Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß

Förster, Adolf

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Monograph

Author:: Förster, Adolf

Title:: Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß / von Dr. A. Förster

Publication:: Berlin: Reichsdruckerei, 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 116 Seiten

Note:: Als Manuskript gedruckt

Keywords:: Berlin ; Geschichte 1709-1892 ; Charité Berlin ; Rechtsverhältnis

Berlin:: B 940 Gesundheit. Soziales: Krankenhäuser

DDC Group:: 610 Medizin

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15448765

Collection:: Society,Population,Social Affairs,Health

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 940 Cha 10

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Einzeldarstellung des Inhalts der Allerhöchsten Kabinettsordre vom 6. Juni 1835

Chapter

Title:: § 4. Allgemeine Bemerkungen

Einzeldarstellung des Inhalts der Allerhöchsten Rabinetsordre vom 6. Juni 1835. Allgemeine Bemerkungen. Der Einleitungssatz (»Auf Ihren Bericht ꝛc. . . . beeinträchtigt werde«) enthält nach der Terminologie unserer heutigen Rechts- und Gesetzessprache eine knapp gefaßte Begründung für den sich anschließenden dispositiven Theil der Ordre. Die bisherige unbeschränkte Benutzung der Charité soll aufhören und durch ein fixirtes Verhältniß ersetzt werden. Den Grund für diese Einschräukung entnimmt die Ordre der Rücksicht auf die Nothwendigkeit einer ungeschmälerten Erfüllung der stiftungsmäßigen Be— sttimmung der Charité. Als letztere wird entsprechend der Intention der Allerhöchsten Ordre vom 18. November 1726 und in Uebereinstimmung mit wiederholten Kundgebungen der Preußischen Könige (vgl. 82) der Doppel— zweck, als Krankenheil- und zugleich als medizinische Unter— richts- und Bildungsanstalt zu dienen, mit der Maßgabe hin— gestellt, daß die Erfüllung des Unterrichtszwecks durch die Aufnahme einer unverhältnißmäßigen Anzahl für den Unterricht nicht geeigneter Kranken eine Beeinträchtigung nicht erleiden dürfe. Dieser Hinweis verdient inso— fern besondere Beachtung, als der Landesherr hier zum ersten Male dem Gedanken der Vermeidung einer Beeinträchtigung des Unterrichtszwecks durch den Heilzweck Ausdruck giebt, während umgekehrt in früheren wieder— holten Kundgebungen die Nichtbeeinträchtigung des Heilzwecks durch den Unterrichtszweck für den Betrieb der Anstalt als Richtschnur aufgestellt ist vgl. S. 17, 18, 25). Für die Annahme einer Berechtigung der Präponderanz des Heilzwecks ind diese letzteren Aeußerungen ebensowenig verwerthbar, als die Ordre vom 6. Juni 1835 für die Annahme einer Präponderanz des Unterrichts— zwecks, es wäre namentlich verkehrt, aus den Worten der Ordre die Folge— rung herleiten zu wollen, daß der Landesherr die Erfüllung des Heilzwecks auf das im weiteren Jahalte der Ordre der Stadt Berlin gewährte Maß der Krankenaufeehme habe beschränken, dar“ben weeun aber nur die Auf— nahme von unt ichtlic und klinisch verwah, material habe zulassen wollnn 7 Ocdre läßt, indem sie betimm“ 5Unterrichts-

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