Dienstblatt des Senats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Senat

Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Subseries:: Teil 4, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit

Other titles:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Arbeit, Soziales, Familie, Jugend und Gesundheit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Sozial- und Jugendwesen, Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin / Soziales, Gesundheit, Jugend und Sport

Publication:: Berlin 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1951,9 - 1990,3

ZDB-ID:: 3061745-5

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 4, Sozial- und Jugendwesen; Arbeit; Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1956

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15430539

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 21. März 1956

Publication:: , 1956-03-21

Ausgegeben He am 21. 3. 1956 EEE IV /1956 ' BET Seite 31 ® = ln VEN zz 2 Dienstblaftt des Sehats-von- Berlin Nr. 17—18 Teil IV Arbeit und Sozialwesen, Jugend und Sport In hart: {r. 17 Pfiegegeldfestsetzung‘ für die Anstalt Bethel, Bethel‘ bei Bielefeld ........ 40.0.4440... Seite 31 Ar.18 Richtlinien für die Bearbeitung der Anträge auf Erziehungsbeihilfen .......... 00004 - - Seite 31 Nr.19 - Bezeichnung und Anschrift der Spruchstellen für Fürsorgestreitsachen ... 0 Seite 32 (lr.20 Kosten für Antibiotica bei stationärer Behandlung. 7 © Ev Seite 32 Nr. 21 Fürsorgerichtsätze 4 NN 2 AHA STREET K AM KH WR RAS RE He MT De Seite 33 Nr. 22 Pflegegeldfestsetzung für das Alters- und Pflegeheim Bethesda, Teltow, Mahlower Straße 80 Seite 33 Nr.23 Kindergeld nach den Kindergeldgesetzen im Verhältnis zur öffentlichen Fürsorge Seite 33 Soz II E 3 — 4155 Hierzu wird Fahrgeld nach folgenden Grundsätzen ge- IV-17 ] Fernruf: 870591 - (95) 53 66 - | 24.2.1956 währt: Lajug.-H 2 1. Beim Schulbesuch, ‚Fernruf: 710511 - (965) 841 - wenn der Schulweg für Schüler bis zu 12 Jahren mehr n die Bezirksämter — Soz und Jug u. Sport — als 2 km, für Schüler über 12 Jahre mehr als 3 km beträgt. Es kann auch dann gewährt werden, wenn Pflegegeldfestsetzung der Schüler aus pädagogischen oder schulorganisatori- für die Anstalt Bethel, Bethel bei Bielefeld schen Gründen (Wohnungswechsel kurz vor der Schul- ns 8 Re . PR entlassung oder Versetzung, vorübergehender Aufent- er te En O De EU rat ee haltswechsel, Umschulung wegen Überfüllung der En hiPSvedü ft N eG CECanSta aIIE EL hr en Mi de 7 Klassen) einen längeren Schulweg zurücklegen muß, ex hi fs FOUTILIECN FErSONCH, EINSCHNEHHC er MUNCET- obwohl eine nähergelegene Schule gleicher Art vor- ährigen, ist mit Wirkung vom 1. Januar 1956 auf täglich handen ist ‚50 DM zuzüglich 0,10 DM Nebenkosten . festgesetzt N e ee zorden. Bei: kürzeren Schulwegen kann das Fahrgeld gewährt ie Regelung beruht auf dem Erlaß des Ministers für ekGE ges Parrens DEE TER Attest die Notwen- Virtschaft und Verkehr N US Nasa sin Westfalen denbildungsanstalt, Sehschwachenschule, Gehörlosen- -P3— Y 5— c — vom 17. Februar ; schule, Schwerhörigenschule, Sprachheilschule und der ie Dbl-Vfg. IV/1955 Nr. 7 wird hiermit aufgehoben. Sammelklassen für schwer schwachsinnige Kinder (der Hilfsschule angeschlossen) kann Fahrgeld ge- Im Auftrage währt werden, wenn der Schulweg mindestens 1 km Wehlitz lang ist. Sofern der Schularzt die Notwendigkeit eines Begleiters für diesen Schüler bescheinigt, kann auch + für 'die Begleitperson Fahrgeld gewährt werden. ” Lehrlingen, wenn der Weg zur Ausbildungsstätte mehr IV-18 | a nn On HT SE 55 | -6.3. 1956 als 3 km beträgt. Es bestehen jedoch keine Bedenken, „Arnruf: - (95) Ze - Lehrlingen das Fahrgeld zur Berufsschule zu erstatten, n die Bezirksämter — Soz wenn diese mehr als 3 km vom Wohnort entfernt Richtlinien Hegt und der Lehräing keine Monatskarte BSEHZE: & ° * < nn 5 Bei Benutzung eines Fahrrades oder motorisierten für die Bearbeitung der Anträge Fahrzeuges (einschließlich Moped oder Motorrad) in auf Erziehungsbeihilfen Höhe von 5,— DM monatlich. (Dbl I1V/1954 Nr. 43, 105 und 114) Nr. 5 erhält folgende Fassung: \ie Richtlinien werden wie folgt geändert. 5. Erziehungsbeihilfe kann gezahlt werden Ir. 4 erhält folgende Fassung: a) Beim Besuch der Oberschule 7. und 8. Schulklasse “Die Beihilfen sind auf den. jeweiligen Ausbildungsab- unter Zugrundelegung schnitt und längstens auf die Dauer ‚eines Jahres zu aa) der Hälfte der nach Nr. 4 fest- befristen. gesetzten. Pauschalsätze für als _ i f. Falls keine Unterlagen vorgelegt werden können, sind A USEÜSLaDE ernmittel und. Es Ausbildungs- 1sä f > folgende Pauscha Wen anzusetzen $b) des vollen Fahrgeldes unter kosten a) Lehr- und Lernmittel den Voraussetzungen der Nr. 4, Bei Schul- und Berufsausbil- . cc) der‘ errechneten. Lebenshal- dung ....0..000400 004404044...) 5,— DM monatlich. tungskosten, Bei Besuch von Fachschulen 10,— DM monatlich. b) beim Besuch der Oberschule von der 9. Schulklasse b) Ausrüstung an unter Zugrundelegung = : : aa) der vollen. nach Nr.4 fest- Bei Berufsausbildung .:..... 10,— DM. monatlich. gesetzten Pauschalsätze für a Beim Schulbesuch (einschließl. 1 ‚Lehr- und Lernmittel und ggf. Ausbild. Besuch von. Fachschulen) Ausrüstung, EOS HAURESS kann Ausrüstung nur beim bb) des Fahrgeldes unter den Vor- *0$tEN Vorliegen besonderer Um- aussetzungen der Nr. 4, stände, die aktenkundig Zu cc) der. errechneten Lebenshal- machen sind, bis zum Höchst- tungskosten betrage von ......-........ 5,—DM monatlich N illiet a c’) ausnahmsweise beim Besuch von Grundschulen und bewilligt werden. Hilfsschulen in Fällen, in denen die wirtschaft- Die übliche Bekleidung gilt nicht als Ausrüstung. lichen Verhältnisse der Erziehungsberechtigten be- Bei dem Ausbildungskosten ist ein Betrag für diese sonders ungünstig liegen, bis zur Höhe der errech- Bekleidung daher nicht einzusetzen. neten Beträge nach 5a.

fullscreen: Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1956 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Issue

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite