Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß

Förster, Adolf

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fullscreen: Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß / Förster, Adolf (Public Domain)

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Monograph

Author:: Förster, Adolf

Title:: Denkschrift über das zwischen dem Charité-Krankenhause und der Stadt Berlin bestehende Rechtsverhältniß / von Dr. A. Förster

Publication:: Berlin: Reichsdruckerei, 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 116 Seiten

Note:: Als Manuskript gedruckt

Keywords:: Berlin ; Geschichte 1709-1892 ; Charité Berlin ; Rechtsverhältnis

Berlin:: B 940 Gesundheit. Soziales: Krankenhäuser

DDC Group:: 610 Medizin

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15448765

Collection:: Society,Population,Social Affairs,Health

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 940 Cha 10

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Einzeldarstellung des Inhalts der Allerhöchsten Kabinettsordre vom 6. Juni 1835

Chapter

Title:: § 10. Die Rechtsstellung der Charité zur Stadt Berlin außerhalb der 100000 freien Verpflegungstage

10 8 11 Die Rechtsstellung der Stadt Berlin zu den auswärtigen Communen in Bezug auf die Erstattung der Verpflegungskosten. Die Kabinetsordre vom 6. Juni 1835 enthält den Vorbehalt, daß es der Commune Berlin überlassen bleiben solle, die Verpflegungskosten der— jenigen Kranken, welche als Angehörige auswärtiger Communen unter Anrechnung auf die 100 0006 Tage eine Krankenpflege in der Charité er— halten haben, von diesen Communen wieder für sich einzuziehen. In gleicher Weise sichert der 87 des Regulativs vom 7. Sept. 1830 der Stadt Berlin auch bezüglich der ihr angehörigen Kranken, welche — außerhalb der 100000 Tage — auf Grund des Privilegs auf— genommen und verpflegt worden sind, wegen der verauslagten Pflegekosten die Regreßnahme gegen den Kranken bzw. im Unvermögensfalle gegen die anderweit nach Privat- oder öffentlichem Recht zur Unterstützung ver— pflichteten Personen. Der Vorbehalt der Ordre vom 6. Juni 1835 wird in dem Immcdiat— berichte vom 30. April 1835 wie folgt begründet:) »Man darf der Stadt den Anspruch auf die Erstattung solcher »Kosten nicht entziehen, weil die Fürsorge für Nichtortsangehörige, »die ihr in vielen Fällen aus polizeilichen Gründen obliegt, außer— »dem die den eigentlich städtischen Kranken zu verwilligende »Summe freier Verpflegungs-Portionen verkürzen würde.« Der Ausschluß des Erstattungsanspruchs bei den der vorläufigen Fürsorge der Stadt Berlin anheimfallenden Kranken würde in Höhe des Antheils, welcher von den 100 000 Freitagen auf die Verpflegung aus— wärtiger Kranken entfiele, zu einer Schmälerung der Beihülfe der Stadt Berlin und andererseits zu einer nicht beabsichtigten Unterstützung der für— sorgepflichtigen auswärtigen Communen führen. Die Kabinetsordre vom 6. Juni 1835 hat die Natur eines Vertrages, durch welchen die beiderseitigen Rechte und Pflichten zwischen der Charité und der Stadt Berlin definitiv festgesetzt sind. Die Wirkungen dieser Festsetzung sind auf die Vertragscontrahenten beschränkt; der Vorbehalt ist deßhalb nicht geeignet, eine Verpflichtung der außerhalb des Vertrages stehenden auswärtigen Communen zur Erstattung der Pflegekosten an die Stadt Berlin in rechtswirksamer Weise zu begründen. Akten des Minist. d. Med.Angel Charité III. I. Vol. 3

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