Gabriele von Bülow

Sydow, Anna von

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1996 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1996 (Public Domain)

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Monografie

Verfasser:: Sydow, Anna von

Titel:: Gabriele von Bülow : Tochter Wilhelm von Humboldts : ein Lebensbild : aus den Familienpapieren Wilhelm von Humboldts und seiner Kinder : 1791 - 1887 / [Anna von Sydow]

Ausgabe:: Vierte Auflage

Erschienen:: Berlin: Ernst Siegfried Mittler und Sohn, 1894

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Umfang:: XI, 572 Seiten

Schlagworte:: Bülow, Gabriele von ; Biographie

Berlin:: B 252 Biographie: Einzelbiographien und Familienbiographien

Dewey-Dezimalklassifikation:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15451034

Sammlung:: Berlinerinnen, Berliner

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 252 Bül G 1 a

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Stammbaum

GE Mara di Tl 1570080 (2) Der Senat beschließt vor jeder Bundesratssitzung über die Abstimmung im Bundesrat. Für den Fall, daß ein Senatsbe- schluß nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann, entschei- det das für Bundesangelegenheiten zuständige Senatsmitglied oder der Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund im Ein- vernehmen mit den beteiligten Senatsmitgliedern. Die von dem Senat bestellten Mitglieder des Bundesrats sind an die derart getroffenen Entscheidungen gebunden. Die Regelun- gen dieses Absatzes gelten auch für die Europakammer des Bundesrats. (3) Die Vorlagen des Bundesrats sind, bevor sie dem Senat zur Beschlußfassung vorgelegt werden, zunächst in der Staats- sekretärskonferenz unter Vorsitz des Chefs der Senatskanzlei zu beraten. Die in der Staatssekretärskonferenz erarbeiteten Entscheidungsvorschläge werden in einer Sitzungsnieder- schrift festgelegt und von dem Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund in der Senatssitzung vorgetragen. (4) Über die Bundesratssachen, die in den Ausschüssen des Bundesrats oder des Deutschen Bundestages (gemäß Artikel 43 Abs.2 GG) beraten werden, entscheidet das Mitglied des betreffenden Bundesratsausschusses gegebenenfalls im Be- nehmen mit dem für Bundesangelegenheiten zuständigen Senatsmitglied, den anderen beteiligten Senatsmitgliedern und dem Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund. In den Ausschüssen des Bundesrats und des Deutschen Bundestages nehmen in der Regel die gemäß Artikel 52 Abs. 4 GG bestell- ten Beauftragten die Interessen Berlins wahr. (5) Die Mitglieder des Senats, die an den Sitzungen des Bundesrats, seiner Ausschüsse oder den Ausschüssen des Deutschen Bundestages teilnehmen, unterrichten den Bevoll- mächtigten des Landes Berlin beim Bund rechtzeitig über ihre Teilnahme. 8 18 - Durchführung und einheitliche Vertretung der Senats- beschlüsse (1) Die Durchführung eines. Senatsbeschlusses obliegt den Senatsmitgliedern, die durch den Beschluß bestimmt werden. (2) Die vom Senat gefaßten Beschlüsse sind für die Mitglieder des Senats sowie für die einzelnen Geschäftsbereiche verbind- lich und gegenüber allen in Frage kommenden Stellen sowie gegenüber der Öffentlichkeit einheitlich zu vertreten, auch wenn einzelne Senatsmitglieder anderer Auffassung sein soll- ten. (3) Das zuständige Senatsmitglied darf von Senatsbeschlüssen vorbehaltlich der Genehmigung des Senats nur dann abwei- chen, wenn eine veränderte Sachlage dies für geboten erschei- nen läßt. IV. Schlußbestimmungen 819 - Gleichstellung Die in dieser Geschäftsordnung verwendeten Funktions-, Status- und anderen Bezeichnungen gelten für Frauen und Männer. 8 20 - Inkrafttreten Die Geschäftsordnung tritt am 3. Juli 1996 in Kraft. Gleichzei- tig tritt die Geschäftsordnung des Senats von Berlin vom 29. November 1988 (ABl. S. 1936/DBIl. 1989 I S. 2) außer Kraft. ES SD pa 226 ® DBLINr. 127/16. 10. 1996

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