Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1938 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1938 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Unterreihe:: Teil 2-8

Weitere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Arbeit und Gewerbe; Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke; Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Hochbau, Tiefbau, Baupolizei, Feuerlöschwesen, Feuersozietät; Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Siedlung, Wohnung, Verkehr; Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Ernährung; Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswesen; Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Schule, Kunst, Bildung

Erschienen:: Berlin 1940

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1924-1940

Fußnote:: Darin enthalten: Teil 2: Arbeit und Gewerbe ; Teil 3: Anschaffung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke ; Teil 4: Hochbau, Tiefbau, Baupolizei, Feuerlöschwesen, Feuersozietät ; Teil 5: Siedlung, Wohnung, Verkehr ; Teil 6: Ernährung ; Teil 7: Allgemeine Wohlfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundheitswesen ; Teil 8: Schule, Kunst, Bildung

ZDB-ID:: 3056014-7

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 2-6; Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 7, Allgemeine Wohlfahrt - Jugendwohlfahrt - Gesundheitswesen; Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 8, Schule - Kunst - Bildung

Spätere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 2, Stadtkämmerei, Hauptliegenschaftsamt, Rechnungsprüfungsamt

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1938

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Fußnote:: Fehlende Seiten: 213-218

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15429661

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 29. Juni 1938

Erschienen:: , 1938-06-29

Dienstblatt Ausgegeben Teil IE-VIEIE 29207 1068 . 205--208 Allgemeiner Teil -- Teil Xl: Urbeit u. Gewerbe -- Teil [kk : Ans<affung, Bekleidung, Forsten, Güter, Werke -- Teil [V: Hochbau, Tiefbau, Baupolizei, Feuerlös<wesen, Feuersozietät =- Teil V: Siedlung, Wohnung, Verkehr -- Teil VL: Ernährung = Seil VIL: Niigemeine Woblfahrt, Jugendwohlfahrt, Gesundbeitswesen, Leibesübungen -- Teil VXIT: Schule, Kunst, Bildung. Allgemeiner Teil. AT/205 Vierjahresplan; Verbrauchslenkung auf dem Gebiete der BVolksernährung. -- Gesch.-Z. StaWi IV 1. Fernruf: Stadtverw. 2298. -- Wortlaut dieser Verfügung siehe Dienstblatt Teil I Nr. 179 Seite 364. Im Auftrage Dr. Grajeßky. An die Hauptverwaltung, die Herren Bezirksbürgermeister, die städt. Eigenbetriebe, die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften. Teil VU. VI1/206] Einheitliche Beurteilun “ Iosenversiherung und der Invalidität in 8 1254 der Reichs- VII/206 heit ive Benrsei 9 [25.6.1938 versicherungsordnung sind aufeinander abgestimmt. Gleich» 1254 RBO d der Arbeit Ihigfleit wohl können in der Praxis der Träger der Arbeitslosen- (8 .) und der sgunfähigte versiherung und die Träger der Rentenversicherung in : e e s manchen Fällen zu verschiedener tatsächlicher Beurteilung (8 88 ABABG.) durch die Träger der Renten <en Fäll schied sächlicher Beurteil versicherung und die Arbeitsämter. des Ausmaßes an Arbeitskraft, das dem Antragsteller ver- ! blieben ist, gelangen. Es ist daher vorgekommen, daß Ver- -- Gesch.-Z. Lawohl 1. Fernruf: Stadtverw. 4521, sicherten die Invalidenrente abgelehnt wurde, weil keine Apparat 337. -- Znoanhiint vorliege und daß je anderörseiss us feine Es ist wiederholt vorgekommen, daß das Arbeitsamt Arbeitslosenunterstüßung erhielten, weil das Arbeitsamt die die Arbeitsfähigkeit Hilfsbedürftiger verneinte, während die iebeitsiäbigkeit vereinte, Cin, großer Teil der Füll, in Träger der Rentenversicherung zu einem anderen Ergebnis denen jolche Unterschiede auftreten können, ist zwar durch kamen. In diesen Fällen erhielten die Hilfsbedürftigen die Vorschrift des 8 88 Abs. 3 des Gesetzes über Arbeitsver- weder Arbeitslosenunterstüzgung noch Rente, so daß sie die mittlung und Arbeitslosenversicherung ausgeräumt. Andere öffentliche Fürsorge in Anspruch nehmen mußten. Fälle dagegen werden von dieser Vorschrift nicht erfaßt. Zur Ausfüllung dieser Lüke hat das Reichsversiherungss Zur Ausfüllung dieser Lücke wird daher bis auf amt das anliegende Rundschreiben vom 19. 5. 1938 (Reichs- weiteres folgende Verwaltungsübung Plaß zu greifen haben: arbeitsblatt 1938 IV 223) erlassen, von dem ich Kenntnis 1. Die Träger der Rentenversicherung und die Landes- zu nehmen bitte. arbeitsämter stellen gemeinsam eine Liste von Ärzten auf, In Vertretung die das beiderseitige Vertrauen genießen. Dabei soll Vor- Behaghel. sorge getroffen werden, daß für jeden einzelnen Arbeits» . M N amtsbezirk in der Regel mehrere Listenärzte zur Verfügung An die Herren Bezirksbürgermeister -- Wohlfahrts- und stehen. Zugenbömier=. - 2. Wendet sich ein Arbeitsloser, dem der Schuß des 8 88 . Abs. 3 des Gesees über Arbeitsvermittlung und Arbeits- Abschrift. losenversicherung nicht zusteht, mit seinem Unterstügungs- Rundschreiben an die Herren Leiter der Landesversicherungs- antrag an das Arbeitsamt oder will das Arbeitsamt einen anstalten und der See-Berufsgenossenschaft (Seekasse), an Unterstüßungsbezieher von der weiteren Unterstüzung aus- den Herrn Präsidenten der Reichsversicherungsanstalt für [<ließen, weil es das Fortbestehen seiner Arbeitsfähigkeit Angestellte, den Herrn Kommissar für die Reichsknapp»- im Sinne des Geseßzes über Arbeitsvermittlung und Arbeits- schaft und den Herrn Vorsigenden des Vorstandes der losenversicherung für ausgeschlossen hält, jo hat es den Reichsbahn-Versicherungsanstalt. Vom 19. Mai 1938. Antragsteller oder den Arbeitslosen ärztlich untersuchen zu 19911 2. 3/38 -“- 176 lassen. Mit der Untersuchung ist in Fällen dieser Art IP 2211 a 3/38-- 176 -- lediglich ein Arzt der in Ziffer 1 erwähnten Liste zu I Ar 3600/38 -- 26 -- beauftragen. In gleicher Weise verfährt der Träger der M TRE IE. Rentenversicherung, wenn in solchen Fällen der Arbeitslose TIL AV 3026/38 -- 72 -- sich zuerst an ihn mit einem Rentenantrag wendet. Betr.: Zusammenarbeit zwischen den Trägern der Renten- Den Untersuchungsbefund und seine ärztliche Würdigung Sufammena und in Arbeitsämtern zweds einheit- haben sowohl das Arbeitsamt wie der Träger der Renten- licher Beurteilung der Invalidität (8 1254 der versicherung ihrer Entschließung Iugrunde Zu legen. Das versicherungsordnung) und der Arbeitksunfähigkeit Gutachten ist nach den Vorschriften der Träger der Renten- (8 88 des Gescher iber Arbeitsvermittlung und versicherung auf deren Vordrucken zu erstatten. Arbeitslofen ). 3. Dadaet, das Zrbeitränu in Füllen Dieser rt eine Die Begti bestimmung der Arbeitsfähigkeit in 8 88 ärztliche Untersuchung an, so es gleichzeitig den Antrag Abs. 1 des isiebest über DE beilavermititarg bade Arbeits- auf eine nach seiner Auffassung in Betracht kommende 201

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