Dienstblatt des Senats von Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1890 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1890 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Bau- und Wohnungswesen

Erschienen:: Berlin 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1953-1990,8

ZDB-ID:: 3061742-X

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Spätere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen, Stadtentwicklung und Umweltschutz

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1971

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434162

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 1. Juli 1971

Erschienen:: , 1971-07-01

09». Vorlage (J.-Nr. 1 908 F. B. I. 90) — zur Beschluß fassung —, betreffend de» Jahrcs-Abschlnß der Haupt- Stiftnngs-Kasse pro 1. April 1889/90. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir beifolgend den Gcsammt-Jahres-Abschluß der Haupt-StiftungS-Kasse pro l. April 1889/90 nebst Erläuterungen in der erforderlichen Anzahl von Druck exemplaren zur Kenntnißnahme. Der vorliegende Jahres - Abschluß ist wiederum, wie im vorigen Jahre, in Gruppen zusammengestellt, um einerseits die städtischen, theil- weise mit dem Stadt-Haushalt-Etat zusammenhängenden Nebenver waltungen abgesondert von den Stiftungen rc. überblicken zu können, und andererseits die letzteren nach Zweckbestimmung und Zuständigkeit der Verwaltungsstellen möglichst übersichtlich zu vereinigen. Wir haben in dieser, mit „Gesammt-Jahres-Abschluß" bezeichneten Haupt-Zusammenstellung nur die summarischen Ergebnisse der einzelnen Jahres-Rechnungen aufführen lassen, weil wir der im Protokolle vom 17. Dezember 1889 ausgesprochenen Ansicht des Rechnungs-Ausschusses Wohlderselben: „daß es nicht erforderlich ist, im Jahres-Abschluß die einzelnen, innerhalb einer Rechnung vereinigten Legate und Fonds an zuführen" zustimmen. Was die weiteren, im Hinblick auf den Zweck der Kassenabschlüsse als zulässig zu erachtenden Kürzungen anbelangt, so sind solche hei den auf die Einzelabschlüsse sich beziehenden Erläuterungen dadurch bewirkt worden, daß die letzteren jenen Abschlüssen unmittelbar ange fügt worden sind und deshalb einfacher gehalten werden konnten. Wenn hierdurch die Beifügung aller Einzel-Abschlüsse der selbst ständigen Rechnungen bedingt ist, so durfte es unseres Erachtens für den Zweck der Prüfung doch genügen, diese Abschlüsse — wie hiermit geschieht — im Original vorzulegen, da dieselben einerseits ein allge meines Interesse nicht beanspruchen, andererseits aber durch ihren Druck sehr erhebliche Kosten entstehen würde». Ferner übersenden wir der Stadtverordneten-Versammlung 1. die Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des Grund- stücks-Erwerbungs-Fonds pro 1. April 1889/90, 2. die zu Abtheilung A a des Jahres-Abschlusses — Städtische Nebcnverwaltungen — gehörigen Nachweisungen der bei den Etats der Sublevationskasse, der Handwerkerschule, der städtischen Webeschule und den Fachschulen, der Verwaltung der städtischen Volksbibliotheken und den städtischen Heimstätten für Genesende im Rechnungsjahre 1889/90 vorgekommenen Etatsüberschreitungen nebst Begründung der letzteren mit dem Antrage, die Stadtverordneten-Versammlung wolle beschließen: Die Versammlung hat von dem Jahres - Abschlüsse der Haupt-Stiftungs-Kasse pro 1. April 1889/90 Kenntniß ge nommen und genehmigt — vorbehaltlich der bei der Rechnungs- Revision etwa sich ergebenden Erinnerungen — die im ge nannten Rechnungsjahre vorgekommenen Etatsüberschreitungen. Berlin, den 23. Oktober 1890. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 700. Vorlage (J.-Nr. 1852/2190 F. B. I. 90) — zur Beschluß fassung —, betreffend den Jahresabschluß der Haupt kasse der städtischen Werke pro 1. April 1889/90 über die Verwaltung der städtischen Gasanstalten. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir beifolgend den Jahresabschluß der Hauptkafle der städtischen Werke pro 1. April 1889/90 über die Verwaltung der städtischen Gasanstalten nebst Erläuterungen in der erforderlichen Anzahl von Druckexemplaren zur Kenntnißnahme sowie eine Nachweisung der bei dieser Verwaltung im abgelaufenen Rechnungsjahre vorgekommenen Etatsüberschreitungen, deren Begründung in den Erläuterungen zum Jahresabschlüsse speziell gegeben ist, mit dem Ersuchen, zu beschließen: Die Versammlung hat von dem Jahresabschlüsse der Hauptkasse der städtischen Werke pro 1. April 1889/90 über die Verwaltung der städtischen Gasanstalten Kenntniß genommen und genehmigt — vorbehaltlich der bei der Rechnungsrevision etwa sich ergebenden Erinnerungen — die in dresem Rechnungsjahre vorgekommenen, noch der Genehmigung bedürfenden Etalsüberschrcitungen in Höhe von 386 375,so JC. Berlin, den 11. Oktober 1890. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 701. Protokoll des Ausschusses für Rechnungssachen. Verhandelt Berlin, den 23. Oktober 1890. Anwesend: Stadtv. Friederici, Vorsitzender, - Reichnow, Vors.-Stellv., - Boesche, - Gerold, - Hellriegel, - Hütt, - Jacobi, - Kalisch, - Kyllmann, - Lüben, - Michelet, - Offermann, - Roeseler, - Sachs I, - Selle, - Vortmann, - Weiß. Nicht anwesend: Stadtv. Alt, - Br. Gerstenberg, entschuldigt, - Schmeißer, entschuldigt. Von Seiten des Magistrats war anwesend: der Kämmerer und Stadtrath Maaß. Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung standen 39 Rechnungs sachen, welche sämmtlich zum Vortrag gelangten. Darunter befanden sich auch die Notaten-Beantwortungen zu den Jahresabschlüssen der Markthallenverwaltung, des Zentralviehmarkts, des Schlachthofes und der Fleischschau sowie der Haupt-Stistungskasse pro 1. April 1883/89, über welche der Rechnungsausschuß in den anliegenden drei Protokollen vom heutigen Tage besonders berichtet. Von den übrigen Rechnungssacheu sind 10 als vollständig erledigt zu den Akten zu nehmen, da die Decharge bereits früher ertheilt ist und die an den Magistrat gerichteten Anfragen erschöpfend beantwortet sind. Bei 6 anderen Rechnungssachen wünscht der Ausschuß, bevor er darüber an die Versammlung berichtet, von dem Magistrat noch mancherlei Aufklärungen zu erhalten, die von dem Vorsitzenden kurzer Hand erbeten werden sollen. Bezüglich der nachbezeichneten 20 Rech nungssachen, bei denen entweder keine oder nur geringfügige Anstände vorliegen, oder bei denen die gestellten Anfragen in zufriedenstellender Weise beantwortet sind, beantragt der Rechnungsausschuß auf Grund der in heutiger Sitzung festgestellten Revisionsprotokolle, welche sich bei den betreffenden Rechnungsakten befinden, folgende Beschlußfassung: A. Die Versammlung dechargirt: 1. die Rechnung der Spezialverwaltung 56 — Straßen- und Brückenbau — pro 1. April 1885/86, 2. die Rechnung der Spezialverwaltung 59 — Geschäftsbedürfnisse und Prozeßkosten — pro 1. April 1886/87, 3. die Rechnung der Spezialverwaltung 6 — Gemeinde-Ein kommensteuer — pro 1. April 1887/88, 4. die Rechnung der Spezialverwaltung 27 — Friedrichswerdersche Oberrealschule — pro 1 April 1887/88, 5. die Rechnung der Spezialverwaltung 29 c — Vierte höhere Bürgerschule — pro 1. Oktober 1887 bis 31. März 1888, 6. die Rechnung der Spezialverwaltung 38 — Taubstummen schule — pro 1. April 1887/88, 7. die Rechnung der Spezialverwaltung 41 — Gewerbliches Unterrichtswesen — pro 1. April 1887/88, 8. die Rechnung der Spezialverwaltung 43 — Armenwesen — pro 1. April 1887/88, 9. die Rechnung der Spezialverwaltung 53 — Einrichtungen für die Gesundheitspflege — pro 1. April 1887/88, 10. die Rechnung der Spczialverwaltung 60 — Dienstpensionen rc. — pro 1 April 1887/88, 11. die Rechnung des Leichcnhaus-Baufonds pro 1. April 1887/88, 12. die Rechnung des Gestnde-Belohnungs- und Unterstützungs fonds pro 1. April 1887/88, 13. die Rechnung der Arbeitshaus - Bäckereikasse pro 1. April 1887/88, 14. die Baurechnung Nr. 1 407 — Aufstellung von Bedürfniß anstalten für Männer — pro 1. April 1887/88, 15. die Rechnung der Spezialverwaltung 42 — Kirchliche Zwecke — pro 1. April 1888/89, 16. die Rechnung über den Bau der Markthalle II, der Hand werkerschule und des Wohngebäudes auf den Grundstücken Lindenstr. 97/98 und Friedrichstr. 18, 17. die Baurechnung Nr. 1391, betreffend die Errichtung eines Depotplatzes für Chaussee - Materialien rc. zwischen dem Nordufer und der Straße 12 a,

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