Dienstblatt des Senats von Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1980 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin (West). Senat

Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Subseries:: Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Other titles:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Bau- und Wohnungswesen

Publication:: Berlin, 1953 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1953-1990,8

ZDB-ID:: 3061742-X

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Succeeding Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen, Stadtentwicklung und Umweltschutz

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1980

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434326

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 7, 27. Oktober 1980

Publication:: , 1980-10-27

Dienstblatt des Senats von Berlin Teil VI Nr.7 27. Oktober 1980 alle Teile der Anlage auf ihren betriebssicheren Zustand 5.5.5 zu prüfen. Mit den Vorführungen darf erst begonnen wer- den, wenn die Anlage betriebssicher ist. 6} Irrgärten Tiere sowie Schirme, Stöcke und andere sperrige odeı spitze Gegenstände dürfen nicht mitgenommen werden. Schlaghämmer Die nach Abschnitt 2.5.6.1 abzuschrankende Fläche ist für die Zeit des Betriebes von Zuschauern freizuhalten. Eine Aufsichtsperson hat darauf zu achten, daß der Schla- gende niemanden gefährdet. Rundschläge sind zu unter- sagen. Als Knallkörper dürfen nur Zündhütchen handels- üblicher Fertigung verwendet werden. Ausspielungs- und Verkaufsgeschäfte (ohne Sitzplätze) Einrichtungsgegenstände sind so aufzustellen, daß der Betrieb ordnungsmäßig geführt und der Raum jederzeit schnell verlassen werden kann. Loses Verpackungsmaterial ist abseits der Verkehrswege so zu verwahren, daß Brandgefahren nicht entstehen kön- nen. Schießgeschäfte 4.3 Schaubuden (bis zu 200 Sitz- oder Stehplätzen) Das Rauchen ist durch augenfälligen Anschlag zu unter- sagen. 8:56 5.5.6. Belustigungsgeschäfte Das Rauchen ist durch augenfälligen Anschlag zu unter- sagen. Drehscheiben, Rollende Tonnen, Schiebebühnen, Wak- keltreppen u. ä. Drehscheiben sind vor Betriebsbeginn und stündlich wäh- rend des Betriebes auf ihren ordnungsmäßigen Zustand zu prüfen. Schadhafte Stellen müssen unverzüglich ausge- bessert werden. Während der Fahrt sind die Stoßbanden von Zuschauern freizuhalten. Fahrgäste, die von der Dreh- scheibe abgerutscht sind, sind aufzufordern, die Rutsch- fläche zwischen Drehscheibe und Stoßbande unverzüg- lich zu verlassen. Fahrgäste, die Schuhe mit Beschlägen (z. B. Nagelschuhe) oder mit spitzen Absätzen tragen, sind von der Benutzung auszuschließen. Auf Drehscheiben dürfen Tiere sowie Schirme, Stöcke und andere sperrige oder spitze Gegen- stände nicht mitgenommen werden. Kinder dürfen nicht gemeinsam. mit Erwachsenen an Fahrten auf Drehscheiben teilnehmen. 5.5.2. ‚Rutschbahnen (Toboggane) 5.5.2.1/ Rutschbahnen sind vor Betriebsbeginn und stündlich während des Betriebes auf ihren ordnungsmäßigen Zustand zu prüfen. Schadhafte Stellen sind unverzüglich auszubessern. Bedienungspersonen (Helfer), die die Benutzer betreuen, müssen deutlich an einheitlicher Kleidung erkennbar sein. Fahrgäste dürfen die Rutschbahn nur mit dicken Filz- oder Tuchunterlagen benutzen. Fahrgäste, die Schuhe mit Be- schlägen (z.B. Nagelschuhe) oder mit spitzen Absätzen tragen, sind von der Benutzung auszuschließen. Tiere sowie Schirme, Stöcke und andere sperrige oder spitze Gegenstände dürfen nicht mitgenommen werden Kinder unter acht Jahren sind stets, andere Benutzer sind auf Wunsch durch einen Helfer auf dem Laufteppich hin- aufzugeleiten. Hierauf ist durch augenfälligen Anschlag am Anfang des Laufteppichs hinzuweisen. Am Ende des Laufteppichs und am Ende der Rutschbahn müssen sich je zwei Helfer befinden, die allen ankommenden Benutzern Hilfe zu leisten haben. Am Anfang des Laufteppichs und am Anfang der Rutschbahn müssen sich Bedienungs- personen befinden, die für Ordnung, insbesondere für genügenden Abstand; zu sorgen haben. Hippodrome Das Satteln und Nachsatteln sowie das Auf- und Absitzen sind durch Aufsichtspersonen zu überwachen. Die Auf- sichtspersonen haben außerdem dafür zu sorgen, daß die Tiere die Reitbahn nicht verlassen. 5.5.4 Rotore 5.5.4.1 Im Vorführraum darf der Boden erst abgesenkt werden, wenn die festgesetzte Höchstdrehzahl erreicht ist. Der Boden darf erst angehoben werden, wenn der Rotor zum Stillstand gekommen ist und die Fahrgäste sich von der Wand entfernt haben. Im Zuschauerraum müssen Bedienungspersonen darauf achten, daß niemand in den Vorführraum hineingreift oder Gegenstände hineinwirft. 5.5.6.2 5.5.6.3 5.6 5.6.1 3.62 5.7 5.74 Als Schußwaffen dürfen nur Gewehre mit einem Kaliber bis zu 5,5mm verwendet werden, bei denen die Bewe- gungsenergie nicht mehr als 7,5 Nm (0,75 kpm) beträgt und deren Abzug nicht mit einem Stecher versehen sein darf und so beschaffen sein muß, daß ein Schuß nicht schon beim Zuklappen des Laufes oder Spannbügels oder durch geringe Erschütterungen ausgelöst werden kann. Bei Gewehren, bei denen zur Abgabe weiterer Schüsse ein Spannen oder Durchladen von Hand nicht erforderlich ist, muß das Schießen von den Bedienungspersonen durch eine Vorrichtung unterbrochen werden können. Pistolen und andere Waffen bis zu einer Länge von 60 cm dürfen nur dann verwendet werden, wenn sie in ihrem Schwenk- bereich festgelegt sind!”. Es dürfen nur handelsübliche Weichbleigeschosse (Rund- kugeln oder Diabologeschosse) und Federbolzen verwen- det werden. 872 Der Schütze ist durch augenfälligen Anschlag darauf hin- zuweisen, daß nicht schräg, sondern im rechten Winkel zur Zielebene und erst dann geschossen werden darf, wenn niemand, insbesondere keine Bedienungsperson, gefährdet ist. 5.7.4 Die Bedienungspersonen haben 5.7.4.1 unzuverlässig scheinenden Personen (z. B. Angetrunke- nen) das Schießen zu untersagen; je Person in der Regel nicht mehr als jeweils zwei Schüt- zen, bei Kindern in jedem Falle nur einen Schützen zu be- dienen; die Gewehre erst dann zu. laden, wenn der Schütze jeweils an den Schießtisch herangetreten ist; die Mündung ist hierbei vom Schützen abgekehrt und bei der Übergabe nach oben zu halten; die Vorrichtung bei Gewehren nach Abschnitt 5.7.1 Satz 2 zu betätigen, wenn eine mißbräuchliche Verwendung des Gewehres erkennbar wird; 5.7.3 5.5.3 5.7.4.4 17) In Berlin gelten für Schußwaffen besondere Vorschriften. Nach dem Kontrollrats- gesetz Nr.43 vom 20. Dezember 1946 (VOBI. 1947 S.2) in Verbindung mit der BK/O (74) 7 vom 9. Juli 1974 (GVBl. S. 1646), geändert durch BK/O (77) 5 vom 29. April 1977 (GVBl. S. 920), ist der Besitz und Gebrauch von Schußwaffen gene- rell verboten. Das Verbot gilt nicht für Luftdruck-, Federdruck- und CO2-Waffen, bei denen die Bewegungsenergie der Geschosse nicht mehr als 7,5 Joule (7,5 Nm) beträgt und welche das Kennzeichen für Schußwaffen („F“ im Fünfeck) tragen, und Luftdruckwaffen; die vor dem 1. Januar 1970 erworben wurden - Abschnitt V A.Nr.2 und 3 der Anlage zu der BK/O (74) 7 -.

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