Dienstblatt des Senats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Senat

Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Subseries:: Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Other titles:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Bau- und Wohnungswesen

Publication:: Berlin 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1953-1990,8

ZDB-ID:: 3061742-X

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Succeeding Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen, Stadtentwicklung und Umweltschutz

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1960

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Note:: Fehlende Seiten: 141-143

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15431912

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 11. März 1960

Publication:: , 1960-03-11

Ausgegevenam 117871960 V1/1960 ° | Seite 25 —_- N N Dienstblatt des SChats von BeTFTIA NESASEEIS ® Teil VI Bau- und Wohnungswesen Inhalt: Nr.13 Rechnungslegung der Berliner Kraft- und Licht (Bewag)-A.G. .... fe ARE Seite 25 Nr.14 Ankündigungsmittel; hier: Mitwirkung des Werbegestaltungsausschusses .......... EEE Seite 25 Nr.15 Bestimmungen über die Durchführung der wohnraumwirtschaftlichen Vorschriften des Zweiten Wohnungsbaugesetzes (II. WoBauG) ......... . .. Seite 25 = - 113 BauWohn VII B 222-6722/00/01 \ 3.9. 1960 ; bei der Aufstellung von allgemeinen Grundsätzen und VI-1 Fernruf: 870591 - (95) 66 66 - m | Richtlinien für die Gestaltung von Anlagen und Ein- An die Bezirksämter — BauWohn — DbI 1/1960 richtungen ET a DUNST. die Behörden und Dienstetellen Nr. 18 b) die gutachtliche Äußerung über Außenwerbungs- der Hauptverwaltung Dbl 11/1960 anlagen von übergewöhnlichen Ausmaßen oder sonsti- nachrichtlich Nr. 11 e) de Wa he Stell h Widersprüch an die Anstalten und Eigenbetriebe der Hauptverwaltung 5 Atzli C UNSAAME. ZU Mdiersprüchen von den Rechnungshof von Berlin grundsätzlicher Bedeutung, Im Interesse einer einwandfreien Beurteilung von An- Rechnungslegung kündigungsmitteln in geschmacklicher Hinsicht ist zu for- = . dern, daß dem Werbegestaltungsausschuß Anträge auf der Berliner Kraft- und Licht (Bewag )-A.G. Genehmigung solcher Ankündigungsmittel, die geeignet sind, x % ; A . das Straßen-, Orts- oder Landschaftsbild über das normale Die Vereinbarung mit der Bewag, wie sie durch die Rdvfg. eg , N vom 5. April 1957 (Dbl 1/1957 Nr. 29, Dbl 11/1957 Nr. 16 und Maß hinaus zu beherrschen .(z. B. Giebelwerbungen, Groß- Dbl VI/1957 Nr. 23) bekanntgegeben worden ist, ist dahin lichtwerbungen oberhalb des Erdgeschosses, Großplakat- abgeändert worden, daß bei der Berechnung des Verwal- anschläge für einen Zeitraum über 4 Wochen und dgl.) tungskostenzuschlages und der Umsatzsteuer vom 1. April °der denen in sonstiger Hinsicht übergeordnete oder grund- 1959 ab der Rechnungsbetrag nicht mehr um die Personal- sätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere auch im Hin- kosten vermindert wird. Daher sind die Dbl-Vfg. 1/1957 blick auf eine zu erwartende gleichmäßige Durchführung in Nr. 29 und die gleichlautenden Dbl-Vfg. 11/1957 Nr. 16 und len Verwaltungsbezirken Berlins, zur Stellungnahme V1/1957 Nr. 23 mit Wirkung vom 1. April 1959 in folgender unterbreitet werden. Anträge der vorgenannten Art sind Fassung des Abschnittes „Zu Pos.7“ Zeile 1—15 anzu- Mir daher zusammen mit der beabsichtigten Entscheidung wenden: und den sonstigen Unterlagen zuzuleiten, damit ich recht- ) zeitig eine gutachtliche Äußerung des Werbegestaltungs- Zur Abgeltung der entstandenen Verwaltungskosten und ausschusses herbeiführen kann. für Umsatzsteuer werden von der Bewag auf den Rech- nungsbetrag einschl. Personalkosten folgende Zuschläge Schwedler erhoben: 1. für Verwaltungskosten a a) bei Leitungsumlegungen auf Straßen, Brücken und B ce 5 auWohn VIII B Plätzen 5% _ VI-15 ] Fernruf: 870591 - (95) 4582 - | 17.2.1960 b) bei Bauvorhaben der Straßen- und Verkehrs- a . "A beleuchtung 2,5% An die Bezirksämter — BauWohn — ABI S. 235 n die Behörden und Dienststellen der Hauptverwaltung 2. für Umsatzsteuer die Wohnungsbau-Kreditanstalt Berlin bei den Bauvorhaben zu 1a und b jeweils 4,16%. . N . N Bestimmungen über die Durchführung Schwedler der wohnraumwirtschaftlichen Vorschriften —— des Zweiten Wohnungsbaugesetzes (II. WoBauG 5 BauWohn IX B 3 R-gen 16.60 0 I. Die Bestimmungen über die Durchführung der wohn- VI-14 Fernruf: 87 0591 - (95) 5510 - 9. 2, 196 raumwirtschaftlichen Vorschriften des Zweiten Woh- Ps nungsbaugesetzes (II. WoBauG) vom 25. Februar 1957 An die Bezirksämter — BauWohn / Bauaufsichtsamt — ABI S. 217 (ABI s. 825 — Dbl VI/1957 Nr. 13) in der Fassung der nachrichtlich Verfügung vom 25. August 1958 (ABl S. 1095 — an die Bezirksämter — BauWohn / Amt für Stadtplanung — Dbl VI/1958 Nr. 45) werden wie folgt geändert: den Rechnungshof von Berlin 1. Nr. 1 Zu 8 8 des II. WoBauG: Ankündigungsmittel; Buchstabe b: hier: a) In Absatz 1 Satz 1 ist der Klammervermerk an a ) „(8 32. Abs. 4 Nr. 2 Einkommensteuergesetz)“ Mitwirkung des Werbegestaltungsausschusses zu streichen. n ae b) Hinter dem letzten Satz des Absatzes 1 ist der Nach $ 24 Nr. 1 Satz 2 der Bauordnung für Berlin in der ; Fassung vom 21. November 1958 — BO — (GVBl S. 1104) N EEE NEE eng enı SU 2 Kinkpmmen- sind Fragen der Gestaltung nach dem Empfinden des auf steuergesetz)‘“ einzufügen. diesem Gebiete. sachkundigen und erfahrenen Betrachters 2 Nr. 2 Zu 8 25: zu beurteilen. Zur Beurteilung von Ankündigungsmitteln . . . in geschmacklicher Hinsicht steht mir der Werbegestal- a) Buchstabe a zu Absatz 1: tungsausschuß, dessen: Mitglieder als sachkundige und Absatz 4 von „Eheleute“ bis „Ehegatten“ er- erfahrene Betrachter anzusehen sind, beratend zur Seite. hält folgende Fassung: Ich habe diesem Ausschuß, der sich in seiner bisherigen „Maßgebend ist das Einkommen des Wohnung- Tätigkeit durchaus bewährt hat, folgende Aufgaben über- suchenden. Soweit es sich um Eheleute handelt, tragen: die noch in ehelicher Gemeinschaft leben, ist a) Mitwirkung bei der Ausarbeitung‘ von Rechtsverord- nicht schlechthin der Ehepartner als Wohnung- nungen nach $ 24 Nr. 5 Abs. 10 BO für Straßen und suchender. anzusehen, der den Antrag auf Zu- Plätze von besonderer städtebaulicher Bedeutung sowie teilung von Wohnraum unterschrieben hat: Auch

fullscreen: Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1960 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Issue

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite