Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg:

Title:: I. Alphabetisches Verzeichniß der Einwohner Berlins mit Angabe ihres Standes und ihrer Wohnungen einschließlich sämmtlicher kaufmännischen Firmen

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Title:: B

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Abgeordnetenhaus von Berlin - 6. Wahlperiode 82. Sitzung vom 10. Oktober 1974 habe, daß der Kollege Luster, im Gegensatz zu manchen anderen, ein Interesse an einer nüchternen, ruhigen Aus sprache gezeigt hat; und wenn wir uns alle dazu bereit finden, möchte ich auch gern meinen Beitrag dazu leisten. Ich sagte damals, daß wir hoffen, diese Vorlage etwa im Sommer 1974 machen zu können. Wir waren uns der Schwie rigkeiten, die mit dieser Arbeit verbunden sind, bewußt - wir haben ja darüber inzwischen auch schon im zustän digen Ausschuß gesprochen -. Aber wir haben versucht, diesen Termin einzuhalten. Was ist der Stellenwert der Perspektiven der Stadtent wicklung, welche Funktionen sollten sie erfüllen, und was erwarten wir von einer Diskussion dieses Berichts? Ich zögere nicht zu sagen, daß eine Reihe der Argumente, die eben vorgetragen worden sind, sicherlich in diese Diskussion miteinbezogen werden - nicht alle haben mich überzeugt obwohl ich auch hier gleich bitten möchte, daß jede Seite dieses Hauses aufgefordert ist, nicht pharisäerhaft diese Diskussion zu führen. Nicht jedes kluge oder klügste Wort - zitiert oder nicht zitiert - von anderen hilft uns in den Realitäten und praktischen Möglichkeiten, in denen jedes Mitglied des Hauses, ob Opposition oder Regierungspartei, steht, weiter, um Perspektiven für eine lange Zeit oder gar einen Plan für eine noch längere Zeit zu entwickeln. Das wissen die, die sich mit den Realitäten beschäftigt haben ebenso wie die, die sich mit den Planungen zu beschäftigen hatten. Vor vier Jahren wurde die Organisation der ressortüber- greifenden Planung in Berlin beschlossen. Seitdem haben wir zahlreiche Planungsbeiträge vorgelegt. Es gibt die Er gebnisse der ressortübergreifenden Planung, die Sie alle kennen und die auch sicherlich der Kollege Luster kennen wird. Es wäre übrigens im gemeinsamen Interesse wün schenswert, daß man deren Existenz zumindest auch in einer solchen Diskussion erwähnt und über sie nicht leicht fertig hinweggeht. (Abg. Brinckmeier: Sehr richtig!) Es gibt die einzelnen Pläne der Ressort- und Aufgaben bereiche, die wir hier in diesem Abgeordnetenhaus in fast jeder Sitzung - aber jedenfalls sehr häufig - debattiert haben und debattieren. Die Perspektiven der Stadtentwicklung stellen also für uns keinen Anfang der Planung dar, sondern sie sind ein Zwischenbericht, und zwar einer, der ein eigenes Gewicht hat. Sie umreißen die Zielvorstellungen, von denen das Handeln des Senats bestimmt wird. Sie geben Hinweise auf Probleme und Abhängigkeiten, auf notwendige Vorausset zungen und auf Erfordernisse, die im Auge behalten werden müssen, wenn die Ziele verwirklicht werden sollen, um die es geht. Die Perspektiven sind also Leitlinien für die mittelfristi gen und kurzfristigen Programme, sie sind keine Dogmatik, die ein für allemal Gültigkeit beansprucht, und sie sind auch kein sogenannter Plan, mit dem unser Handeln etwa für 20 oder mehr Jahre festgelegt wird. Perspektiven dieser Art sind es, auf die wir uns - wie mir schien - in der langwie rigen, aber wichtigen Diskussion der vergangenen Jahre verständigt haben. Wir haben bewußt, auch in den Diskus sionen des Ausschusses, an denen viele aus diesem Abge ordnetenhaus teilgenommen haben, die Lehrformel des soge nannten Stadtentwicklungsplans ausgefüllt mit einem dyna mischen Arbeitsprogramm, also mit dem gemeinsamen Ruf nach Perspektiven für eine Stadtentwicklung. Wir haben in diesem Hohen Hause am 10. Februar 1972 ausführlich über die Stadtentwicklung gesprochen. Außer Streit war die Notwendigkeit eines vergleichbaren Plans darüber. Wir hörten damals von der Opposition, daß man die Dinge Pragmatisch angehen solle - wir hatten und haben keinen Einwand -, daß man sie auch theoretisch angehen müsse wir stimmten und wir stimmen zu - daß man sie vom Ziel her, aber auf das Ziel hin angehen soll - wir sagten und wir sagen ja daß man ipduktiv und deduktiv Vorgehen solle auch dazu unser Ja. Man solle, so forderte die Opposition uns auf, von oben und unten planen - wir waren und wir sind einverstanden -, Planung brauche Führung, brauche aber auch Konsensus und eine Interdependenz müsse vor handen sein - auch dazu unser Ja -. Im Ausschuß für Planung und Stadtentwicklung habe ich am 19. Dezember 1973 über Aspekte der Stadtentwick lung für Berlin gesprochen. Und wir haben uns - wie mir schien - weitgehend getroffen. Da hieß es, für das weitere Vorgehen in der Planung sei die volle Unterstützung der Opposition sicher, zumal sie der vorgetragenen abstrakten - wie Sie damals sagten - Darstellung in keinem Punkte widersprechen könne. Und, Kollege Luster, ich muß wirk lich bitten Ich habe mir das Protokoll, das ich nicht angefertigt habe, das die Unterschrift der Ausschußmit- glicder trägt, der verantwortlichen Ausschußmitglieder, noch einmal genau zu der einzig entscheidenden Frage, über die Sie hier einen großen Luftballon aufgebaut haben, (Beifall bei der SPD) nämlich der Frage der Perspektiven, angesehen. Und ich bitte doch wirklich, sich noch einmal anzusehen, was dort gesagt worden ist und wozu dort - nach dem Protokoll - die Opposition im Prinzip, nicht was die Schwerpunkte angeht - da waren wir divergierend in der Auffassung, ich komme dazu auch noch -, wozu dort, wie Sie es nannten, „abstrakt“ die Zustimmung erteilt worden ist. Ich will das hier gar nicht vertiefen. Wir sind auch gar nicht der Meinung, daß wir - wenn es dreist sein muß - uns unbedingt - sagen wir mal - immer im Streit liegen müssen. Ich ging damals davon aus, daß auf dieser Form des Herangehens der Pespektiven - unabhängig von der Form der Präsentation, über die man sich ja unterhalten kann - eine Verständigung zwischen den Parteien der Opposition und dem Senat zustande gekommen ist. Ich verstehe deshalb einige der in der Tat weiterhin sehr interessanten und auch sehr außergewöhn lich klugen Ausführungen des Sprechers der Oppositions partei nicht. (Abg. Hannemann; Na, die waren doch nur teilweise gut!) - Nein, Herr Kollege Hannemann, ich muß es doch sagen, wenn ich beeindruckt bin. Ich bin ja nicht immer beein druckt vom Kollegen Luster, das gebe ich ja zu. Aber die bekannte Fairness bricht immer wieder durch. (Heiterkeit) Natürlich hat es auch divergierende Meinungen gegeben, aber niemals so, daß man nicht Übereinkommen konnte, und schon gar nicht so, daß jemand die Notwendigkeit der Planung der Stadtentwicklung in Frage gestellt hätte. Daß sie langfristig sein müsse und zugleich realistisch, das war ganz außer Streit. Sie wissen - und wenn Sie es nicht wissen, möchte ich es noch einmal sagen -, daß es weder meinen Neigungen noch wahrscheinlich meinen Aufgaben entspricht, vor diesem Abgeordnetenhaus über Methodenfragen der Planung zu sprechen. Weil es aber wohl notwendig ist, lassen Sie mich einige Gedanken feststellen und festhalten. In dem Bericht, den der Senat am 29. September 1970 dem Hohen Hause vorgelegt hat, haben wir deutlich ge macht, daß Planung für uns systematische Vorbereitung von Entscheidungen und Entscheidungsaltemativen über mittel- oder längerfristige, sachlich-politische Ziele ist. über diese und über die damit zusammenhängenden Begriffs bestimmungen bestand damals - und ich hoffe, besteht auch heute noch - in diesem Haus unter Mehrheit und Opposition Einigkeit. Daraus folgt für mich, daß die Frage eines Plans unter praktischen Gesichtspunkten zu entscheiden ist, näm lich: Welches ist das brauchbarste und zweckentspre chendste Arbeitsinstrument, mit dem wir unsere Aufgaben erfüllen und unsere Ziele erreichen können? Alle wissen, daß es eine ganze Anzahl unterschiedlicher Planungsinstru mente gibt, von denen auch im Bereich der Berliner Ver waltung einige erprobt und mit Erfolg eingesetzt worden sind. Ich darf Ihnen mit Erlaubnis des Präsidenten aus einem Aufsatz in der Zeitschrift „Analysen und Prognosen“, das ist die Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Zukunfts- 2959

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