Dienstblatt des Senats von Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1968 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 1, Inneres, Finanzen, Justiz

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Inneres, Finanzen, Justiz; Dienstblatt des Senats von Berlin / Personal und Verwaltung, Rechtswesen

Erschienen:: Berlin 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1951,13-1990,10

Fußnote:: Sachliche Benennung 1951,13-15: Personal und Verwaltung, Rechtswesen

ZDB-ID:: 3061620-7

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 1, Personal und Verwaltung, Rechtswesen; Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 2, Finanzen

Spätere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 1, Inneres, Finanzen, Justiz, Wirtschaft

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1968

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434647

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 5. Juni 1968

Erschienen:: , 1968-06-05

Ausgegeben am 5. 6. 1968 Dienstblatt des Senats von Berlin Teil I | 1/1963 | Seite 75 Nr. 33-34 inhalt: Fünfte Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Regelung gemäß 8 10 der Unterhaltszuschuß- VErÖrdNUung a NEN En Eher HT EN ES — et HE a a Allgemeine Anweisung über Fernsprech- und Fernschreibanschlüsse für das Land Berlin ......... Allgemeine Anweisung über Pflegesätze und Nebenkosten in den Krankenanstalten des Landes Berl ehe Een AT TAN Ü Hinweise auf Gesetze, Verordnungen und Zeitschriftenaufsätze, die für die Verwaltung des Landes Berlin von Bedeutung sind ........ Pe Nr. 33 Nr. 34 Nr. 35 Seite 75 Seite 75 Seite 79 Seite 81 Aa Inn II G 2 — 0424/00 ee ORa [__ 1-33 ] Fermrut: 8705 81— (do) 4179 [28. 3. 1968 An die Mitglieder des Senats den Präsidenten des Abgeordnetenhauses den Präsidenten des Rechnungshofes die Bezirksämter die Sonderbehörden die nichtrechtsfähigen Anstalten die Eigenbetriebe die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts mit Dienstherrnfähigkeit nachrichtlich an die übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts Fünfte Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Regelung gemäß $ 10 der Unterhaltszuschußverordnung Auf Grund des $ 10 der Verordnung über den Unterhalts- zuschuß für Landesbeamte auf Widerruf im Vorbereitungs- lienst (Unterhaltszuschußverordnung — UZV) vom 22. Au- zust 1963 (GVBl. S. 855), zuletzt geändert durch Verord- nung vom 10. Juli 1967 (GVBl. S. 950) wird im Einverneh- men mit dem Senator für Bau- und Wohnungswesen be- stimmt: lL. In Nummer 1 Abs.2 der Regelung gemäß 8 10 UZV über Zuschläge zum Unterhaltszuschuß für Anwärter technischer Laufbahnen vom 23. September 1963 (DbIl. I Nr. 83 — Anlage 2), zuletzt geändert durch die Ver- waltungsvorschriften vom 9. August 1967 (Dbl. I Nr.62), wird die Jahreszahl „1967“ durch „1968“ ersetzt. Diese Verwaltungsvorschriften treten mit Wirkung vom 1. Januar 1968 in Kraft. Für den Senator für Inneres Dr. König Senator Allgemeine Anweisung über Fernsprech- und Fernschreibanschlüsse für das Land Berlin Vom 9. April 1968 Auf Grund 8 6 Abs.1 AZG wird bestimmt: I: Allgemeines |, Die nachstehende Allgemeine Anweisung gilt für a) die Bereitstellung und Benutzung von Fernsprech- anschlüssen in Diensträumen (Dienstanschlüsse), die Bereitstellung und Benutzung von Fernschreib- anschlüssen sowie von Anschlüssen und Leitungen für Zwecke der Datenübertragung (Datex, T- und F-Standverbindungsleitungen, Anschlüsse im SWFD-Netz), die Bereitstellung von dienstlichen Fernsprech- anschlüssen in Wohnungen (Wohnungsdienstan- schlüsse), d) die Entrichtung der Gebühren für die Anschlüsse und Leitungen zu Buchst.a und Buchst. b, den Gebührenersatz an Benutzer von Wohnungs- dienstanschlüssen und anderen Fernsprechhaupt- anschlüssen, den Einsatz des Personals für die Fernsprechver- mittlungen und Fernschreibstellen, die Herausgabe eines Fernsprechverzeichnisses für die Berliner Verwaltung. Die technische Planung, die Einrichtung (Bau, Kauf oder Miete) von Fernmeldeanlagen sowie deren lau- fende bauliche und technische Unterhaltung (ein- schließlich des Abschlusses von Wartungs-, Schutz- und Versicherungsverträgen) sowie der Einsatz der Fernmeldetechniker richten sich nach den dafür maß- gebenden Verwaltungsvorschriften. Für die Bereiche des Polizeipräsidenten in Berlin und der Berliner Feuerwehr trifft das fachaufsichtführende Senatsmitglied besondere Regelungen. Dabei sind die Grundsätze dieser Allgemeinen Anweisung zu beach- ten, soweit nicht die Eigenart der Aufgaben der Polizei und Feuerwehr Abweichungen erfordert. IL. Zuständigkeit 2. Inn VD 21 — 0710 [1:34] Fernruf: 87 05 91 — (95) 4403 An die Mitglieder des Senats die Bezirksämter die Sonderbehörden die nichtrechtsfähigen Anstalten nachrichtlich an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses an den Präsidenten des Rechnungshofes die Eigenbetriebe die Eigengesellschaften die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts die städtischen und überwiegend städtischen Gesellschaften | 16. 4.1968 | 3, 4. (1) Die Mitglieder des Senats sowie die Bezirksämter sind jeweils für ihren Bereich zuständig für a) die Ermittlung des Bedarfs an Dienstanschlüssen und Fernschreibanschlüssen, die Genehmigung und Bereitstellung von Woh- hungsdienstanschlüssen sowie den Gebührenersatz an Benutzer von Wohnungsdienstanschlüssen und anderen Fernsprechhauptanschlüssen. (2) Sie können ihre Befugnisse ganz oder teilweise auf nachgeordnete Behörden übertragen. Der Senat hat am 9. April 1968 mit Beschluß Nr. 782/1968 die nachstehenden Verwaltungsvorschriften erlassen, die ich hiermit bekanntgebe. Im Auftrage Krems

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