Dienstblatt des Senats von Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1981 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin (West). Senat

Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Subseries:: Teil 3, Wissenschaft und Kunst, Schulwesen

Other titles:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Wissenschaft und Kunst, Schulwesen; Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Volksbildung

Publication:: Berlin, 1953 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1953-1990,7

ZDB-ID:: 3061744-3

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 3, Volksbildung

Succeeding Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 3, Schulwesen, Wissenschaft, Kultur

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1981

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434739

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 7, 21. August 1981

Publication:: , 1981-08-21

Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil III Nr.7 21. August 1981 105 ER ARENA 6 — Übergangsvorschrift e) der Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen an Angestellte vom 17. Dezember 1970 und f) der Tarifvertrag über ein Urlaubsgeld für Angestellte vom 16. März 1977. Bei Anwendung des unter d) genannten Tarifvertrages wird die künstlerische Lehrkraft wie ein unter die An- lage 1 a zum BAT fallender Angestellter behandelt. {2) Die — Der Angestellte erhält Vergütung nach Vgr. ....... BAT und wird auch im übrigen so behandelt, als ob sie — er in dieser Vergütungsgruppe eingruppiert ist. (3) Überstunden sind grundsätzlich durch die Vergütung abgegolten. Die Zahlung von Mehrarbeitsvergütung richtet sich nach den für beamtete Lehrkräfte für besondere Auf- gaben geltenden Bestimmungen. Bei Inkrafttreten. dieser Verwaltungsvorschriften beste- hende günstigere Vereinbarungen mit künstlerischen Lehr- kräften bleiben für die Dauer des Vertragsverhältnisses unberührt. 6 — Inkrafttreten Diese Verwaltungsvorschriften treten mit Wirkung vom 1. Oktober 1980 in Kraft. Sie treten mit Ablauf: des 30. September 1985 außer Kraft. In Vertretung Dr. Schuster Anlage Ss 5 Für die Gewährung von Erholungsurlaub, Sonderurlaub und Arbeitsbefreiung gelten die $$ 47 bis 52 BAT. Der Urlaub ist grundsätzlich in der vorlesungsfreien Zeit zu ıaehmen. Arbeitsvertrag Zwischen der Hochschule der Künste Berlin, vertreten durch den Präsidenten, und Frau — Herfl een wird folgender Arbeitsvertrag geschlossen: 36 Die — Der Angestellte ist fast ausschließlich/überwiegend mit Lehrtätigkeit betraut. Die Lehrverpflichtung beträgt u... Lehrveranstaltungsstunden wöchentlich (1 Lehr- veranstaltungsstunde umfaßt 60 Minuten Lehrzeit je Woche der Vorlesungszeit des Semesters). Wird die Zahl der Lehrveranstaltungsstunden ermäßigt ($ 130 Satz 3 BerlIHG), so legt die Personalstelle den Umfang der Lehrtätigkeit fest. 37 (1) Das Arbeitsverhältnis endet spätestens mit Ablauf des Semesters, in dem die — der Angestellte das 65. Lebensjahr vollendet, ohne daß es einer Kündigung bedarf. Innerhalb der Probezeit beträgt die Frist für die ordentliche Kündigung einen Monat zum Schluß eines Kalendermonats, im übrigen sechs Wochen zum Ende eines Semesters. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach $ 626 BGB bleibt unberührt. (2) Für die Schriftform der Kündigung und für die Be- endigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung So- wie infolge Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit gel- ten die 88 57 bis 59 BAT entsprechend. (3) Für Ausländer: Das Arbeitsverhältnis endet ferner mit Ablauf des Tages, an dem die Aufenthaltserlaubnis oder die Arbeitserlaubnis abläuft, widerrufen wird oder erlischt, ohne daß es einer Kündigung bedarf. 831 (1) Frau HIT sarennn Tem Le Tamara Wird VOM Re EEE TE Haren EEE LOS an als (nicht) vollbeschäftigte künstlerische Lehrkraft im- Fachbereich nn nen een ren) mit einer Arbeitszeit von 40 Stunden wöchentlich — der Hälfte der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit (zur Zeit 20 Stunden) — eingestellt. (2) Auf die Arbeitszeit finden, soweit in diesem Arbeits- vertrag nichts anderes bestimmt ist, die für die Beamten des Landes Berlin geltenden Bestimmungen Anwendung. (3) Die ersten sechs Monate der Beschäftigung gelten als Probezeit. 8? () Frau Herten tree NE IN Lehrveranstaltungen selbständig künstlerische Techniken in dem Fach: ern r rer eier C HEATHER EEE HE kN EEE TEE TEE FZU vermitteln. (2) Neben den Aufgaben im Sinne des Absätzes 1 wirkt sie — er auch an Aufgaben der in $ 1 genannten Hochschul- ainrichtung mit und muß auf Weisung an Prüfungen mit- wirken. Diese Arbeitspflichten sind auf Verlangen auch in der vorlesungsfreien Zeit wahrzunehmen. 8 8 Die nach diesem Arbeitsvertrag anzuwendenden Vorschrif- ten des Hochschul-, Beamten- und Tarifrechts.gelten unter Berücksichtigung künftiger Änderungen und Ergänzungen mn der jeweiligen Fassung; die.an die Stelle dieser Vor- schriften tretenden Regelungen finden mit allen künftigen Änderungen und Ergänzungen in ihrer jeweiligen Fassung von ihrem Inkrafttreten an ebenfalls Anwendung. 8 3 Für das Arbeitsverhältnis gelfen die Rechte und Pflichten, lie sich für Lehrkräfte für besondere Aufgaben aus dem Gesetz über die Hochschulen im Land Berlin (Berliner Hochschulgesetz — BerlHG), der Verordnung über Lehr- xräfte für besondere Aufgaben (LkAVO) sowie aus den weiteren zur Durchführung des Berliner Hochschulgesetzes erlassenen Bestimmungen ergeben. 39 Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, daß außer den in diesem Vertrag niedergelegten Rechten keine weite- ren Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis bestehen. Ände- rungen, Ergänzungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Eine Ausfertigung dieses Arbeitsvertrages ist Frau — Herrn eH m AUSgehändigt- worden: Berlin, deN sin zieri sterne re TEE FEE ET GEPRZEKEENUEEIENGN 8 4 (1) Auf das Arbeitsverhältnis werden angewendet a) die 88 6 bis 14, 18, 20, 21, 26, 27 Abschnitt A Abs.1, 2, 5 und 6, 88 29, 32, 34, 36 bis 43, 60 bis 64 und 70 des Bundes-Angestelltentarifvertrages (BAT), es b) der jeweils geltende Vergütungstarifvertrag zum BAT, c) der Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte vom 12. Oktober 1973, d) der Tarifvertrag über Zulagen an Angestellte nach besoldungsrechtlichen Vorschriften vom 28. September 1970, [m Auftrag CET ed en A . der künstlerischen Lehrkraft 7 Dienst-/Amtsbezeichnung

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