Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1915 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1915 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1915

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11693592

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 30 (376-380), 1915/07/15

482 gehoben, daß man der Mahnung zur Sparsqmkeit vollauf bei pflichte, es.aber nicht unterlassen wolle, zu betonen, daß man dabei unter keinen Umständen die Weiterentwicklung der Stadtgemeinde nach den verschiedensten Richtungen kultureller, sozialer und wirt schaftlicher Natur außer Acht lassen dürfe. Mit Recht habe der Herr Oberbürgermeister erklärt, daß es zweiselhast sein könne, ob eine Anlage werbend sei oder nicht. Es seien zweifellos früher Ausgaben für Anlagen geinacht, die man als ivcrbend nicht an erkennen könne. Es fei auch nicht zu verkennen, daß auch nicht- werbende Ausgaben vielfach erforderlich seien. Man werde indes nicht daran denken, dasjenige einzuschränken, was man als not- ivendig erkannt habe, wenn es auch nicht wirtschaftlich als werbend zu erachten sei. Im übrigen sei man aber der Meinung, daß bisher manches zu viel ausgegeben worden sei, so z. B. für Straßendurchbrüche und Verbreiterungen, die nicht durchaus in dem beschlossenen Maße unbedingt erforderlich gewesen seien. Man richte daher an den Herrn Kämmerer das dringende Ersuchen, in Zu kunft genau daraus zu achten, ob die beabsichtigten Durchbrüche und Verbreiterungen in der Tat immer so notwendig und dringend seien, wi ■ sie von den Interessenten betrieben würden. Ein Redner spricht hierzu den Wunsch aus, daß der Magistrat von neuem in eine generelle Prüfung der Notwendigkeit, der schon früher beab sichtigten Straßenbrüche und Verbreiterungen, B. der Linde» straße, eintreten möge. Man sei der Ueberzeugung, daß infolge ver änderte. Verhältnisse sich noch in letzter Stunde manck>e große Summen ersparen lassen werden. Die Herren Magistratsvertreter erklären, daß* Straßendurckp- brüche sehr ivohl als werbende Anlagen zu erachten wären, sic würden ausgeführt zur Entlastung anderer stark belasteter Straßen und Plätze, zu Verkehrserleichterungen und zur Schaffung neuer Verkehrswege für die Zukunft, wie der Magistrat dies ja auch in seiner Vorlage über den Stand der Verkehrsfragen vom 13. No vember 15)10 ! Drucks. 1098) zur Darstellung gebracht stibe. Aber der Magistrat habe sich gerade bei dieser Anleihe bezüglich der Straßendurchbrüche eine ganz außerordentliche Zurückhaltung bereits auferlegt, indem er von den angeforderte» Summen mehr als 20 000000 M gestrichen und nur die Beschaffung von 9»/z Million Mark gutgeheißen habe. Ein Ausschußmitglied erklärt, der generellen Einschränkung der Straßendurchbrüche und Verbreiterungen nicht beipflichten zu könne» und frage an, weshalb für das so oft in Aussicht gestellte Gcschlechts- krankcnhaus, dessen Vorgeschichte schon seit dem Jahre 1903 spiele, in dieser Anleihe wieder nichts angefordert werde. Ter Herr Magistratsvertreter entgegnet, daß Beschlüsse des Magistrats vorlügen, dieses Geschlechtskrankenhaus für etwa 300 000 Mark herzustellen, und daß diese geringe Summe aus laufenden Mitteln bestritten werden könne. Hierzu wird von einem Aus- schußmitgliede gleichzeitig der dringende Wunsch ausgesprochen. daß der Magistrat bezüglich des Geschlechtskrankenhauses doch endlich ein schnelleres Tempo einschlagen möchte. Bezüglich der Verzinsung und der Konvertierung der An leihe, der Ausgabe der Jnterminsschcine, der bei der Wnan- ziernng und der Begebung der Anleihe vonvaltenden Ab- sichte», des noch nnverwendeten Teilbetrages von 19 Millionen Mark aus der von der Großen Berliner Straßenbahn an die Stadt seinerzeit gezahlten Abfindungssumme von 23 Millionen Mark, der künftigen Abrechnung und endgültigen Deckung der der Stadt verbleibenden Kriegsschulden geben die Herren Magistrats vertreter erschöpfende und befriedigende Auskunft. Hiermit ist die Generaldebatte erschöpft, eine Spezialdebatte wird nicht mehr gewünscht. Bei der Abstimmung wird der Magistratsantrag einstimmig an- genowmen, so daß der Versammlung vorgeschlagen wird, wie iolgt zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich einverstanden, daß a) für die in der Vorlage vom 24* Juni d. Js. angegebenen Zwecke, und zwar: 1. für Zwecke der bisherigen Werke: der Gaswerke, - Wasserwerke, - Kanalisationswerke, - Markthallen, 2. für Zwecke der neuen Werke, und zwar: für den Ankauf und die Erweiterung der Berliner Elektri zitätswerke, - die Herrschaft Lanke, 3. für Verkehrsunternehmungen; für den Bau des Osthafens, - - - - Westhafens,

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