Berliner Leben:

Augsburger Zukunftspreis (Rights reserved) Ausgabe 2007 (Rights reserved)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Keine Nutzungslizenz vergeben - es gilt das deutsche Urheberrecht: Mit dieser Kennzeichnung versehene Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sie dürfen diese nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung des Urhebers/Rechteinhabers bzw. der Urheberin/Rechteinhaberin weiterverwenden oder vervielfältigen. Sie sind für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kÃ¶nnen bei Missbrauch haftbar gemacht werden. Diese Kennzeichnung wird vorsorglich auch bei Werken verwendet, bei denen die Gemeinfreiheit nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Metadaten: Augsburger Zukunftspreis (Rights reserved) Ausgabe 2007 (Rights reserved)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 5, Gesundheitswesen

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Gesundheitswesen

Erschienen:: Berlin 1967

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1953-1967

ZDB-ID:: 3061746-7

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Spätere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 4, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1957

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15431410

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 30. Oktober 1957

Erschienen:: , 1957-10-30

Volltext

95 Stadtv.-vers . Sitzung am 26 , Februar 1914 . ) er Prozentsatz 101I und 1012 ans 165 pct . erhöht ; seit wir surth , Ideu , Iuberg , Leid , Liebeuow , Liebermann , her das Vergfgen haben, unsern ietzigen Herrn ämmerer - Loese r , Dr . Ritter , Rosenow , Sassenbach , Sökeland , u haben , ist der Satz auf 180 pct . gestiegen ! Wenn so etwas Dr . Tropfke und ich . Der Ausschuß hat sich auch bereits n guten Zeiten geschieht, wenn die Grundbesitzer nicht durch konstituiert und mich zum Vorsitzenden, Herrn Liebeuow zum ns Leerstehen vieler Tausender vo : Wohnungen und Ge- Stellvertreter gewählt die Schristsührung wird das Bureau chäftslokalen geschädigl werden , dann lasse ich mir die Sache übernehmen . Meine Herren, mm habe ich noch einen dringlichen An-fallen . Aber in der Zeit des tiefsten Niederganges des rundbesitzes werden die Steuern immer höher und höher . trag, der bei mir eingereicht ist , deu Sie wahrscheinlich alle steine Herren , der gemeine Wert der Berliner Grund- zustimmen werden ; denn er ist durch die verschiedenen Frak- lücke ist nach amtlichen Notizen vom Jahre 1910 bis 1914 tioneu schon vorberaten worden . Wird Widerspruch dagegen wn 8 000 Millionen auf 9 551 Millionen gestiegen inuer - - erhoben, daß ich diesen dringlichen Antrag hier zur Ver- alb dieser vier Jahre ist der Wert der Grundstücke, d . h . handlung stelle ? Das geschieht von keiner Seite . er Wert, nach welchem wir Steuern bezahlen müssen , um Dringlicher Antrag der Stadtverordneten Cassel und l 551 Millionen Mark in die Höhe geschraubt worden . Ja , Genosseu. ueiue Herren, deukt auch nur eiu Mensch daran, uns beim Der Antrag lautet : iwaigeu Verkauf auch nur einen Teil dieses Mehrwertes zu Die Versammlung beschließt zu § 19 ihrer Geschäfts- ahlen ? Worin .nnag denn nur der Mehrwert liegen ? Die .rundstener ist in 10 Jahren von 19 auf 29 Millionen ordnung einen Zusatz, wie folgt : Ein gewähltesausschußmitglied kann sich durch ein anderes ,stiegen -- das ist eiue Steigernng von zirka 55 pct. ) vährend die Einkommenstcuer nur um 41 pct . gestiegen ist, nichl dem Ausschuß angehörendes Mitglied der Versamm- nit deu Unterschied, daß man sich bei der Einkommensteuer lung vertreten lassen . Der Name des Vertreters muß - -elbst einschätzt , was bei der Grundsteuer iedoch von der jedoch von dem gewählten Ausschußmitglied vor Beginn der Sitzung , für welche die Vertretung gelten soll, dem5tadt oder dem Staat besorgt wird . Meine Herren , aber nicht allein die Höhe der Steuern Vorsitzenden des betreffenden Ausschusses schriftlich mit- rdrückt den Grundbesitz , sondern auch die Erhöhung der geteilt werden . (Die Versammlung beschließt einstimmig demgemäß . )analisationsabgaben, die seinerzeit von 1½ auf 2 pct . vor- Meine Herren , nun habe ich noch eine große Bitte : nurenommen wurde . Ich habe damals dagegen gekämpft und 5ie gebeten, es beim alten Satze zu belassen , leider vergeblich ; einen Gegenstand der Tagesordnung, Nummer 5 , noch vor- und da richte ich denn heute an Sie die dringende Bitte, zuziehen, die keine längere Debatte hervorrnfen wird ; ich diese Kanalisationsgebühren wieder auf 1½ pct . zu er'- denke, mit Ihrer Einwilligung werden wir dann die übrigen mäßigen . Ich bitte Sie weiter, vor allem die Herren, die Nummern der Tagesordnung absetzen . (Die Versammlung beschließt demgemäß.in den Etatsausschuß gehen , dafür Sorge zu tragen , daß die Grundsteuer auf den früheren Prozentsatz herabgesetzt wird . Fünfter Gegenstand der Tagesordnung : Meine Herren , die Berechnung unseres Kämmerers stellt . 180 pct . fest , ob man mm 3 , pct . oder 3,2 pct . oder Vorlage -- zur Veschlußfassung -- betreffend die was auch immer sagt, es bleiben 180 pct . Nach dem Ko- Festsetznng des Kostentarifs für Verpflegung von munalabgabengesetz sollen die Realsteuern im richtigen Ver- Geisteskranlen in den städtischen Irrenanstalten Dall- hältnisse zu der Gemeindeeinkommensteuer stehen ; es dürfen dori, Herzberge und Buch , sowie von Epileplischeu aus diesem Grunde, da die Gewerbesteuer nur 165 pct . be- in der Anstalt für Epileptische Wnhlgarten für die trägt und Sie selbst seinerzeit diesen Prozentsatz beschlossen Rechnungsjahre 1914 bis 1916. -- Vorlage 159. haben, nnter keiner Bedingung 180 pct erhoben werden . Ich halte es für ungerecht, wenn Sie davon abweichen . Schon jdie Versammlung beschließt nach dem Antrage des in dem vergangenen Jahre bin ich an den Herrn Kämmerer Magistrats , wie folgt : Die Versammlung ist damit einverstanden, daß für die herangetreten und habe ihn aus das Unrechtmäßige aufmerk- sam gemacht . Nun, meine Herren , zeigen Sie, daß auch Sie Irrenanstalten der Stadt Berlin (Dalldorf, Herzberge nnd ein Herz für den bedrängten Grundbesitz haben ! Die Hälfte Buch) sowie für die Anstalt für Epileptische Wuhtgarten für die Rechnungsjahre 1914/16 festgesetzt werden : der Stadtverordneten soll nach der Städteordnung aus Grund- a) der Kostensatz für die volle Anstaltsverpflegnng ( § 24 besitzern bestehen ; nun , meine Herren , ich habe noch nicht, Abs. 1 des Reglements für die Irrenanstalten und § 23 solange ich die Ehre habe, in dieser Ve rsammlung zu sein, Abs . 1 des Reglements für Wuhlgarten) auf 3,3o M für gesehen, daß Sie für die berechtigten Forderungen der Grund- die Irrenanstalten und 3 ,oo M für Wuhlgarten, besitzer etwas übrig hatten, sondern ich habe immer nur ge- b) der bei Außenpflege ( §§ 17 und 18 und §§ 17 und funden, daß Sie wohl für eine Erhöhung der Kanalisations- 19 der beiden Reglements) für Leistungen von der gebühren sowie der Grundsteuer , nicht aber für eine Er- Hauptanstalt außer der Barausgabe an die Pflegestelle mäßigung zn haben waren. Ich bitte Sie dringend : treten innerhalb der Grenze des Satzes zna hinzutretende auch Sie für Ihre notleidenden Mitbürger, von denen schou Zuscl(sag (§24 Abs . 2 und § 28 Abs. 2 derregtements) ein großer Teil zugrunde gegangen ist, ein , ermäßigen Sie bei Privatanstaltspflege aus Gebühren und Steuern . Denn alle haben wir die Pflicht, Licht 0,55 ./M für die Irrenanstalteu , nnd Schatten gleichmäßig zu verteilen und denen zu helfen, 0,05 - für die Anstalt Wnhlgarten. die unsere Hilfe am uötigsten bedürfen. bei Familienpflege anf (Bravo ! ) 0,o5 M für die Irrenanstalten ,w 0,0o - für Wuhlgarten, Vorsteher Michelet : Meine Herren, die Rednerliste c) die allgemeinen Verwaltungskosten im Siune des § 31 a ist erschöpft . Soviele dankenswerte Mitteilungen wir auch des Gesetzes vom 11 . Juni 1891 auf von den Rednern gehört haben, eins haben sie doch vergessen , 2,o5 M für die Irrenanstalten , nämlich die Ueberweisung an einen Ausschuß zu beantragen . 1 , - für Wuhlgorten . ) So erlaube ich mir, selbst den Antrag zu stellen , einen Aus- Das Protokoll der heutigen Sitzung werden . am Sonn- schuß von 15 Mitgliedern einzusetzen , die durch den V0r- abend um ll Uhr die Herren Brückner, Hildebrand und stand zu wählen sind . Riemer zu unterzeichnen ersucht . (Die Versammlung beschließt demgemäß . ) Die öffentliche Sitzung' ist geschlossen . Eine geheime Meine Herren , der Vorstand ist vorsichtig gewesen und hat denausschnß bereits gewählt ; dieMitgliederdesausschusseswer- Sitzung findet nicht statt . , (Schlß der Sitzung 9 Uhr 45 Minulen . )den sein die Stadtverordnete Dr . Arons , Bruns, Dyhren-

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