Dienstblatt des Senats von Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1997 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Inhaltsverzeichnis: Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1997 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 4, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Sozial- und Jugendwesen, Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Soziales, Gesundheit, Jugend und Sport

Erschienen:: Berlin 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1951,9 - 1990,3

ZDB-ID:: 3061745-5

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 4, Sozial- und Jugendwesen; Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1958

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15431280

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 6. März 1958

Erschienen:: , 1958-03-06

N ü „m aa PL AN u 157 g000 Ti 8 EEE LTE Wa | 22112 Härteausgleich gem. 8 181 BauGB an Bewohner a) Betreuungsleistungen in Härtefallsituationen b) Beitrag zum Lebensunterhalt zur Vermeidung von Härten (kein Mietzuschuß) WE 22113 Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen ($& 185 BauGB) für Bewohner nur soweit nicht in KGR 22111 enthalten - auf Antrag des Mieters/Pächters/Eigentümers - vertragliche Vereinbarung - - aufgrund eines städtebaulichen Gebots nach $8 176 bis 178 BauGB) zum Beispiel für: a) mietereigene Einbauten b) Mietzahlung im Umzugsmonat c) leerstandsbedingt erhöhte Heizkosten, Entschädigung für nicht mehr verwendbares Heizmaterial d) Kosten für Wohnungssuche e) Renovierung/Herrichtung der Ersatzwohnung Ah sonstige Räumungsentschädigung bzw. Billigkeitsieistung zur Beendigung von Miet- oder Pachtverhältnissen bzw. nach Maßgabe einer schriftlichen Kostenübernahmevereinbarung 2212 auf Grundstücken Berlins Zuständigkeit: Fachhaushalt Kostenerstattung erfolgt gemäß den Regelungen für berlineigene Grundstücke. 222 Betriebe Die zur Umsetzung des Sozialplans entstehenden Kosten des Umzugs von Betrieben sind in KGR 34 nachzuweisen ' 2221 Härteausgleich (8 181 BauGB) und sonstige Maßnahmen zur Verwirklichung des Sozialplans für Betriebe die Gewährung des Härteausgleichs für Betriebe wird durch die "Allgemeine Anweisung für die Gewährung von finanziellen Hilfen für Räumungsbetroffene" vom 16. Februar 1993 - ABI. S. 1814 - geregelt. 22211 auf Grundstücken nicht Berlins Zuständigkeit: Bezirksverwaltung, Einzelplan 42, Titel 89331 22212 auf Grundstücken Berlins Zuständigkeit: Fachhaushalt 2222 Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen ($ 185 BauGB) für Gewerbetreibende (z.B. für Betriebsaufgabe und Betriebsunterbrechung) a) auf Antrag des Mieters/Pächters/Eigentümers - vertragliche Vereinbarung b) aufgrund eines städtebaulichen Gebots nach 88 176 bis 178) 22221 auf Grundstücken nicht Berlins Zuständigkeit: Bezirksverwaltung, Einzelplan 42, Titel 893 31 22222 auf Grundstücken Berlins Zuständigkeit: Fachhaushalt KGR 23 Freilegung von Grundstücken ($& 147 Abs. 1 Nr. 3 BauGB) Zu berücksichtigen sind nach Maßgabe der Verträge nach 88 147, Abs. 2 und 159 Abs. 2 BauGB oder aufgrund der Gebote nach 88 177, 179 BauGB folgende Ausgaben: 231 Abbruch, Abräumung baulicher Anlagen die Beseitigung baulicher Anlagen oder von Teilen baulicher Anlagen einschließlich Abräumkosten und Nebenkosten, soweit die Grundstücke nicht bereits bis Oberkante Gelände abgeräumt waren 2311 auf Grundstücken nicht Berlins Zuständigkeit: Bezirksverwaltung, Einzelplan 42, Titel 893 31 bei Verträgen nach 88 147 Abs. 2 und 159 Abs. 2 BauGB 2312 auf Grundstücken Berlins Zuständigkeit: Hauptverwaltung, Fachhaushalt (Einzelplan 12, Titel 540 28) DB. VIN. 3/11.07. 1997 3 47

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