Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1943 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Unterreihe:: Teil 9, Hauptsteueramt

Weitere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Hauptsteueramt; Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Steuern

Erschienen:: Berlin 1944

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1922-1923; 1928-1940; 1942-1945 ; mehr nicht digitalisiert

Fußnote:: Sachliche Benennung bis 1940: Steuern

ZDB-ID:: 3056071-8

Spätere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 2, Finanzen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1943

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15428269

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 13. Januar 1943

Erschienen:: , 1943-01-13

Diemstblatt.. Seite 31, Teil ıxX Hauptsteueramt NEM Ausgegeben 13. 1. 1943 Inhalt: Nr. 11 Zusammenfassung von Bestimmungen über Gewerbean-, -ab- und -ummeldungen Seite 31 [ 1X/11 | MHSteu ITe 9400/11 [21.12 19421 * Fernruf: Stadtverw. 3177 An “die Bezirksbürgermeister — -Steueramt — und das Hauptsteueramt — Abt. IVc —. Zusammenfassung von Bestimmungen über Gewerbean-, -ab- und -ummeldungen. Vorbemerkung: Die nachstehende . endgültige - dort getroffene Bestimmung, daß die Bezirkssteuer- Fassung enthält gegenüber dem mit Umdruckrund- ämter auf diese zusätzliche Meldepflicht hinzuweisen schreiben vom 28. August 1942 — HSteu II c 9400/11 — haben, ist jetzt nicht mehr aufgeführt, da die Bau- übersandten Entwurf insbesondere folgende Ergän- polizei — Hauptabteilung — bis auf weiteres auf zungen und Änderungen: diese Meldung verzichtet hat. Die im Entwurf unter Ziffer 4b Abs.6 und Ziffer 5 Abs.2 enthaltene Vor- schrift, daß en Baupolizeiämter bzw die Baupolizei as an un : n . x — Hauptabteilung — von jeder Gewerbeanmeldung G n EN ep Kt EAU NN et Anlar 4 bzw. Um- oder Äbmeldung ‘eines Baugewerbes oder SCACS, WIESE angelüs BED), Baunebengewerbes zu benachrichtigen seien, ist u gemäß DBl IX Nr. 2212/1942 Seite 217 bei der endgül- tigen Fassung weggefallen. Hinsichtlich der Betriebe mit mehreren Verkaufs- stellen in Berlin (jetzt Hauptabschnitt A Ziffer 1a VI Abs.2 und Hauptabschnitt B Ziffer 10) habe ich die hmarke jm Entwurf unter Ziffer 6 entsprechend der DBl-Vig Im Abschnitt A Ziffer 1b der endgültigen Fassung —— IX Nr.162 von 1929 S.115 von mir vertretene Auf- ist auf die Meldevorschriften nach -den Verbrauch- lassung aufgegeben, daß in den in Frage kommenden steuergesetzen hingewiesen. Ferner sind im Ab- Fällen keine Meldepflicht bestehe. Die Änderung hat schnitt A Ziffer 1g der endgültigen Fassung die Be- ihren Grund darin, daß im Gegensatz. zum preuß. stimmungen über die besondere polizeiliche Anmelde- Gewerbesteuerrecht nach dem Reichsgewerbesteuer- pflicht von Betrieben nach $ 35 der Reichsgewerbe- gesetz vom 1. Dezember 1936 in einer Gemeinde ordnung aufgeführt. mehrere Betriebsstätten desselben Unternehmers vor- Zi handen sein können’ und. für Betriebsstätten nach $ 165d Abs.2 und 3 der Reichsabgabenordnung sowie 7 S nach Abschnitt 57 der a 9 Inhaltsverzeichnis die allgemeinen Meldevorschriften gelten (vgl. $ ) . . Abs. 2 Satz 2 GewStG und die Erläuterungen hier- ‘- Allgemeine Bestimmungen zu im Kommentar ya u ehe zum Ge- 1. Grundlegende Vorschriften werbesteuergesetz 3. Auflage S. unten sowie . ; “ ; Abraham, Praktischer Führer durch das Gewerbe- 2. Begrufsbespimmung für den Gewerbebetrieb sieuerrecht S. 424 Mitte) und die Betriebsstätte - . a) Stehender Gewerbebetrieb III b). Wandergewerbe Für den Fall des Unternehmerwechsels (jetzt > Vordrucke für die Gewerbean-, -ab- und -um- Hauptabschnitt‘ A Ziffer 1a Abs.3) habe ich einen meldungen Zusatz des Inhalts angefügt, daß auch der Veräußerer Geschäftsordnungsmäßige Behandlung der Ge“ eine Meldung zu erstatten hat. werdeanmeldungen IV a) Handwerksbetriebe Ku ? T , b) Sonstige Gewerbebetriebe Hinsichtlich der Gewerbebetriebe, deren Hauptsitz c) ‚Gemeinsame Vorschriften außerhalb Berlins in einer anderen deutschen Ge- SE nn 5 meinde liegt (jetzt. Hauptabschnitt A Ziffer 1 Abs.4), 5. Geschäftsordnungsmäßige Behandlung der Ge- habe ich einen Zusatz des Inhalts aufgenommen, daß werbeab- und -ummeldungen . Gewerbeanmeldungen für die hiesigen Zweigbetriebe $. Verfahren bei Unterlassung der Meldepflichten von den Bezirkssteuerämtern entgegenzunehmen sind, a) Herbeiführung der nachträglichen Ge- Wim die Anmeldenden dort deswegen persönlich er- werbeanmeldung SS b) Herpeihrung der yachträglichen Ge- 7 werbeab- oder -ummeldung x : 7 Geschäftsverkehr mit den (Finanzämtern hin- Die Vorschrift, daß Bauunternehmer und Bau- . £ 7 nebengewerbetreibende den Beginn ihres Betriebes BEE der‘ neu angemeldeten. Gewerbe- auch bei der städtischen Baupolizei anzumelden haben, . ist jetzt im Abschnitt A Ziffer 1 unter h aufgeführt a) Allgemeine Regelung N (im Entwurf Ziffer 25). Die im Entwurf gleichfalls b) Sonderregelung für die Körperschaften Achtet aufsparsamsten Materialverbrauch!

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