Dienstblatt des Senats von Berlin:

Stenographischer Bericht (Rights reserved) Ausgabe 1949 (Rights reserved)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Keine Nutzungslizenz vergeben - es gilt das deutsche Urheberrecht: Mit dieser Kennzeichnung versehene Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sie dürfen diese nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung des Urhebers/Rechteinhabers bzw. der Urheberin/Rechteinhaberin weiterverwenden oder vervielfältigen. Sie sind für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kÃ¶nnen bei Missbrauch haftbar gemacht werden. Diese Kennzeichnung wird vorsorglich auch bei Werken verwendet, bei denen die Gemeinfreiheit nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 3, Wissenschaft und Kunst, Schulwesen

Weitere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Wissenschaft und Kunst, Schulwesen; Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Volksbildung

Erschienen:: Berlin 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1953-1990,7

ZDB-ID:: 3061744-3

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 3, Volksbildung

Spätere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 3, Schulwesen, Wissenschaft, Kultur

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1980

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434304

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 3, 21. April 1980

Erschienen:: , 1980-04-21

Volltext

3 37 dann möglich sein wird, uns in den gesamtdeutschen Aufbau mit einzugliedern. , (Beifall bei der F D P / L D P . ) Stadtv. N E U M A N N (SPD): Meine Damen und H e r r e n ! Morgen sind es 25 Monate her, seitdem wir die e r s t e Erklärung eines gewählten Magistrats hörten. 25 Monate sind eine lange Zeit und trotzdem mutet es an, a l s wenn der Dringlichkeitsantrag, der an jenem 2. Januar in der e r s t e n Stadtverordnetenversammlung angenommen worden ist, am heutigen Tage angenommen worden w ä r e . Damals hieß e s : Der Magistrat der Stadt Berlin wird beauftragt, die Interalliierte Kommandantur zu bitten, daß die rechtlichen und wirtschaftlichen Grundlagen geschaffen werden, damit das Gebiet der Stadtgemeinde Berlin wieder eine einheitliche Gebietskörperschaft wird. Die Einteilung von Groß-Berlin in Sektoren, die sich entgegen ihrer ursprünglichen Bestimmung als Besatzungsgrenzen für die alliierten Truppen zu Verwaltungsgrenzen entwickelt haben, hemmt die demokratische E n twicklung des öffentlichen Lebens und den Neuaufbau der Wirtschaft. Tatsächlich stellt Berlin gegenwärtig weder rechtlich noch wirtschaftlich eine Einheit da^. Der Erfolg der Selbstverwaltung und der Wiederaufbau der* Wirtschaft sind aber entscheidend abhängig von einer einheitlichen Verwaltung des Gesamtgebietes. . i Das ist damals vor ungefähr 25 Monaten festgelegt worden, und man muß doch sagen, es Scheint, als wenn die Zeit stillgestanden ist. Wir hatten d a m a l s geglaubt, daß wir am tiefsten Punkt u n s e r e s Berliner Lebens angelangt wären. Aber die Erklärung, die der H e r r O b e r b ü r g e r m e i s t e r hier abgegeben hat, zeigt doch, daß in den zwei Jahren zu einem Teil noch ein ih w e i t e r e r Niedergang erfolgte, daß wir erlebten, daß durch die Blockade V e r hältnisse entstanden sind, die man vor zwei Jahren für überwunden glaubte. Es ist richtig, daß nicht e r s t am 20. Juni des vorigen J a h r e s , als die Blockade in Berlin einsetzte, diese Entwicklung begann, sondern wir e r l e ben hier eine Entwicklung, die ganz systematisch seit J a h r e n von der sowjetischen Besatzungsmacht in Berlin propagiert wurde, und deren praktische Durchführung durch die Arbeit der Kommunisten tagtäglich zu spüren w a r . 1 < Das Ziel der Blockade ist hier dahin gekennzeichnet worden, daß B e r . lin knieweich werden sollte,- daß Berlin im ganzen sowjetisiert werden sollte. Wir haben hier schon gehört - und i'ch beziehe mich insbesondere auf die - E r k l ä r u n g des Kollegen Schwennicke -, daß Berlin ja niemals irgendwie diesen Einflüsterungen der Sowjets nachgeben kann, sondern daß Berlins Bevölkerung überall da, wo sie frei sprechen kann, stets ihren Standpunkt sagen wird.

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