Dienstblatt des Senats von Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1991 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin. Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 3, Schulwesen, Wissenschaft, Kultur

Weitere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Schulwesen, Wissenschaft, Kultur

Erschienen:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 2005

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliotek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1990,8-2005; damit Erscheinen eingestellt

ZDB-ID:: 3062900-7

Frühere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 3, Wissenschaft und Kunst, Schulwesen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1991

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15432474

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 5, 3. Mai 1998

Erschienen:: , 1998-05-03

7 : Senatskiklicthei ; Dienstblatt des Senats von Berli HAM fe # LI N ; . A Beriifr Teil III — Schulwesen, Wissenschaft, ö Kultur Nr. 5 Berlin, den 3. Mai 1991 INHALT Seite ‚eite Rundschreiben über die Vereinheitlichung des Rundschreiben über die im Bildungsbereich gel- Berliner SchulrechtS ............. 0200000040 83 tenden Verwaltungsvorschriften, Rundschrei- ben und sonstigen Schreiben von grundsätz- licher Bedeutung .............. ha 85 Senatsverwaltung für Schule, Berufsbildung und Sport licher Bedeutung sind im Vorschriftenverzeichnis vom ST] ET ———— heutigen Tage (DBIl. III S. 85) aufgeführt. Die unter Tz 1 bis 3.1, 3.3 bis 6 aufgeführten Vorschriften und Schreiben An alle Schulen (Ost) gelten ab 1. August 1991 in Gesamtberlin, soweit nicht in die Volkshochschulen (Ost) E der Anlage 1 oder in besonderen Vorschriften oder die Schulaufsichtsbeamten in den Bezirken (Ost) Rundschreiben und sonstigen Schreiben abweichende nachrichtlich Regelungen getroffen werden. Ergänzend geben wir fol- an die Bezirksämter (Ost) gende Hinweise: - Die Vereinigung Berlins und die dadurch bedingten Rundschreiben über die Vereinheitlichung Veränderungen erzwingen die Überarbeitung einer des Berliner Schulrechts Vielzahl bisher getroffener Regelungen. Dies ist kurzfristig nicht zu leisten. Es ist daher damit zu Vom 20. März 1991 rechnen, daß nach und nach ein großer Teil der im SchulSport V A 11 Vorschriftenverzeichnis aufgeführten Vorschriften und Schreiben modifiziert werden wird. Tel.: 30 32 - 2 50 oder 3032 - 1, intern 987 - 250 —- Zu den unter Tz 3.2 bis 3.2.4 des Vorschriftenver- Derzeit gelten im ehemaligen Berlin (Ost) im Bereich des zeichnisses genannten Vorschriften und Schreiben Schulrechts weitgehend noch die Bestimmungen der werden Sie gesonderte Informationen erhalten. ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Das 4 In Zweitelstragen a ir Sie berät d. fall Schulgesetz für Berlin wird nach Abschnitt IX Nr. 6 der forderlich N We SCH ua D DIE SR De ! @ S Anlage 2 zum Gesetz über die Vereinheitlichung des Ber- Tr OLGETLICH: CIE ZUT L9SUNg Ger ro bleme STIOTCST- liner Landesrechts vom 28. September 1990 (GVBl. ichen Regelungen treffen, S. 2119), geändert durch Gesetz vom 10. Dezember 1990 - Einige Hinweise zu einzelnen Vorschriften und (GVBl. S. 2298), zum 1. August 1991 auch in den Bezirken Schreiben finden Sie in der Anlage 2. (Ost) in Kraft gesetzt. Die notwendigen Übergangsrege- Die Texte der Vorschriften und Schreiben sind im lungen, soweit sie das Gesetz selbst betreffen, werden im wesentlichen in der Sammlung „Schulrecht Berlin“ Rahmen einer Verordnung zur Vereinheitlichung des des Luchterhand-Verlages enthalten. Die Bezirke Berliner Schulrechts getroffen werden, mit deren Erlaß stellen den Schulen und Volkshochschulen je ein Ende Mai 1991 zu rechnen ist, Exemplar zur Verfügung. Schreiben, die für Ihre Das Schulverfassungsgesetz wird ebenfalls vom 1. Au- Arbeit von Bedeutung und dort nicht aufgeführt gust 1991 an in Gesamtberlin gelten, wobei eine Über- sind, werden vervielfältigt und den Bezirken zur gangsregelung noch erforderlich ist. Sämtliche Ver- Weiterleitung an die Schulen übersandt. Für die waltungsvorschriften zur Ausführung dieser Gesetze Volkshochschulen wird dies mit gesondertem werden zusammen mit den Gesetzen automatisch ab Schreiben erfolgen, wobei über Wortlaut und Ein- 1. August 1991 in Gesamtberlin gelten. Soweit Über- zelheiten der Anwendung informiert werden wird. gangsregelungen erforderlich sind, müssen diese durch — Seit Anfang‘ des. Jahres werden das Dienstblatt ee u UN TEE STE Werden; Teil III und die Sie betreffenden Rundschreiben in g gg N der erforderlichen Anzahl auch in den Bezirken Die im Schulbereich einschließlich Volkshochschulen im (Ost) verteilt. Damit ist gewährleistet, daß Sie die ehemaligen Berlin (West) geltenden Verwaltungsvor- aktuellen Texte ebenso wie die Schulen (West) schriften, Rundschreiben und Schreiben von grundsätz- erhalten. 83 Ss

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