Dienstblatt des Senats von Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1959 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 5, Gesundheitswesen

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Gesundheitswesen

Erschienen:: Berlin 1967

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1953-1967

ZDB-ID:: 3061746-7

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Spätere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 4, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1959

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15430124

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 10. Dezember 1959

Erschienen:: , 1959-12-10

Ausgegeben am 10.12. 1959 V/1959 Di +1 tr . [ SCALA Seite 89 © A] ® we jenstblatt des|Sehars von Berlin Ne’ B7=S9 ® - Teil V Gesundheitswesen Inhalt: Nr.57 Wanzenbekämpfung ....... Sa Ca Seite 89 Nr.58 . Malaria-Untersuchungsstellen ........ Era « Seite 89 Nr.59 Richtlinien zur Bekämpfung des Typhus und Paratyphus ........0.0004004 HH Er Seite 89 1 Y57 ] ; Ges IL B 4 - 5452/1 - 17. 11. 1959 2 Ist ein Mieter durch. schriftlichen Mietvertrag zur DK Fernruf: 350141 - (988) 192 - ME Kostentragung - verpflichtet, so können die ent- An die Bezirksämter — Ges = standenen Kosten ganz. oder teilweise vom Bezirksamt übernommen werden, sofern das Einkommen des Mie- Wanzenbekämpfung ters das Doppelte des Fürsorgerichtsatzes nicht über- s schreitet und er nachweislich nicht in der Lage ist, die Nach $ 10 Ziffer 3 der DVO — PolZG vom 7, Oktober 1958 Kosten für die Entwanzung zu übernehmen. Der An- (GVBl S. 969) ist die Durchführung der Schädlingsbekämp- trag-ist in diesem Falle von dem zur Durchführung der fungen Ordnungsaufgabe der Bezirksämter — Abt. Gesund- Entwanzung aufgeforderten Pflichtigen beim Bezirks- heitswesen —. amt zu stellen. Der Wanzenbekämpfung ist trotz des nachhaltigen Erfolges 2 Die für die Kostenübernahme de & 5 Ss 3 r Entwanzung bei des bisherigen Verfahrens und des steten Rückganges der Hilfsbedürftigen erforderlichen Mittel sind. in den Bel Meldungen über Wanzenbefall weitere Beachtung zu schen- zirkshaushaltsplänen zu veranschlagen ken; im Einzelfalle sind notwendige Maßnahmen zu treffen. pP el: 4 n 7 * : Anzeigen und Hinweise aus der Bevölkerung sind von den 6 mich endet mit Ablauf Desinfektoren der Bezirksämter — Ges — dahingehend zu 585) ) überprüfen, ob und in welchem Umfange Wanzenbefall vor- IV liegt. Hält das Bezirksamt nach dem Ergebnis der eigenen S Feststellung Bekämpfungsmaßnahmen für erforderlich, So Sonstiges ist unter Bezug auf die Polizeiverordnung über die Bekämp- 1. Die Dienstblattverfügung V/1954 Nr. 26 wird hiermit fung von Wanzen vom 19. August 1949 (VOBI S. 287) und aufgehoben. auf $ 17 des Seuchenbekämpfungs-Ergänzungsgesetzes vom « EEE ara “ 8. November 1951 (GVBl 8.1105) unter Berücksichtigung %- Ich bitte, mir bis zum 15. April jeden Jahres eine Auf- der Regeln des Verwaltungsverfahrensgesetzes (siehe Rund- stellung über die durchgeführten Entwanzungen Zu verfügungen Nr. 48/1959 Abschnitt A und Nr. 76 und 110/ übersenden, um einen Überblick über die Lage in Berlin 1959) wie folgt zu verfahren: zu haben. | In Vertretung Maßnahmen gegen die Pflichtigen Prof. Dr. Schröder | Der Polizeipflichtige (der Grundstückseigentümer oder ; sein Vertreter) ist aufzufordern, die erforderlichen Be- kämpfungsmaßnahmen in den befallenen Räumen -———— Ges III B 2 - 5431/42 * - innerhalb einer bestimmten Frist von einem Schäd- _V-58 | Fernruf: 350141 - (988) 1938 - [* 11.1959) lingsbekämpfungs-Meisterbetrieb durchführen zu FF lassen. An die Bezirksämter — Ges einschl. städt. Krankenanstalten — Der Pflichtige kann auf Antrag und nach Belehrung . durch einen amtlichen Desinfektor die Entwanzung Malaria-Untersuchungsstellen auch selbst vornehmen. Für die Aufrechterhaltung der Malaria-Untersuchungsstelle Die Durchführung der angeordneten Maßnahmen und im Städt. Auguste-Viktoria-Krankenhaus besteht keine Not- die Fristeinhaltung sind von den Bezirksämtern - Ges - wendigkeit mehr. Die Dienstblattverfügung V/1956 Nr. 18 zu überwachen. vom 19. April 1956 wird daher aufgehoben. Ist der Pflichtige der Aufforderung nicht nachgekom- Im Auft men, so ist die Ersatzvornahme nach den Vorschriften m AufFtrase des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (s. Rundverfü- Dr. Kortenhaus gung Nr. 48/1959 Abschnitt B) anzuwenden. un a | Durchführung der Entwanzung 5 A Da S V-59 Sr Ent SELSS 24.11. 1959 Zur Entwanzung dürfen nur flüssige BekämpfungS- u 59] Fernruf: 350141 - (988) 193 - l Se 1 59] mittel benutzt werden, die vom Bundesgesundheitsamt x —_— : nn ) geprüft und anerkannt sind. Eine Liste dieser Mittel An ET StEGE Kran kENANSTALEN wird von Zeit zu Zeit im Amtsblatt für Berlin bekannt- gemacht. Sie ist bei den Bezirksämtern zur Einsicht Richtlinien bereitzuhalten. Bekä £ des Typhı aP Fa Von Schädlingsbekämpfungs-Meisterbetrieben durch- zur Bekämpfung des Lyphus uB Aral ypAUS geführte Entwanzungen werden kostenlos wiederholt, Nach der Verordnung zur Durchführung des Polizeizustän- wenn sich innerhalb eines Zeitraumes von drei Monaten gdgigkeitsgesetzes vom 7. Oktober 1958 (GVBl S.969) $ 10 nach der Entwanzung in den bearbeiteten Räumen er- sind die Schutzmaßnahmen auf dem Gebiet der Verhütung neut Wanzen zeigen. und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten als über- II tragene Vorbehaltsaufgabe von den Bezirksämtern — Ge- Kostenregel sundheitswesen — (nachfolgend abgekürzt ‚„‚Gesundheits- ostenregehmg amt“ genannt) durchzuführen. Zu den wichtigsten Aufgaben Der zur Durchführung der Wanzenbekämpfung Ver- auf diesem Gebiet gehört ‚weiterhin die Bekämpfung des pflichtete ist dem Gesundheitsamt gegenüber auch der Typhus und Paratyphus (nachstehend abgekürzt „Typhus“ Kostenpflichtige; privatrechtliche Vereinbarungen blei- genannt), der nach den Erfahrungen der letzten Zeit immer ben unberührt. noch eine ständige Gefahr für die Bevölkerung darstellt.

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