Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Subseries:: Teil 1, Hauptverwaltungsamt, Hauptpersonalamt

Other titles:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Allgemeine Verwaltung

Publication:: Berlin\, 1922 - 1944

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin\, 2021

Scope:: Online-Ressource

Dates of Publication:: 1922-1944

ZDB-ID:: 3055094-4

Succeeding Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 1-2

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1942

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin\, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15428281

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Seite 139 Nr. 115—116 der Er PA NIEE Cr unter Bezug- Artikel 2 nahme auf den Runderlaß des Reichsministers des A; . als : Für die Anmeldung des im Inland befindlichen Innern vom 23.3.1942 (RMBliV S. 615) heranzutreten. amerikanischen Vermögens verbleibt es bei ‚den orschriften der Verordnung über die Anmeldung Steeg des Vermögens der Vereinigten Staaten von Mit der Verwaltung der Geschäfte beauftragt Amerika und ihrer Staatsangehörigen vom 4. August 1941 (RGBI1I S. 472) und der EEE Ki Auglst rn an protektors in Böhmen und Mähren vom 51. Auguüs 1941 (VBIRProt S. 491). 1/116 HP IH 1 13. 5. 1942 N KEHLSLS Fernruf: Stadtverw. 2269 n ThKE. 7 . (1) Diese Verordnung tritt mit dem Tage der An die Bezirksbürgermeister Verkündung in Kraft, die Dienststellen der Hauptverwaltung ee die städtischen Eigenbetriebe, städtischen und überwiegend städtischen Gesellschaften. Berlin, den 9. April 1942. I. Besoldung der Beamten der Reichshauptstadt Der Reichsminister der Justiz Kinderzuschläge Der Reichsminister der Finanzen“ bei Unterbringung in Adolf-Hitler-Schulen Kinder, die in Adolf-Hitler-Schulen aufgenommen - N . worden sind, erhalten neben der freien Unterkunft II. Vermißtengebührnisse und Verpflegung, der freien Bekleidung, dem Taschen- % 106 DBG in Verbindung mit Nr. 11 c—d der Durchf.- CP EL TOT LET AN Lernmittel und freie arzt.“ Best. zu $ 3 EWGG — DBI 1/1939 Nr. 267 S. 409) li Beh . De ert der freien Unterbringun n nt . nn E - in AdolE Hitler Schulen beträgt daher mehr. se Bei Bewilligung von Vermißtengebührnissen bitte 40.— RM monatlich. Für Kinder, die in Adolf-Hitler- ich, den nachstehend im Auszuge abgedruckten Rund- Schulen kostenfrei untergebracht sind und das sech- erlaß des FM .vom 10. 1. 1941 und insbesondere die zehnte Lebensjahr vollendet haben. können ang dazu aufgenommenen Fußnoten zu beachten. i ä icht mehr gezahlt erden ige nach BESG BZ ® „RdErl d. FM v. 10. 1. 1941 (Vw 2685/10. 12) BesV Nr.69 Abs.2 findet in diesen Fällen keine Zur Klärung von Zweifelsfragen hat der Reichs- Anwendung. minister der Finanzen durch Erlaß vom 10.12. 1940 (RBB 5$.329) im N Tre foa m ET 1 ö mando der Wehrmacht die folgenden Bestimmungen HM. Behandlung ‚und Armeldung des Vermögens getroffen. Die hinzugefügten Anmerkungen sind zu der Vereinigten Staaten von Amerika; Heachten. hier: Überweisung von Versorgungsbezügen , Im Anschluß an die Dienstblattverfügung 1/1941 . SS . Nr. 246 S. 247 gebe ich nachstehende, im Reichsgesetz- Vermißtengebührnisse blatt Teil I Nr. 37 — ausgegeben am 14. 4. 1942 — auf Nach der Durchführungsbestimmung Nr. 11d S.171 veröffentlichte Verordnung auszugsweise zur „,„ 8 3 des Einsatz - Wehrmachtgebührnisgesetzes Beachtung bekannt. Einer erneuten Anmeldung der (EWGG, PrBesBl 1939 S. 261/263 bzw. DBl 1/1939 in Betracht kommenden Versorgungsbezüge bedarf N. 9267 8. 409, 411) werden den Angehörigen Ver- es nach Durchführung der Verordnung vom 4. 8. 1941 m;ßter, die im Falle des Todes Hinterbliebenen- (DB1 1/1941 Nr. 246 S. 247) nicht. versorgung erhalten können, Vermißtengebührnisse Für die Überweisung auf ein „Sonderkonto Ver- jn Höhe der jeweils zu gewährenden Bezüge!) ge- sorgungsbezüge‘“ kann im Hinblick darauf, daß sich währt. Hieraus ergibt sich, daß die Vermißten- die Vereinigten Staaten bereits seit dem 11. Dezember gebührnisse für die Angehörigen von Beamten?) 1941 im Kriegszustand mit dem Großdeutschen Reich unter Berücksichtigung des 8 27a des Einsatzfür- befinden, von einer Rückfrage bei der Devisenstelle sorge- und -versorgungsgesetzes (EWFVG, PrBesBl im Sinne der Umdruckverfügung HP II 1/III 1 vom 1940 $.301 bzw. DBl1 1/1940 Nr.188 S.329)%) fest- 19. 4. 1940 in den Fällen abgesehen werden, in denen zustellen sind, wenn das Vermißtsein unter Um- die Genehmigung zur Überweisung auf das „Sonder- ständen eingetreten ist, die die Annahme recht- konto NEPSOTEUDESDETUBE” nach dem 11. Dezember fertigen, daß der Vermißte ea oder an den 1941 erteilt worden ist, Folgen einer Verwundung oder eines währen " besonderen Einsatzes erlitlenen Unfalls, der als „Dritte Verordnung ‚vehrdienstbeschE NEU AnzuerEnn N ar Hegel ü A über die ben ist. Diese Voraussetzung wird ın a DO adlrme Teinglichen DerEgaMme erfüllt sein, wenn das Vermißtsein im Zusammen- ehan on 9. April 192 hang mit Kampfhandhin8cn ART St Se ussetzun ür die nwen Auf Grund der 88 8, 27, 28 der Verordnung über EWFVG vorliegt, ist in sinngemäßer Anwendung i indlichen Vermögens vom 55. Ja- der Ausführungsbestimmungen zu diesem Para- die Behandlung feindlichen V g 1/1940 nuar 1940 (RGBI1 I S.191) wird folgendes verordnet: hr Ss daD van On Sn Of dien a 198 I. N Artikel 1 N der Verordnung über die Behandlun feind- - & bezü DV 36 üchen“ Vermögens vom 15. Januar 1940 (RGBI 1 mi S 16E DEE en versnr gung ezüge, S.191) in der Fassung der Durchführungsverord- =. . . nungen vom 17. Ten L 110 (RGBI1I S. 888) und vom ?) Von aktiven Beamten, die zuletzt ‚die 30. ini 1941 (RGBITI S. 371) wird wie folgt ergänzt: Frieden sdien stbe7ünn von ihrer zivilen Als Nr. 8 ist neu aufzunehmen: Dienstbehörde nach 8 3 EWGG erhalten haben, Ss . * . 8. Die Vereinigten Staaten von Amerika ein- 3) D.h. nach den Unfallfürsorgevorschriften des ” schließlich rer Besitzungen.“ Deutschen Beamtengesetzes.

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