Dienstblatt des Senats von Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1984 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 4, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Sozial- und Jugendwesen, Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Soziales, Gesundheit, Jugend und Sport

Erschienen:: Berlin 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1951,9 - 1990,3

ZDB-ID:: 3061745-5

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 4, Sozial- und Jugendwesen; Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1984

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15432960

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 5, 18. April 1984

Erschienen:: , 1984-04-18

A Dienstblatt des Senats von Berlin 2} i ® . 2 | « Teil IV Arbeit - Soziales ! Familie - Jugend und Sport Gesundheit - Umweltschutz Nr. 5 Berlin, den 18. April 1984 Inhalt 07.02.1984 Allgemeine Anweisung über Entgelte für Bäder, Packungen und andere physikalische Anwendungen für Versicherte der sozialen Krankenversicherung und Selbstzahler in städtischen Krankenhäusern und Stadtbädern ........ 13 22.03.1984 Ausführungsvorschriften über zugelassene chemische Desinfektionsmittel und Desinfektionsverfahren für behörd- lich angeordnete Desinfektionen ....... , 4 13.03.1984 Rundschreiben über die Änderung der Anschrift von zugelassenen privaten Sachverständigen für die Untersuchung von amtlich zurückgelassenen Proben ...... Het . en. 14 21.03.1984 Entgeltordnung für die Teilnahme an den Freizeit- und Erholungsprogrammen der bezirklichen Sportämter ..... +4 Druckfehlerberichtigung der Entgeltordnung für die städtischen Bäder Berlins ...... al „4 Der Senat von Berlin 2. Entgelte für Selbstzahler en Orr ABI. S.360 (1) Für die Inanspruchnahme von Bädern, Packungen und An die: Bezirksämter ) » A anderen physikalischen Anwendungen, die in den Kranken- die: Kränkenhäüser des Landes Berlin häusern des Landes Berlin sowie in medizinischen Bäder- nachrichtlich abteilungen der Stadtbäder Berlins an Selbstzahler abgege- an den Senator für Schulwesen, Jugend und Sport ben werden, gelten die im Preisverzeichnis nach Nummer 1 den Präsidenten des Rechnungshofes Abs. 1 enthaltenen Entgelte. (2) Soweit die Anwendungen dort nicht aufgeführt sind, werden die von dem Senator für Gesundheit, Soziales und Allgemeine Anweisung Familie bekanntgemachten Entgelte erhoben. über Entgelte für Bäder, Packungen und andere N physikalische Anwendungen für Versicherte der sozialen 3. Errechnung der Entgelte für Selbstzahler EEE und Selbstzahler Die Entgelte. nach Nummer 2 Abs. 2 werden jeweils im Be- in städtischen Krankenhäusern und Stadtbädern nehmen mit dem Senator für Schulwesen, Jugend und Sport 4 neu festgesetzt, wenn ein geändertes Preisverzeichnis nach Vom 7. Tebrtar Bea Nummer 1 in Kraft tritt. Die darin enthaltene durchschnitt- GesSozFam III B 3 liche prozentuale Preisänderung wird der Neufestsetzung Fernruf: 21 22 - 26 52 oder 21 22 - 1, intern 9 79 - 26 52 zugrunde gelegt. Die so ermittelten Entgelte werden auf volle 0,10 DM, oder, wenn automatengerechte Preise not- S = r ü wendig sind, auf volle 0,50 DM, volle 1,— DM o.ä. gerundet, Auf Grund des 56 Abs. 1 AZG wird bestimmt: und zwar auf den nächsthöheren‘ Rundungsbetrag, wenn 1. Entgelte für Versicherte der sozialen Krankenversiche- A rede hcher Nest: En de sa Sa auf den nächstniedrigeren Rundungsbetrag abgerundet. (1) Für die Inanspruchnahme von Bädern, Packungen und anderen physikalischen Anwendungen in Krankenhäusern *. Bekanntmachung des Landes Berlin sowie in medizinischen Bäderabteilungen Der Senator für Gesundheit, Soziales und Familie macht der Stadtbäder Berlins werden für Versicherte der Allge- jede Neufassung des Preisverzeichnisses nach Nummer 1 meinen Ortskrankenkasse Berlin sowie der Betriebskran- {und die zusätzlich festgesetzten Entgelte nach Nummer 2 kenkassen und der Innungskrankenkassen in Berlin die Ent- qurch Veröffentlichung im Amtsblatt für Berlin und durch gelte des Preisverzeichnisses für Bäder, Packungen und an- Rundschreiben an alle betroffenen Verwaltungsstellen be- dere physikalischen Anwendungen nach der Vereinbarung kannt. Sie werden von den Selbstzahlern vom Tage nach zwischen der Allgemeinen Ortskrankenkasse Berlin, dem der Veröffentlichung im Amtsblatt für Berlin an erhoben. Landesverband der Betriebskrankenkassen Berlin und dem Verband der Badebetriebe e. V. Berlin vom 30. Oktober 1951 5. Geltungsdauer in der jeweils geltenden Fassung angewendet. Diese Verwaltungsvorschriften treten mit Wirkung vom (2) Absatzl gilt auch für .Versicherte anderer Kranken- 1.Januar 1984 in Kraft. Sie treten mit Ablauf des 31. De- kassen der sozialen Krankenversicherune. zember 1993 außer Kraft. w

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