Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß

Förster, Adolf

Bibliographic data

fullscreen: Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß / Förster, Adolf (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Monograph

Author:: Förster, Adolf

Title:: Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß / von Dr. A. Förster

Publication:: Berlin: Reichsdruckerei, 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 116 Seiten

Note:: Als Manuskript gedruckt

Keywords:: Berlin ; Geschichte 1709-1892 ; Charité Berlin ; Rechtsverhältnis

Berlin:: B 940 Gesundheit. Soziales: Krankenhäuser

DDC Group:: 610 Medizin

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15448765

Collection:: Society,Population,Social Affairs,Health

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 940 Cha 10

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Einzeldarstellung des Inhalts der Allerhöchsten Kabinettsordre vom 6. Juni 1835

Chapter

Title:: § 7. Die Aufnahme der Kriminal-Gefangenen

Stadtgemeinde Berlin von allen ihr gesetzlich und verfassungsmäßig ob— liegenden Verpflichtungen und Lasten der Civil- und Kriminalgerichtsbarkeit sowohl für den Stadtbezirk als für die Kämtt:rei-Dörfer vom 1. Januar 1844 ab gänzlich befreit, dergestalt, daß alle diese Verbindlichkeiten von diesem Zeitpunkt ab auf den Fiscus übergehen. Im 82 wird gesagt, daß ins— besondere die Verpflichtung der Commune zur Unterhaltung der Stadt— voigtei aufgehoben, und daß ihr die Verbindlichkeit zur Herstellung und Unterhaltung der für die hiesige Residenz erforderlichen Kriminal- und Polizei-Gefängnisse und des dazu nöthigen Beamtenpersonals einschließlich der Alimentation der Kriminal-Arrestanten für die Zukunft erlassen werde. Im 89 des Vertrages begiebt sich die Commune unwiderruflich zu Gunsten des Fiscus aller Ansprüche auf das Stadtvoigtei-Gebäude und auf die aus den Fonds desselben gemachten Anlagen. Mit den Lasten gehen auch die Früchte der Civil- und Kriminal-Gerichtsbarkeit, soweit solche bisher der Stadt zugestanden haben, auf den Fiscus über (X 15). Die weiteren Paragraphen des Vertrages beschäftigen sich mit der Feststellung der Ent— schädigung, welche seitens der Stadt an den Fiscus für die Uebernahme der Jurisdictionslasten zu zahlen ist. Durch diese Gestaltung der Dinge ist auch die Grundlage des Rechts— verhältnisses, welches die Ordre vom 6. Juni 1835 in Ansehung der Auf— nahme und Verpflegung kranker Kriminal-Gefangenen zwischen der Charité und der Stadt Berlin begründet hat, verschoben worden. An Stelle der Stadt, welche als betheiligte Partei ausgeschieden, ist seit reem b. Januar 1844 der Fiscus als Träger der Gefängnißunterhaltungspflicht eingetreten. Die Erörterung der Frage, ob der Fiscus als Sonderrechtsnach— folger der Stadt Berlin in gleicher Weise, wie letztere, den Anspruch auf Verpflegung der kranken Kriminal-Gefangenen gegen einen ermäßigten Kostensatz gegen die Charité erheben kann, liegt, da keine Rechtsbeziehungen zur Commune mehr in Frage stehen, außerhalb des Rahmens dieser Denk—⸗ schrift. Thatsächlich besteht, wie bemerkt, seit dem Jahre 1885 die Ver— gzünstigung nicht mehr. Die Aufnahme der Invaliden. Die Allerhöchste Kabinetsordre vom 6. Juni 1835 bestimmt: Sie soll, wie bisher gestattet worden, so auch hin— »fort .. . gegen die bisher nur theilweise und unter »dem Petraage der realementsmäßigen Verpflegungs—

fullscreen: Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß / Förster, Adolf (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

fullscreen: Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß / Förster, Adolf (Public Domain) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Table of contents

Image fragment

fullscreen: Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß / Förster, Adolf (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.