Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1937 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1937 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Unterreihe:: Teil 1, Hauptverwaltungsamt, Hauptpersonalamt

Weitere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Allgemeine Verwaltung

Erschienen:: Berlin 1944

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1922-1944

Umfang:: Online-Ressource

ZDB-ID:: 3055094-4

Spätere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 1-2

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1937

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434072

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: 18. Dezember 1937

Erschienen:: , 1937-12-18

Dienstblatt Teil I. Ausgegeben 168. 12. 1987 Algemeine Verwaltung. 346 Zusammenarbeit mit dem ioaꝰ? 24 Generalbauinspeltor E— für die Reichshaupistadi — Gesche3. O. B. 4. Fernruf: Stadtverw 2074 — T Vordruck B: Anmeldung von Anderungen im Grundbesih Dienststelle: (Hauptfachverwaltung, Verwaltungsbezirk, Eigenbetrieb oder Gesellschaft) Genaue Lage des Lfd. Grundstücks Nr. ——7 * größe) Durch Erlaß des Führers und Reichskanzlers vom 30. Januar 1937 (XGBi IS. 103) über einen General⸗ bauinspektor für die Reichshauptsiadt ist dem General⸗ bauinspektor die gesamte Planung Berlins und die Sorge für würdige Ausgestaltung des Stadtbildes nach einheitlichen Gesichtspunkten uͤbertragen worden. In einem Erlaß hat der Generalbauinspektor zum Ausdruck gebracht, daß die Befugnisse der verschiedensten Landes- und Reichsbehörden in allen Fragen der Landes- und Stadtplanung auf ihn übergegangen sind, in dem Umfange wie es der Erlaß vom 30. 1. 1037, das Gesetz über die Neugestaltung deutscher Städte vom 4. Oktober 1937 sowie die daraufhin erlassenen Verordnungen und Durchführungsbestimmungen bestimmen. Danach ist ausschließlich der Generalbauinspektor für die Reichshauptstadt für das vorerwähnte Aufgabengebiet vor gesetzte Behörde. Ich ordne daher an, daß alle Dienststellen (einschl. Gesellschaften) und alle Bediensteten der siädtischen Ver— waltungen den Wünschen, Anregungen und Anweisungen des Generalbauinspektors Rechnung zu tragen haben. So weit im Einzelfall Zweifel über die Zuständigkeit des Generalbauinspektors entstehen sollten, ist meine Entscheidung herbeizuführen, die ich gegebenenfalls im Benehmen mit dem Generalbauinspektor treffen werde. Sollten Anordnungen anderer Reichs- oder Staats behörden ergehen, die mit den Weisungen des General bauinspektors in Widerspruch stehen, so ersuche ich mir um gehend einen Bericht an den Generaͤlbauinspektor zur Zeich nung vorzulegen, in dem er gebeten wird, unmittelbar die entstandenen Differenzen auszugleichen. I. Um zu vermeiden, daß Bauten und Anlagen geplam oder begonnen werden, die entweder von vornherein in die Gesamtbauplanung miteinbezogen werden können, oder die ihrer Lage nach in Gebieten geplant werden, deren Ver wendung in den nächsten Jahren für andere Zwecke vor gesehen ist, und um fernerhin auszuschließen, daß Grund stücke erworben werden, die im Rahmen der Gesamtbau— planung anderen Zwecken zugeführt werden sollen, bestimme ich, daß die Hauptfachverwaltungen, die Bezirksbürgermeister, die städtischen Eigenbetriebe und die städtischen und über wiegend städtischen Gesellschaften alle Bauvorhaben mit einem geschätzten Gesamtkostenaufwand von mehr als 20000 RMasowie alle beabsichtigten Veränderungen im Grundbesitz im Werte von mehr als 20000 RMi(z. B. An⸗ kauf, Verkauf, Einräumung von Nutzungsrechten und Ande rungen in der Eigennutzung) mir — Stadtplanungsam Gtabla VI) — rechtzeitig melden, ehe irgendwelche Ent schließungen über die Durchführung gefaßt werden. Hier— durch soll die einheitliche Übersicht über alle zu treffenden Maßnahmen gewahrt und verhindert werden, daß der Gesamtbauplan des Generalbauinspektors erschwert wird. Die Finanzverwaltung darf Mittel für Grunderwerb und Bauvorhaben nicht freigeben, bevor der Generalbauinspektor sich mit der entsprechenden Maßnahme nicht ausdrücklich einverstanden erklärt hat Die Meldungen, die als Eilsachen bearbeitet werden, sind nach folgenden Mustern zu erstalten: Vordruck A: Anmeldung von Bauvorhaben Dienststelle: (Hauptfachverwaltung, Verwaltungsbezirk, Eigenbetrieb oder Gesellschaft Bisherige Nutzung Beabeict Igte Anderung ——— Verkauf, Ein⸗ 285 * ungsrechten, Anderung in der Eigennutzung) Sach · bearbeiter (Anruf) Bemer⸗ kungen 1 2 2 5 — 75 — — 72 — III. Zur Vermeidung einer unnötigen Belastung des General— bauinspektors und zur Gewährleistung der Einheitlichteit der Verwaltung haben sich die Bezirksbuͤrgermeister, die städti schen Eigenbetriebe und die städtischen und überwiegend städtischen Gesellschaften von sich aus nicht an den General⸗ bauinspektor mit Anfragen, Anträgen usww. zu wenden. In derartigen Angelegenheiten ist mi — Stadtplanungsamt Sta Pla VD) — zu berichten, worauf ich das Weitere veran⸗ lassen werde. In bezug auf die Haäuptfachverwaltungen verbleibt es bei dem bisher üblichen Verfahren. Soweit sich der Generalbauinspektor mit Wünschen, An⸗ regungen und Anweisungen unmittelbar an städtische Stellen wenden sollte, so ist ihnen grundsätzlich zu ent⸗ sprechen. Ich mache es diesen Stellen jedoch zuͤr Pflicht, mir — Stadtplanungsamt (S8taPla VI) — über solche Wünsche, Anregungen und Anweisungen des Generalbau— inspektors underzüglich Mitteilung zu machen, deren Kenntnis für mich von Bedeutung ist. Bestehen seitens der angegangenen städtischen Stellen Bedenken sachlicher Art gegen Anregungen, Wünsche und Anweisungen des General— bauinspeltors, so ist mir persönlich oder meinem ständigen Vertreter unverzüglich Kenntnis zu geben, damit ich in der Lage bin, etwaige Bedenken und Schwierigkeilen un— mittelbar im Benehmen mit dem Generalbauinspektor auszu⸗ räumen. Die leitenden Beamten der Hauptfachverwaltungen sind gehalten, den Generalbauinspektor auf seinen Wunsch bon dem Fortgang der Arbeiten zu unterrichten, die von mir auf seine Anweisung oder im Benehmen mit ihm angeordnel worden sind. IV. Das künftige Verfahren über die Behandlung der sich aus der Zuständigkeit des Generalbauinspektors ergebenden Einzelfälle habe ich durch Sonderanordnungen an die zu⸗ ständigen Fachverwaltungen geregelt. Diese werden die weiteren Maßnahmen V. Bei dieser Gelegenheit bitte ich die zuständigen Bei— geordneten, Bezirksbürgermeister uspp, unter allen Um— ständen darauf Bedacht zu nehmen, daß bei Planungen und Entwürfen die künstlerische Freiheit der beleiligten Beamten und Angestellten nicht eingeengt wird. VII. Die Dbl.⸗Vfg. Nr. 175 von 1937 wird aufgehoben efd Nr. Genaue Lage des Grundstücks —7* Nr rundstücks größe) Genaue Be⸗ Jeichnung des Bauwor⸗ habens Bau · ende Dienst⸗ stelle Vorver · Sach⸗ anschlagte bearbei Gesamt⸗ ter kosten e Bemer kungen Dr Lippert. 2 An die Hauptverwaltung einschl der Eigenbetriebe, die Herren Bezirksbürgermeister und die städtischen und über⸗ wiegend staͤdtischen Gesellschaften Druck: BBA Werwallungsprucere der Reptftadt *in), cD I6 Rungestrahe *

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Schnellzugriff