Unsere Wohnungs-Enquete im Jahre ...:

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Title:: Unsere Wohnungs-Enquete im Jahre ... / im Auftrage des Vorstandes der Ortskrankenkasse für den Gewerbebetrieb der Kaufleute, Handelsleute und Apotheker, bearbeitet von Albert Kohn

Other titles:: Unsere Wohnungs-Enquête Unsre Wohnungs-Enquête

Other:: Kohn, Albert

Other:: Ortskrankenkasse für den Gewerbebetrieb der Kaufleute, Handelsleute und Apotheker Berlins

Publication:: Berlin: Verlag der Ortskrankenkasse für den Gewerbebetrieb der Kaufleute, Handelsleute und Apotheker, 1902 - 1913

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: Online-Ressource

Dates of Publication:: 1901-1912

Note:: Haupttitel 1901: Unsere erste Wohnungs-Enquête

ZDB-ID:: 3067659-9

Succeeding Title:: Unsere Wohnungsuntersuchungen in den Jahren ...

Berlin:: B 739 Städtebau. Raumordnung. Bau- und Wohnungswirtschaft: Wohnungspolitik. Wohnverhältnisse. Miete

DDC Group:: 300 Sozialwissenschaften, Soziologie

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing

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Publication:: 1908

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 51 Seiten

Berlin:: B 739 Städtebau. Raumordnung. Bau- und Wohnungswirtschaft: Wohnungspolitik. Wohnverhältnisse. Miete

DDC Group:: 300 Sozialwissenschaften, Soziologie

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15444820

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 739/164:1906-09

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing

Description

Title:: Auf die Eingaben vom 22. April und 17. Juli 1907

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing

APA (6th edition):: Auf die Eingaben vom 22. April und 17. Juli 1907.

Full text

1}
Magistrat
hiesiger Haupt- und Residenzstadt.
Berlin, den 24. August 1907.
L-Nr. 9739. Gew. II 07.
Auf die Eingaben vom 22. April und 17. Juli 1907.
Die Wohnungs-Enqu&ete, welche die Ortskrankenkasse für den Gewerbebetrieb der
Kaufleute, Handelsleute und Apotheker vorgenommen hat, war uns Seit einer Reihe von
Jahren bekannt und haben wir bisher eine Veranlassung, gegen eine solche einzuschreiten,
nicht sehen können. Diese unsere Anschauung wird auch durch die dortigen Eingaben vam
22. April und 17. Juli d. Js. nicht erschüttert.
Zunächst können wir dem Preussischen Landesverband der Haus- und Grundbesitzer-
vereine eine besondere Legitimation in der Angelegenheit Beschwerde zu führen, nicht zugestehen.
Selbst wenn Mitglieder der Ortskrankenkasse der Kaufleute, Handelsleute und Apotheker dem
Verbande als Mitglieder angehören, so hätte der Verband als solcher nicht die Vollmacht, deren
Interessen wahrzunehmen. Selbstverständlich bleibt dem Verbande unbenommen wie jeder
anderen Person, die Aufsichtsbehörde auf Verstösse gegen Gesetz oder Statut von Seiten
einer Krankenkasse aufmerksam zu machen. Von diesem Gesichtspunkte aus ist denn auch
eine Prüfung der Handlungsweise der Ortskrankenkasse der Kaufleute, Handelsleute
und Apotheker vorgenommen worden. Nach dieser Richtung hin muss zunächst darauf
hingewiesen werden, dass die Aufsichtsbehörde der Kasse eine Handlung, die mit den gesetz-
lichen und statutarischen Vorschriften picht in Widerspruch steht, nicht untersagen kann.
Die Möglichkeit also, der Kasse eine Publikation, wie sie hier vorgenommen ist, selbst wenn
sie Uebertreibungen oder Unrichtigkeiten enthalten sollte, zu untersagen, besteht nicht. Es
würde sich also nur fragen, inwieweit die aufgewendeten Kosten etwa den Vorschriften des
8 29 des Krankenversicherungsgesetzes zuwider aufgewendet worden sind. Nur in dieser
Richtung könnte ein Verbot sich bewegen. Wir haben uns aber nicht überzeugen können,
dass in dieser Rücksicht gefehlt worden ist, denn durch die Enquete selbst sind unzulässige
Kosten nicht erwachsen. Diese ist vielmehr durch die Kassenorgane bei Gelegenheit des
Zesuchs der Kranken nebenbei aufgenommen. Die Feststellung der Wohnungsverhältnisse
st aber für die Krankenkassen insoweit von Bedeutung, als in vielen Fällen von der Be-
schaffenheit der Wohnung die Entscheidung abhängt, ob Krankenhauspflege, Ueberweisung in
Heilstätten oder in Erholungsstätten stattfinden Soll, oder ob der Patient in der Wohnung
»leiben darf. Wenn die Ergebnisse dieser Enquete zusammengestellt den Kassenvertretern,
den Kassenmitgliedern und damit auch weiteren Kreisen zugänglich gemacht und wenn für
diesen Zweck Druckkosten aufgewendet werden, so können wir darin einen Verstoss gegen
das Gesetz und damit ein Grund zum Einschreiten nicht anerkennen.
Wir müssen es demnach ablehnen, dem dortigen Antrage,
den Ortskrankenkassen die Veranstaltungen von Wohnungserhebungen und die
Veröffentlichung ihrer Resultate zu untersagen, Folge zu geben.
jez. Friedel.
An den
Preussischen Landesverband der Haus- und Grundbesitzervereine
zu Spandau
Dotsdamer Strasse
20

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