Dienstblatt des Senats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Senat

Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Subseries:: Teil 4, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit

Other titles:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Sozial- und Jugendwesen, Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Soziales, Gesundheit, Jugend und Sport

Publication:: Berlin 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1951,9 - 1990,3

ZDB-ID:: 3061745-5

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 4, Sozial- und Jugendwesen; Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1966

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15433628

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 9. November 1966

Publication:: , 1966-11-09

Ausgegeben am 9. 11.1966 ® „ ir "= Dienstblatt des Semats von Berlin Teil IV Arbeit und soziale Angelegenheiten — Jugend und Sport IV/1966 Seite 85 nl Nr. 42-43 Inhalt: Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften über die Haus- und Badeordnung für die Stadtbäder Berlins ............ Heel Entgeltordnung für die städtischen Bäder Berlins ........ Nr. 42 Seite 85 Seite 85 Nr. 43 [_ıv-42_| Jug u. Sport — IV A 2 —-4973/1 Fernruf: 13 0011 —- (976) 571 An die Bezirksämter — Jug u. Sport, Fin — [ 11.10. 1966| ABI. S. 1179 Dbl. V/1966 Nr. 32 Entgeltordnung für die städtischen Bäder Berlins Vom 11. Oktober 1966 Auf Grund des $ 6 Abs. 1 AZG wird bestimmt: XI. Allgemeines Diese Entgeltordnung gilt für alle allgemein zugäng- lichen städtischen Badeanstalten Berlins. Neben dieser Entgeltordnung gelten für Vereine, Ver- einsmitglieder und Stellen der Berliner Verwaltung die in besonderen Bestimmungen vorgesehenen Rege- lungen. Die Entgelte für die Abgabe von Leistungen in den medizinischen Abteilungen der Stadtbäder werden durch diese Entgeltordnung nicht berührt. Die vorgesehenen Ermäßigungen werden nur gewährt: a) Kindern bis einschließlich 15 Jahre (Auf Verlangen des Kassenpersonals ist für Schüler ab vollendetem 12. Lebensjahr ein mit Lichtbild versehener Schülerausweis vorzulegen); Schülern und Studierenden gegen Vorlage eines Ausweises der Schule, Fach- schule, Hochschule oder Universität sowie Lehrlingen gegen Vorlage einer Bescheinigung des Arbeit- gebers; Sozialhilfeempfängern gegen Vorlage der grünen Ausweiskarte (Vordruck Soz IH N 1), die auch für Preisermäßigungen in Filmtheatern gilt, sowie Erwerbslosen (Arbeitslosengeld- und Arbeitslosen- hilfeempfängern) gegen Vorlage der Meldekarte. In Stadtbädern und Warmbadeanstalten wird die- sem Personenkreis eine Preisermäßigung nur von Montag bis Donnerstag jeweils bis 15 Uhr gewährt. Ist eine Warmbadeanstalt an diesen Tagen nicht geöffnet, kann die Ermäßigung freitags bis 15 Uhr gewährt werden. Mitgliedern von Schwimmvereinen am Übungsabend gegen Vorlage der gültigen Mitgliedskarte. Sofern die unter b) bis d) genannten Ausweise und Bescheinigungen nicht mit einem Lichtbild versehen sind, kann die Vorlage des Personalausweises verlangt werden. Die Benutzungsdauer der einzelnen . Bäderabteilungen ist den Haus- und Badeordnungen zu entnehmen. Sammelkarten für Schwimm-, Wannen- und Brause- bäder (Abschnitt II A Nr.14 bis. 16) gelten in allen Stadtbädern und städtischen Warmbadeanstalten Ber- lins. Alle übrigen Sammelkarten (Abschnitt II B Nr.18 b) gelten nur in dem Bad, in dem sie gelöst worden sind. Alle. Sammelkarten sind übertragbar. Sie werden drei Monate nach Inkrafttreten einer Änderung der Entgeltordnung ungültig. Saisonkarten (Dauerkarten) gelten für eine Bade- saison in allen von Berlin betriebenen Sommerbade- anstalten. Im Preis einbegriffen ist die Garderoben- aufbewahrung, es sei denn, ein Pächter ist nach dem Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 11. Okto- ber 1966 — Beschluß Nr. 3564/66 — die nachstehend abge- druckten Verwaltungsvorschriften beschlossen, die hiermit bekanntgegeben werden. In Vertretung Werner Müller Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften über die Haus- und Badeordnung für die Stadtbäder Berlins Vom 11. Oktober 1966 Auf Grund des 8 6 Abs.1 AZG wird bestimmt: 1. Die „Allgemeinen Verwaltungsvorschriften über die Haus- und Badeordnung für die Stadtbäder Berlins‘ vom 22. Oktober 1963 (ABl. S.1194) werden wie folgt geändert: a) Im Abschnitt II erhält die Nummer 3 nachstehende Fassung: „Über die Ausnahmen für Erwachsene mit Klein- kindern unter 7 Jahren sowie für Körperbehinderte (Nummer 1 der Abschnitte B I, II und III) und die Höhe des Reinigungsentgelts (Abschnitt A II Num- mer 5) entscheidet im Einzelfall der Leiter des Stadtbades.‘“ Abschnitt B I Nr. 1 der Anlage erhält folgende Fas- sung: „Die Dauer eines Bades einschließlich des Aus- und Ankleidens darf 60 Minuten, in Bädern mit zen- traler Zeitkontrolle 70 Minuten nicht übersteigen. Bei längerer Benutzung ist für jede angefangene Badezeit eine weitere Badekarte zu lösen. Ausnah- men sind zulässig bei Erwachsenen mit Kindern, unter 7 Jahren und bei Körperbehinderten.‘‘ Diese Verwaltungsvorschriften treten am 1. November 1966 in Kraft. L 2 3 np) y——r F Jıyo il. SpOrt— IV A 2-—4264/L jmmmm | 1V-43 | rernruf: 13001571 — (976) 571 [17-10 1966 | Fin IE C 131 ABI S. 1177 An die Bezirksämter — Jug u. Sport, Fin — DbI. 1/1966 nachrichtlich Nr. 837 an den Präsidenten des Rechnungshofes Dbl. V/1966 Nr. 33 Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 11. Okto- ber 1966 — Beschluß Nr. 3563/66 — die nachstehend abge- druckte „Entgeltordnung für die.städtischen Bäder Berlins“ erlassen, die hiermit bekanntgegeben wird. 5. 6. T. In Vertretung Werner Müller

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