Dienstblatt des Senats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Senat

Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Subseries:: Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Other titles:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Bau- und Wohnungswesen

Publication:: Berlin 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1953-1990,8

ZDB-ID:: 3061742-X

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Succeeding Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen, Stadtentwicklung und Umweltschutz

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1976

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434357

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 10. September 1976

Publication:: , 1976-09-10

Sönatsbibliothes Berlin Dienstblatt des Senats von Berlir Teil VI Bau- und Wohnungwesen Ausgabetag 10. September 1976 BERLIN Nr. 31-33 Inhalt Nr. 31 Nr. 32 Rundschreiben über Vergütungssätze für Diensteinzelzimmer .... „.. Seite 317 Ausführungsvorschriften über die Einführung technischer Baubestimmungen — Sicherheitstechnische Ausrüstung von Warmwasserheizungsanlagen — .......-. zEkw«= Seite 319 Ausführungsvorschriften zu $ 7 des Berliner Straßengesetzes über die Änderung und Ergänzung der Technischen Vorschriften und Richtlinien für den Bau bituminöser Fahrbahndecken — Teil 3: Asphalt- beton und Sandasphalt (Heißeinbau) Ausgabe 1972 — TV bit 3/72 .. „«wx.. Seite 320 Nr. 33 [ vr31 | BauWohn V b A 3 — 6533/00/0/0 Fernruf: 87 05 91 — (95) 4507 {= 7.1976 | DBL 1/1976 Nr. 40 Zuschlag DM/Monat Zusätzlicher Stromverbrauch für Kochzwecke, wenn regelmäßig täglich mindestens eine Haupt- mahlzeit bereitet wird ......... Gasverbrauch für Kochzwecke, wenn regelmäßig täglich minde- stens eine Hauptmahlzeit bereitet wird .. An die Mitglieder des Senats den Präsidenten des Abgeordnetenhauses den Präsidenten des Rechnungshofes die Bezirksämter die Sonderbehörden die nichtrechtsfähigen Anstalten die Eigenbetriebe nachrichtlich an die Eigengesellschaften die gemischtwirtschaftlichen Unternehmen, an denen Berlin überwiegend beteiligt ist die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts Rn Abschlag DM/Monat Keine landeseigenen Möbel ..... 8,— Keine landeseigene Wäsche ..... 23,50 Keine Reinigung der Bettwäsche und Handtüche? 1... 000ruu he Keine Säuberung des Diensteinzel- zimmers bis 15m? Grundfläche .......... 19,— mehr als 15m? Grundfläche ..... 26,— Neben den Pauschsätzen werden für die Monate Oktober bis April Heizungskosten erhoben, die nach $ 26. der Verwaltungsvorschriften über Dienstwoh- nungen (DBIl. 1/1973 Nr. 54) zu berechnen sind. Rundschreiben über Vergütungssätze für Diensteinzelzimmer Um das umständliche Verfahren zur Ermittlung des Wertes der Diensteinzelzimmer im Einzelfalle zu vermeiden, ande- rerseits auch eine möglichst gleichmäßige Behandlung aller Inhaber derartiger Räume zu gewährleisten, werden Be- diensteten für die Überlassung von Diensteinzelzimmern Vergütungssätze nach Maßgabe der nachstehenden Bestim- mungen berechnet: Il. a) Für ein Zimmer mit einer Grundfläche Dis zu 15? erkenne akee ke: 78,— DM von mehr als 15 m? bis zu 18m? ....... 98, — DM von mehr als 18M% ı..000000wrı 01 w7 4 . 115,— DM. Abweichungen vom Regelfall, insbesondere wenn die Verwaltung nicht in der Lage ist oder bei der Über- gabe des Zimmers nicht in der Lage war, das Zim- mer mit landeseigenen Möbeln normal auszustatten, landeseigene Bettwäsche und Handtücher zur Ver- fügung zu stellen, die Säuberung des. Zimmers oder die Reinigung der zur Verfügung gestellten Wäsche zu übernehmen, sind durch Zuschläge oder Ab- Schläge wie folgt zu berücksichtigen: b) 9 a) Durch Pauschalentschädigungen nach Nummer 1 Buchst. a sind abgegolten der Mietwert des leeren Raumes, die Gebühren für die Überlassung und Ab- nutzung von Einrichtungsgegenständen und für die Ausstattung mit Wäsche, die Kosten der Reinigung der Bettwäsche und der Handtücher sowie für Ent- nahme elektrischen Stromes (Beleuchtung einschließ- lich Benutzung elektrischer Geräte) und Säuberung des Zimmers. Die Pauschsätze nach Nummer 1 Buchst. a ermäßi- gen sich um 15 v.H., wenn das Zimmer ein Keller-, Dach-, Durchgangsraum oder ein Raum hinter dem Durchgangsraum ist oder in einer Holzbaracke oder unmittelbar neben gemeinschaftlichen Toiletten, Baderäumen oder Aufzügen liegt. Treffen mehrere dieser Merkmale zusammen, so be- trägt die Ermäßigung höchstens 25 v. H. Wegen der bei Diensteinzelzimmern im allgemeinen vorliegenden Störungen durch‘ die Lage in Dienst- gebäuden (z.B. Lärm- oder Geruchsbelästigung) ist in den Pauschsätzen bereits ein Abschlag von 10 v.H. vorgenommen worden. Eine weitere Ermäßigung aus diesen Gründen ist daher nicht zulässig. 5) Zuschlag DM/Monat Ab 1. Januar 1950 bezugsfertige Diensteinzelzimmer in Neubauten Besser als normal und neuzeitlich möblierte Diensteinzelzimmer ... 8,— Entnahme von Warmwasser .... 5—

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