ist es anders. Wenn jetzt, wo der Kämmerer noch ein Interesse daran hat, zu sparen, schon derartige Fälle vorkommen, wie soll das dann in Zukunft werden? Es läßt sich sehr leicht mit fremdem Gelde wirtschaften; das ist nunmehr bei der Verwaltung der Fall. Die Verwaltung braucht ja die Gelder nicht auszubringen, sondern ledig lich der Privatbesitz. Wenn die Kommunistische Partei nun sagt: wir stimmen dem zu, die Kosten muß unbedingt der Hausbesitz tragen, Abwälzung auf die Mieter ist nicht zulässig, die Hausbesitzer bekommen ja

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