Dienstblatt des Senats von Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1959 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 5, Gesundheitswesen

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Gesundheitswesen

Erschienen:: Berlin 1967

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1953-1967

ZDB-ID:: 3061746-7

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Spätere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 4, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1959

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15430124

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 29. September 1959

Erschienen:: , 1959-09-29

Aüusgegeben am 29. 9. 1959 zeEAstsh NotheE: _ V/1959 ° ı . berlin Seite 75 - Dienstblaft desiSe€hats von Berlin Nr 48 ® Teil V Gesundheitswesen Inhalt. Nr.48 Pflegekosten für akut erkrankte Hospitaliten ............. a Seite 75 48 Ges V A1- 5221/17 4.9 1959 3 Auf der Krankenstation, mit deren Begehung durch AT Fernruf: 350141 - (988) 236 - az Vertrauensärzte der AOK Berlin ich mich weiter wie . a bisher einverstanden erkläre, dürfen nur Hospitaliten An die Bezirksämter — Ges und Soz — DL desselben Hospitals behandelt werden. Soweit die Kran- Pfl Kost © kenstation nicht mit akut Erkrankten belegt werden egeKosten muß, können dort auch chronisch Kranke untergebracht für akut erkrankte Hospitaliten werden, die jedoch nötigenfalls ihren Platz mit inter- kurrent erkrankten Hospitaliten tausche ü S Auf Grund der Erhöhung des Pflegesatzes für chronisch DS NSS Kranke ab 1. November 1958 von 7,50 DM auf 8,50 DM, des . . Ed ar Ergebnisses der mit den Landesverbänden der Betriebs- * Diese Regelung gilt zur Zeit für folgende städtische krankenkassen in Berlin, der Innungskrankenkassen Berlin Hospitäler: und der Angestellten-Krankenkassen — Landesausschuß Städtisches Bürgerhaus-Hospital, Berlin — getroffenen Vereinbarungen über die Beteiligung an den Pflegekosten für akut erkrankte Hospitaliten sowie Städtisches Hospital Streitstraße, aus Gründen der Arbeitsvereinfachung werden die Bestim- a . mungen der Dienstblattverfügung IV/1955 Nr.48, V/1955 Städtisches Krankenhaus Wilmersdorf Nr. 21. in der Fassung von Dbl IV/1956 Nr. 68, V/1956 Nr. 31 — Abteilung: Hospital Berkaer Straße — und Dbl IV/1958 Nr.6, V/1958 Nr.2 wie folgt neu gefaßt: S FE Städtisches Krankenhaus Steglitz Für Rentner, die wegen einer interkurrent auftreten- — Abteilung Hospital Lankwitz —, den Erkrankung vorübergehend von der Hospitalabtei- lung ‚auf die Krankenstation eines Hospitals verlegt Städtisches Krankenhaus am Mariendorfer Weg werden, zahlt das zuständige Bezirksamt — Abteilung — Abteilung Hospital —, Sozialwesen — den Pflegekostensatz für chronisch Kranke in Höhe von zur Zeit 8,50 DM. Die gesetzlichen Städtisches Humboldt-Krankenhaus Krankenkassen in Berlin (Allgemeine Ortskranken- — Abteilung Hospital Tegel-Nord — kasse Berlin, Betriebs-, Innungs-, Angestellten- und Arbeiter-Ersatzkassen) erstatten zusätzlich zur Zeit 6,50 DM täglich, so daß das Hospital insgesamt zur 5. . Die Dienstblattverfügungen Zeit 15,— DM je Pfiegetag, also den Pflegesatz für all- . gemeine Kranke der Krankenhäuser erhält. N N eSb Nr. 48, V/1955 Nr. 21; Neben dem Erstattungsbetrag von 6,50 DM sind keine VO56 Nr.68, VS NEST weiteren pauschalierten Nebenkosten zu erheben. 1V/1958 Nr. 6, V/1958 Nr. 2 Die Kostenerstattung durch die in Ziff. 1 aufgeführten werden hiermitaufgehoben; Krankenkassen setzt voraus, daß das Hospital recht- zeitig vor der Verlegung einen Kostenübernahmeantrag 6. Die Senatoren für Finanzen. und Arbeit und Sozial- mit ärztlicher Begründung zur vorübergehenden Kran- wesen haben diese Dienstblattverfügung mitgezeichnet. kenhauspflegebedürftigkeit des interkurrent Erkrank- ten an die zuständige, Kasse (bei der AOK Berlin an die zuständige Bezirksstelle) stellt und diese die Kosten- Im Auftrage übernahme bestätigt. In den Anträgen ist neben‘ der akuten Erkrankung auch das Dauerleiden anzugeben. Dreßler ® ® Amtliche. Mitteilungen GeschZ.: Inn - Org. Ref. 2 - 0630/1 — Fernruf: 37 0591 - (95) 44 61 Betr.: Ungültigkeitserklärung Betr.: Ungültigkeitserklärung einer Bescheinigung gemäß 8 10 Abs. 4 HHG eines Ausweises für Vertriebene und Flüchtlinge Die am 27. April 1957 vom Bezirksamt Steglitz, Abteilung Sozial- . . . wesen, gemäß $ 10 Abs, 4 des Häftlingahilfegesetzes für Hanne-Lore Sera rs, ausgestellte Ausweis für Vertriebene und Fiüchtiine® AS ES UA EEE EHEN Gere 'C Nr. 30 007/10 602 des Willi Warnstedt ist gemäß Nr. 482 ist eingezogen worden. 5 18 TE DYTG Sin RO Den en en. Betr. : Ungültigkeitserklärung von PrV-Ausweisen Der am 17. September 1957 ausgestellte PrV-Ausweis Nr. 12 149 des Se " nn Herbert Lan ge, wohnhaft Berlin N 65, Buttmannstraße 13. wird Betr.: Ungültigkeitserklärung hiermit für ungültig erklärt. eines Schwerkriegsbeschädigten-Ausweises Fr Der am 25. Februar 1957 vom Bezirksamt Steglitz, Abteilung Sozial- ASS NE UNS ee WET SEShESCHÄMLETE 20 i A 3 Truppe T. es Uswa. ahn, geboren am 1. Junıiı 5 he b N N © S fS Sr SE Dat N NW nn or ne jetzt wohnhaft Berlin-Mariendorf, Prühßstraße 20, ist in Verlust Straße 33, wird hiermit für ungültig erklärt. geraten und wird für ungültig erklärt.

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