Dienstblatt des Senats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Senat

Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Subseries:: Teil 5, Gesundheitswesen

Other titles:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Gesundheitswesen

Publication:: Berlin 1967

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1953-1967

ZDB-ID:: 3061746-7

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Succeeding Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 4, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1959

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15430124

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 1. Juli 1959

Publication:: , 1959-07-01

Ausgegeben am 1.7. 1959 S ZhaGbiLHeter 5 V-1959° ® Zerlin Seite 45 Dienstblatt des Se: s von Berlin — ® Teil V Gesundheitswesen Inhalt: Nr.36 Tarif für ambulante Leistungen und stationäre Nebenleistungen der städtischen Krankenanstalten , sowie für Leistungen der medizinischen Bäderabteilungen der Stadtbäder ............0.0.000000000 Seite 45 Ges V B 1 - 5222/5 12. 6. 1959 oder werden Leistungen wiederholt, so findet eine Kür- __V-36 Fernruf: 350141 - (988) 240 - AR zung der Tarifsätze nicht statt, soweit nicht im Tarif An die Bezirksämter — Ges (einschl. Kranken- ABI S. 713 etwas anderes bestimmt ist. re EEE Db1 11/1959 3, Leistungen, die in diesem Tarif nicht aufgeführt sind, nachrichtlich Nr. 30 sind mit den Sätzen für gleichwertige Leistungen zu an den Rechnungshof von Berlin bewerten. den Senator für Inneres Der Senat hat in seiner Sitzung am 2. Juni 1959 den nach- stehenden Tarif beschlossen (Senatsbeschluß Nr.498/59), . den ich hiermit bekanntgebe. Er tritt für die im Tarif unter 1. Die Sätze dieses Tarifes sind vorerst anzuwenden IT, 1 aufgeführten Anwendungsbereiche am 1.Juli 1959 in gegenüber Kraft. a) Ärzten der städtischen Krankenahnstalten, wenn die- Zur Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des sen ärztliche Sachleistungen (Laboratoriums-, Rönt- Tarifs gebe ich zu II,1a und c folgende Erläuterungen: gen- und andere Untersuchungen) im Rahmen ihrer Nebentätigkeit (z.B. privatärztliche oder gutacht- i. Zu IL, 1a: liche Tätigkeit) durch Einrichtungen einer städti- Die im Rahmen des. Gutachtens vom Krankenhaus er- schen Krankenanstalt erbracht werden; brachten ärztlichen Sachleistungen sind ausschließlich b) allen Kostenträgern für ärztliche Sachleistungen dem das Gutachten erstattenden Arzt in Rechnung zu — Mit Ausnahme folgender Laboratoriumsunter- stellen. suchungen: Blutbild, Blutsenkung, Harnstatus —, die im Rahmen von stationärem Aufenthalt in Be- Zu II, 1e: obachtungsfällen in der allgemeinen Pflege- und in In den Fällen, in denen ambulante Röntgenleistungen der E-Betten-Klasse aufgewendet werden; für Selbstzahler nach den Mindestsätzen der Amtlichen c) allen Kostenträgern, für die sächliche Röntgen- Gebührenordnung (Preugo) zu berechnen sind (z.B. leistungen im Rahmen der Amtlichen Gebührenord- im Rahmen von Erste-Hilfe-Leistungen — siehe Dbl nung (Preugo) durchgeführt werden und diese Lei- V/1958 Nr.57 —), sind die Unkosten nunmehr nach stungen besonders zu berechnen sind; dem nachstehenden Tarif zu erheben. Ziff. 2 der o.a. en R AO Dbl-Vfg. ist insoweit abzuändern. d) Selbstzahlern für Leistungen, die in den medi- 7 zinischen Bäderabteilungen der städtischen Kran- Von dieser Dienstblattverfügung sind Sonderdrucke her- kenanstalten und Stadtbädern ausgeführt werden. gestellt worden. Die von den Krankenanstalten und Stadt- bädern benötigte Anzahl ist bei mir abzulangen. 2 Der Tarif tritt für die Anwendungsbereiche zu II,1 am 1.Juli 1959 in Kraft. Alle bisherigen, für diese Dr. Schmiljan Bereiche erlassenen oder geltenden Entgeltsregelungen treten hiermit für sie außer Kraft bzw. sind nicht mehr n anzuwenden, insbesondere Tarif ) der Tarif für Röntgenleist (Hart bund er a a) der Tarif für Röntgenleistungen artmannbund- für ambulante Leistungen Tarif) vom 1. Juni 1650. 8 und stationäre Nebenleistungen b) der Tarifentwurf über „Kostensätze für Leistungen der städtischen Krankenanstalten der Polikliniken in den städtischen Krankenhäusern ie fü x und anderen Einrichtungen des städtischen Gesund- ; ‚sowie Tür Leistungen heitswesens (Leistungstarif — Ltf —) vom 18. Ja- der medizinischen Bäderabteilungen nuar 1938, der Stadtbäder. c) Rdvfg. Nr. 38/1955 vom 28. Februar 1955 betr. n € Kosten der besonderen Verrichtungen für Beobach- Vom 2. Juni 1959. tungskranke, 4. d) Rdvfg. Nr. 171/1955 vom 31. August 1955 betr. wie vor, Dieser Tarif enthält die Sätze für die in den städtischen Krankenanstalten ausgeführten ambulanten Leistun- e) Dbl-Vfg. V/1956 Nr.44 / ABl 1956 S.1155 betr. gen und stationären Nebenleistungen sowie die Sätze Preise für medizinische Bäder in den Stadtbädern für Leistungen, die in den medizinischen Bäderabteilun- (Selbstzahler), , gen der Stadtbäder ausgeführt werden. f) Rdvfg. Nr. 190/1956 vom 16. Oktober 1956 betr. Ärztliche Honorare sind in den Tarifsätzen nicht ent- Preise für medizinische Bäder in den Stadtbädern halten. (Selbstzahler), Setzt sich eine Leistung, die in den in Ziff, 1 aufgeführ- g) Rüvfg. Nr. 2210/1956 vom 10. November 1056 betr. nt ns : er Preise für medizinische Bäder in den städtischen ten Einrichtungen ausgeführt wird, aus. mehreren Ein- x 7 A ® : Krankenanstalten (Selbstzahler), zelleistungen zusammen, So ist jede Einzelleistung zu berechnen, sofern nicht der Tarif hierfür eine Gesamt- h) Dbl-Vfg. V/1957 Nr.50 / ABl 1957 S.1271 betr. position. enthält. Werden mehrere verschiedenartige Preise für medizinische Bäder in den Stadtbädern Leistungen in zeitlichem Zusammenhang ausgeführt und städtischen Krankenanstalten (Selbstzahler). IL.

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