Dienstblatt des Senats von Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1958 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 4, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Sozial- und Jugendwesen, Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Soziales, Gesundheit, Jugend und Sport

Erschienen:: Berlin 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1951,9 - 1990,3

ZDB-ID:: 3061745-5

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 4, Sozial- und Jugendwesen; Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1958

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15431280

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 30. September 1958

Erschienen:: , 1958-09-30

Ausgegeben am 30. 9. 1957 Ba 1V/1958 B eT il nn Seite 85 | ® e A Dienstblatt des-Senrars vöR Berlin Nr. 92—03 ® - > Teil IV Arbeit und Sozialwesen, Jugend und Sport Inhalt: Nr.92 Neufestsetzung der Pflegegeldsätze in Heimen des Caritasverbandes ....... rar Seite 85 Nr.93 Maßnahmen Berlins zur Unfallverhütung auf Kinderspielplätzen ......... U ee an Seite 85 Nr.94 Bestimmungen über einen einmaligen Sonderlehrgang zur Ausbildung von Kinderpflegerinnen als Kindergärtnerin und Hortnerin ........... rn ln . TR RER Kr ee nm Seite 86 Nr.95 Beköstigungssätze in städtischen Altersheimen ........... NN Seite 87 Nr.96 Pfiegegeldfestsetzung für das Haus „Gottesschutz‘“ in Erkner bei Berlin 2... Seite 88 Nr. 97 Pflegesätze für die Krankenanstalten des Landes und der Stadt Berlin ab 1. Oktober 1957 ...... Seite 88 Nr.98 Pflegegeldsatz für Kinder in Landpflegestellen ..... . We Seite 88 ea Soz IT E 3 - 4571 15. 8. 1958 nur Spielgeräte aufgestellt werden, deren Benutzung i IV-92 Fernruf: 870591 - (95) 5366 - DA | nach der bisherigen Erfahrung oder auf. Grund einer nn N eingehenden Prüfung nicht mit erheblichen Gefahren An die Bezirksämter — Soz — für Leib, Leben und Gesundheit der Minderjährigen az verbunden ist und keiner besonderen Aufsicht bedarf. Neufestsetzung der Pflegegeldsätze Alle zur Aufstellung kommenden Geräte sind unter in Heimen des Caritasverbandes dem Gesichtspunkt der Betriebssicherheit sorgfältig . auszuwählen. Die Tagespflegesätze für die auf Kosten der öffentlichen Fürsorge untergebrachten hilfsbedürftigen Personen über 2. Die Aufstellung der Spielgeräte hat durch sachkundige 21 Jahre werden mit Wirkung vom 1. April 1958 für die Personen zu erfolgen. nachstehend aufgeführten Heime in Berlin (West) wie folgt festgesetzt: 3. Der Untergrund unter den Spielgeräten ist mit einer 1. Kloster vom Guten Hirten ausreichenden Sandschicht auszustatten oder sonstwie ; Berlin-Marienfelde Tankwitzetr. 48 450 DM aufzulockern, damit nachteilige Folgen von Stürzen 2 Kloster vom Culen Hirten ? durch die Beschaffenheit des Bodens weitgehend ver- Berlin-Reinickendorf, Residenzstr. 90 ...... 4,50 DM mieden werden. Haus Conradshöhe, 4 In unmittelbarer Nähe der Geräte sowie an den HEin- Berlin-Tegel, Eichelhäherstr. 19 ......:..... 4,50 DM gängen der Spielplätze sind an deutlich sichtbarer - St. Afra-Stift Stelle in ausreichender Zahl Tafeln aufzustellen, die in Berlin N 31, Graunsir. 31 «450 DM weithin lesbarer Schrift ausdrücklich darauf hinweisen, . K - NEE N S daß die Kinderspielplätze und - die Spielgeräte nur mit 5. Marienherberge, 445 DM Zustimmung oder unter Aufsicht der Erziehungsberech- Berlin W 35, Pohlstr. 89 ................... % tigten oder‘ des mit der Führung einer Kindergruppe 6. Haus Nazareth, beauftragten Leiters benutzt werden dürfen und daß Berlin-Steglitz, Wrangelstr. 6-7 ........... 5,05 DM Berlin die Haftung für Schäden jeder Art ablehnt. Ent- Die Dienstblattverfügung IV/1957 Nr. 19 wird hiermit auf- sprechende Hinweise sollen auch in Verlautbarungen gehoben. des Bezirksamtes aufgenommen und in angemessenen Im Auftrage Zeitabständen wiederholt werden. Wehlitz 5. Die Geräte werden etwa halbjährlich durch Fachkräfte des Senators für Jugend und Sport — Abteilung Sport A — auf ihre Betriebssicherheit geprüft. Um dies zu ge- währleisten, ist den mit der Prüfung beauftragten Be- Jug u. Sport - Sport D - diensteten vor Antritt der Prüfung jeweils ein vollstän- [ IV-93 I Fernruf: 710511 - (965) 758 - | 10.7.1958 diges Verzeichnis der vorhandenen Kinderspielplätze FinIVG ABI durch die spielplatzverwaltenden Dienststellen aus- Fernruf: 240011 - (982) 289 - zuhändigen. ; nlteh ; 6. Die mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte legen .das An die B ksämter — J’ SS ‚ Vbildg — Base e x. “ ® die HAN A Ergebnis ihrer Feststellungen in Prüfungsberichten % ® nieder, aus denen Tag, Uhrzeit, Ort und Gerät ersicht- hachrichtlich lich sein müssen. Die Prüfungsberichte sind den spiel- an den Rechnungshof von Berlin platzverwaltenden Dienststellen zuzuleiten. Maßnahmen Berlins zur Unfallverhütung i Stellt sich bei der Prüfung die Schadhaftigkeit eines uf Kind ielplät Gerätes heraus, so unterrichten die mit der Prüfung a nderspielplatzen beauftragten Fachkräfte die für die Verwaltung des Die Aufstellung von Spielgeräten auf Kinderspielplätzen, Ay N Tan En die durch den Senator für Jugend und Sport oder die Ab- dafür Sr y za fragen, daß as Gerät nicht N ehr Des teilungen Jugend und Sport in den Bezirken auf stadt- nutzt erden N Kanne ob das. Gerät abgebrochen, unbe. eigenem oder privatem Gelände eingerichtet worden sind, nutzbar oder unzu än lich vemacht NNEr den Muß oder und ihre Freigabe zur allgemeinen. Benutzung durch Kinder Ob es genügt. daß el u en SS ellen; an.denen. das Gerät begründen die Verpflichtung Berlins, für die Sicherheit bei zu sänslich St. deutlich sichtbar cin durch Witterungs- der Benutzung Sorge zu tragen. Um Unfälle bei der Be- ande UT Ha . . © ar 7 x flüsse nicht zu beseitigender Hinweis auf das Be- nutzung der Spielgeräte nach Möglichkeit zu vermeiden und em ; S z . um etwaige Schadensersatzansprüche gegen Berlin weit- N ER DE CHEN ist, richtet sich nach den gehendst auszuschließen. ist folgendes zu beachten: . - En . N nn 8. Wird einer mit der Verwaltung von Kinderspiel- Haftung Berlins für Unfälle auf Kinderspielplätzen plätzen zuständigen Dienststelle die Schadhaftigkeit ı. Auf Kinderspielplätzen, die durch den Senator für eines Geräts von anderer Seite gemeldet, so hat sie Jugend und Sport oder durch die Abteilungen Jugend das Gerät sofort zu besichtigen. Gegebenenfalls ist und Sport in den Bezirken verwaltet werden, dürfen eine Prüfung des Geräts durch. die Fachkräfte des

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