Dienstblatt des Senats von Berlin:

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Bau- und Wohnungswesen

Erschienen:: Berlin 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1953-1990,8

ZDB-ID:: 3061742-X

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen

Spätere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 6, Bau- und Wohnungswesen, Stadtentwicklung und Umweltschutz

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1960

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Fußnote:: Fehlende Seiten: 141-143

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15431912

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 9. August 1960

Erschienen:: , 1960-08-09

die Großmühlen nicht imstande sind, derartige Steuern auf Sich zu nehmen, wie sie von ihnen verlangt werden. In dieser Beziehung möchte ich gegenüber dem Herrn Kollegen Speck folgendes erwähnen. Er sagt, die Müllerei zöge nicht aus dem Müllereibetriebe ihren Nutzen, sondern aus der Getreidespekulation. Nun, soweit die Aktiengesell- schaften in Betracht kommen, kommt auch dieser Nutzen aus der Spekulation in Getreide, wenn ein solcher vorhanden, eben in der Dividende zum Ausdruck; inwieweit die private Müllerei hauptsächlich aus der Getreidespekulation ihren Nutzen zieht, vermag ich nicht zu beurteilen; vielleicht ist Herr Kollege Speck in der Lage, uns etwas Authentisches darüber mitzuteilen. Wenn nun der Herr Kollege Roesicke uns einen Vor- schlag gemacht hat, der dahin geht, daß unter staatlicher Kontrolle — so habe ich ihn wenigstens verstanden — er- mittelt werden solle, wieviel Tonnen jede Mühle im letzten Jahre verarbeitet hat, und bei Annahme von 300 Arbeits- tagen hiernach die durchschnittliche Tagesleistung fest» Bestellt und dann, um eine angemessene Staffelung zu erzielen, die Zahl der Tagesleistung zum Quadrat erhoben werden soll, und daß man so in Pfennigen den Steuerbetrag pro Tag erhalte, so muß ich sagen, daß dieser Vorschlag, der, soviel ich weiß, schon früher von anderer Seite gemacht worden ist, außerordentlich unschuldig klingt; aber wenn man sich ans Rechnen begibt, kommt man doch dahin, daß sich schließlich eine Summe ergibt, die allerdings meiner Ansicht nach die Steuer zu einer Erdrosselungssteuer machen würde. Denn es würde eine Mühle, die 60000 Tonnen Jahresleistung hat, also 200 Tonnen täglich vermahlt, 120000 Mark und eine solche von 120000 Tonnen Jahres: leistung 480000 Mark an Steuer zu tragen haben. Ich habe diesen Vorschlag bisher immer für einen Scherz gehalten und würde es auch noch tun, wenn nicht der Kollege Roesicke diesen Vorschlag — so habe ich den Vorschlag wenigstens verstanden — auch jetzt wieder vorgebracht hätte. 419

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